19.07.2011, 07:15 UTC
NACHRICHTEN
Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international
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Themen-Übersicht
* Auftakt der deutsch-russischen Konsultationen
* Deutsch-russische Regierungsgespräche in Hannover
* Cameron wegen Murdoch-Affäre zunehmend unter Druck
* Obama sieht Fortschritte im Streit um US-Schuldengrenze
* CNN: Direkte Gespräche zwischen USA und Gaddafi-Regime
* EU-Außenminister fordern Ende der Gewalt in Syrien
* Israel lässt 300 Wohnungen im Westjordanland bauen
* Venezuelas Sozialisten stellen sich hinter kranken Chávez
* Kroatischer Ex-Regierungschef Sanader ausgeliefert
* Russisches Weltraumteleskop in Umlaufbahn gebracht
* Elektronischer Einkommensnachweis "ELENA" gescheitert
* Das Wetter: freundlicher Osten
* Frauenfußball-WM in Deutschland
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Auftakt der deutsch-russischen Konsultationen
Das Treffen in großer Besetzung hat inzwischen Tradition: Zum 13. Mal
tagen die Regierungen Deutschlands und Russlands gemeinsam. Überschattet
werden die Gespräche unter anderem von den Querelen um den Quadriga-Preis.
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Nachrichten
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Deutsch-russische Regierungsgespräche in Hannover
Im Rahmen des "Petersburger Dialogs" kommen Bundeskanzlerin Angela Merkel
und der russische Staatspräsident Dmitri Medwedew zu deutsch-rusischen
Regierungskonsultationen zusammen. An dem Treffen in Hannover nehmen
zahlreiche Minister beider Staaten teil. Es werden mehrere Verträge zur
wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit abgeschlossen. Zur Sprache
kommen sollen aber auch das Thema Menschenrechte und die innenpolitische
Lage in Russland vor der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr. Am
Vorabend hatten die Kanzlerin und ihr russischer Gast bereits die Lage im
Euro-Raum sowie die Bemühungen um eine Lösung des Libyen-Konflikts
erörtert. Die Konsultationen werden in diesem Jahr überschattet von der
Debatte über den zurückgezogenen Quadriga-Preis für den russischen
Ministerpräsidenten Wladimir Putin.
Cameron wegen Murdoch-Affäre zunehmend unter Druck
In Großbritannien gerät Premierminister David Cameron wegen des
Abhörskandals um die Boulevard-Zeitung "News of the World" zunehmend unter
Druck. Die Opposition wirft ihm vor, ein zu enges Verhältnis zu dem
Medienunternehmer Rupert Murdoch gehabt zu haben, in dessen Konzern das
inzwischen eingestellte Blatt erschienen war. Am Mittwoch soll das Londoner
Parlament über die Affäre debattieren. Cameron kehrt dafür eigens von
einer Südafrikareise früher zurück. Bereits an diesem Dienstag sollen
Medienmogul Murdoch und weitere Schlüsselfiguren des Skandals den
Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Unterdessen trat nach dem ehemals
ranghöchsten britischen Polizisten Paul Stephenson auch dessen
Stellvertreter John Yates zurück. Beide sollen in die Affäre verwickelt
sein. Außerdem wurde ein ehemaliger Reporter von "News of the World" tot
in seiner Wohnung aufgefunden. Er hatte den früheren Chefredakteur der
Zeitung, Andy Coulson, belastet. Coulson war nach seiner Tätigkeit für
das Blatt Regierungssprecher unter Premier Cameron.
Obama sieht Fortschritte im Streit um US-Schuldengrenze
In den Streit um die Anhebung der Schuldengrenze in den USA kommt
möglicherweise Bewegung. US-Präsident Barack Obama sagte laut
Agenturberichten in Washington, bei den Verhandlungen zwischen Demokraten
und Republikanern gebe es Fortschritte. Regierungssprecher Jay Carney
erklärte, es werde über einen "Plan B" geredet. Im Gespräch ist offenbar
unter anderem eine Kompromisslösung, wonach Präsident Obama selbst das
Recht erhalten könnte, die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen
Dollar weiter anzuheben. Das darf normalerweise nur der Kongress. Sollte
das Schuldenlimit nicht rechtzeitig erhöht werden, wären die USA Anfang
August zumindest zeitweise zahlungsunfähig. Die Parteien sind sich zwar
einig, dass der Schritt nötig ist. Sie zanken sich aber darüber, wie die
Schulden in Zukunft abgebaut werden sollen.
CNN: Direkte Gespräche zwischen USA und Gaddafi-Regime
Vertreter der US-Regierung und des Regimes des libyschen Machthabers
Muammar al-Gaddafi sind nach einem Bericht des US-Fernsehsenders CNN zu
direkten Gesprächen zusammengekommen. Die Gespräche sollen bereits am
Wochenende in Tunesien stattgefunden haben. Dabei sei jedoch nicht
verhandelt worden, zitiert CNN Beamte des US-Außenministeriums. Ziel sei
es vielmehr gewesen, Gaddafi klar zu machen, dass er abtreten müsse. Der
libysche Regierungssprecher Musa Ibrahim sagte dagegen, bei dem Treffen sei
es darum gegangen, die Beziehungen zu den USA und anderen NATO-Staaten
wieder in Ordnung zu bringen. Unterdessen melden die Aufständischen
schwere Kämpfe um die Ölstadt Brega. Die Truppen Gaddafis hätten rund um
die Stadt zehntausende von Landminen verlegt. Regierungssprecher Ibrahim
erklärte, die Armee werde Brega um jeden Preis verteidigen.
EU-Außenminister fordern Ende der Gewalt in Syrien
Die Außenminister der Europäischen Union haben das gewaltsame Vorgehen
gegen Demonstranten in Syrien verurteilt und die Führung um Staatschef
Baschar al Assad nachdrücklich zu umfassenden Reformen aufgefordert. In
einer Erklärung, die die Ressortchefs bei ihren Beratungen in Brüssel
verabschiedeten, heißt es weiter, auf die Forderungen des syrischen Volkes
nach einem unwiderruflichen Übergang zur Demokratie müsse eingegangen
werden. Zudem müssten Gewalt und Folter untersucht und die
Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Falls Syrien an seinem
derzeitigen Kurs festhält, könnte die EU nach Worten von
Bundesaußenminister Guido Westerwelle demnächst neue Sanktionen
verhängen. Westerwelle kündigte zudem an, er werde sich weiter für eine
Resolution des Weltsicherheitsrats gegen Syrien stark machen. Diese kam
bisher nicht zustande, weil mehrere Mitglieder des höchsten UN-Gremiums
die Ausweitung zu einem militärischen Konflikt wie in Libyen befürchten.
Israel lässt 300 Wohnungen im Westjordanland bauen
Die israelische Regierung hat den Bau von knapp 300 weiteren Wohnungen im
palästinensischen Westjordanland angekündigt und damit scharfe Kritik
ausgelöst. Die Wohneinheiten sollen in der Siedlung Beitar Illit nahe
Jerusalem und in der Siedlung Karnei Schomron bei Nablus entstehen. Zur
Begründung verwies Israel auf die stark gestiegenen Immobilienpreise, die
innerhalb von drei Jahren durchschnittlich um 50 Prozent zugelegt hätten.
Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte, die
Entscheidung bestätige ihn in der Haltung, im Herbst bei den Vereinten
Nationen in New York die Anerkennung eines eigenen palästinensischen
Staates zu beantragen. Auch die israelische Organisation "Peace Now"
kritisierte das Bau-Projekt.
Venezuelas Sozialisten stellen sich hinter kranken Chávez
Venezuelas Staatschef Hugo Chávez will nach Angaben aus seinem politischen
Umfeld trotz seiner Krebserkrankung zu den nächsten Präsidentenwahlen
Ende kommenden Jahres antreten. Ein Sprecher seiner Sozialistischen Partei
sagte in Caracas, es gebe keine Nachfolgedebatte. Chávez sei der Kandidat
für 2012. Auch Finanzminister Jorge Giordani betonte in einem Interview
des staatlichen Fernsehens, daran gebe es keinen Zweifel. Der seit 1999
regierende Chávez hat sich zu dem Thema selbst noch nicht geäußert. Er
unterzieht sich zurzeit in Kuba einer Chemotherapie. Vor kurzem hatte der
56-Jährige einen Teil seiner Befugnisse abgegeben.
Kroatischer Ex-Regierungschef Sanader ausgeliefert
Der unter Korruptionsverdacht stehende frühere kroatische Regierungschef
Ivo Sanader ist von Österreich an sein Heimatland ausgeliefert worden. Er
wurde unter starkem Polizeiaufgebot von Salzburg in ein Zagreber Gefängnis
gebracht. Sanader war im Dezember in Österreich verhaftet worden. Die
dortige Justiz gab in der vergangenen Woche seiner Auslieferung statt. Dem
58-Jährigen wird Bestechlichkeit und Machtmissbrauch in seiner Zeit als
kroatischer Ministerpräsident von 2003 bis 2009 vorgeworfen. Unter anderem
soll er über Staatsunternehmen Millionen in die eigene Tasche
gewirtschaftet haben. Sanader selbst bestreitet die Anschuldigungen und
spricht von einer Kampagne seiner politischen Gegner. Die Regierung in
Zagreb hat in jüngster Zeit ihren Kampf gegen die Korruption verstärkt.
Hintergrund ist der angestrebte EU-Beitritt Kroatiens.
Russisches Weltraumteleskop in Umlaufbahn gebracht
Zur Erforschung Schwarzer Löcher und anderer Phänomene ist ein
leistungsstarkes russisches Radioteleskop erfolgreich in eine Umlaufbahn im
All geschossen worden. Der Start mit einer Raumfähre erfolgte vom
Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan, wie ein Sprecher in Moskau weiter
mitteilte. Die zehn Meter breite Anlage soll in den kommenden fünf Jahren
auch Magnetfelder und kosmische Strahlen analysieren. Die Auflösung von
"Spektr-R" ist nach Angaben seiner Konstrukteure 10.000 Mal größer als
die des US-Weltraumteleskops "Hubble".
Elektronischer Einkommensnachweis "ELENA" gescheitert
Das umstrittene elektronische Verfahren zum Einkommensnachweis, bekannt
unter dem Kürzel "ELENA", wird eingestellt. Das Wirtschafts- und
Arbeitsministerium der Bundesregierung begründeten den Stopp damit, dass
datenschutzrechtliche Sicherheit in absehbarer Zeit nicht zu erreichen sei.
"ELENA" war Anfang 2010 in einer ersten Stufe in Kraft getreten und
verpflichtete die Arbeitgeber, die Gehaltsdaten ihrer Beschäftigten
monatlich an eine Speicherstelle bei der Rentenversicherung zu
übermitteln. Behörden nutzten diese bei Anträgen auf staatliche
Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld. Zuletzt waren die
Kosten für das Projekt explodiert. Gewerkschaften und Datenschützer
hatten von Beginn an Kritik an der Arbeitnehmer-Datenbank geäußert.
Das Wetter: freundlicher Osten
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Osthälfte längere freundliche
Abschnitte. Sonst wechselnd bewölkt mit Schauern. Im Süden gegen Abend
kräftige Regenfälle und Gewitter. Die Maximaltemperaturen liegen zwischen
17 und 25 Grad.DIE WEITEREN AUSSICHTEN: Am Mittwoch im Südosten Dauerregen
mit Gefahr von Unwettern. Richtung Nordwesten Schauer mit Aufheiterungen.
Höchstwerte von 14 bis 22 Grad.
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Frauenfußball-WM in Deutschland
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