Nachrichten | 04.08.2011, 07:15 UTC

DEUTSCHE WELLE
NACHRICHTEN | 04.08.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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Vereinte Nationen
Sicherheitsrat rügt Syriens Gewalt-Regime

Nach monatelanger Gewalt gegen das syrische Volk hat sich der
Weltsicherheitsrat zu einer Verurteilung des Regimes in Damaskus
durchgerungen - dies allerdings eher halbherzig und mit Kritik auch an den
Demonstranten.

Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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NACHRICHTEN
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Vereinte Nationen verlangen ein Ende der Gewalt in Syrien

Nach dem Weltsicherheitsrat hat auch der Generalsekretär der Vereinten
Nationen, Ban Ki Moon, ein Ende der Gewalt gegen die Opposition in Syrien
verlangt. Der Tod so vieler Demonstranten sei grausam und schockierend,
sagte er in New York. Ban kündigte an, direkten Kontakt mit Syriens
Präsident Baschar el Assad und anderen ranghohen Vertretern des Landes
aufnehmen zu wollen. Der Sicherheitsrat hatte nach wochenlangen zähen
Verhandlungen eine Erklärung verabschiedet, in der von
Menschenrechtsverletzungen und Gewaltanwendung gegen Zivilisten durch die
syrischen Behörden die Rede ist. Das Papier, bei dem es sich auf Betreiben
Russlands und Chinas nicht um eine formelle Resolution handelt, verlangt
zudem, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden müssten.
Nur der Libanon distanzierte sich von der Erklärung. - Bei dem
Panzervorstoß der syrischen Armee in die Protesthochburg Hama sind einem
Menschenrechtler zufolge an den letzten beiden Tagen mindestens 45 Menschen
getötet worden.

Hungersnot in Somalia weitet sich aus

Die Hungersnot in Somalia weitet sich aus. Fachleute der Vereinten Nationen
warnten im kenianischen Nairobi, dass die Hilfsleistungen für die 
notleidende Bevölkerung am Horn von Afrika noch immer nicht ausreichten.
Wegen der dramatischen Situation in den Dürregebieten wurden drei weitere
Regionen Somalias offiziell zu Katastrophengebieten erklärt. Grund sei die
steigende Zahl der an akuter Unterernährung leidenden Menschen im Süden
und im Zentrum des Bürgerkriegslandes, hieß es. Auch die Sterberate sei
deutlich erhöht. Allein in Somalia sollen 3,7 Millionen Menschen von der
Krise betroffen sein. 3,2 Millionen von ihnen benötigen nach Angaben der
Helfer sofortige, lebensrettende Maßnahmen. In Berlin wies Deutschlands
Entwicklungsminister Dirk Niebel Kritik wegen zu geringer Hilfe der
Bundesregierung zurück. Zusammen mit Geld der Europäischen Union und der
Weltbank belaufe sich der deutsche Beitrag für die Hungernden in Ostafrika
auf rund 100 Millionen Euro.

Flugverkehr läuft nach geplatztem Streik normal an

Nach der Absage des Fluglotsen-Streiks ist der Luftverkehr am Frankfurter
Flughafen reibungslos angelaufen. Es herrsche reger Flugbetrieb, sagte ein
Sprecher des Betreibers Fraport. Auch von anderen deutschen Flughäfen
werden keine Verzögerungen gemeldet. Die Airports hatten sich auf
Flugausfälle und veränderte Flugpläne eingestellt. Das Arbeitsgericht
Frankfurt hatte den Streik am Mittwochabend in erster Instanz gestoppt, die
Gewerkschaft der Flugsicherung blies daraufhin den Arbeitskampf etwa zehn
Stunden vor dem geplanten Beginn ab. Zu einer Berufungsverhandlung kam es
nicht mehr. Die Gewerkschaft will an diesem Donnerstag über das weitere
Vorgehen beraten. Die Fluglotsen haben sich für ihren Arbeitskampf eine
Vorwarnzeit von 24 Stunden auferlegt. Sie fordern 6,5 Prozent mehr Gehalt
und bessere Arbeitsbedingungen.

Fronten im Grenzstreit zwischen dem Kosovo und Serbien bleiben verhärtet

Im Grenzstreit zwischen Serbien und dem Kosovo bleiben die Fronten
verhärtet. Eine Vereinbarung zwischen der NATO-Truppe KFOR und serbischen
Vertretern, die umstrittenen Grenzübergänge vorerst unter internationaler
Kontrolle zu lassen, wurde von der kosovarischen Regierung zurückgewiesen
.Die KFOR hatte erklärt, dass die NATO-Soldaten bis mindestens Mitte
September "Kontrolle und Oberbefehl" über die Grenzübergänge Jarinje und
Brnjak im Nordkosovo behalten sollten. Falls notwendig, könnte dies
verlängert werden. Belgrad habe sich bereit erklärt, dass alle von
Angehörigen der serbischen Minderheit im Norden des Kosovo errichteten
Straßensperren abgebaut würden. Die Regierung des Kosovo wies die
vorläufige Einigung aber als "inakzeptabel und unausführbar" zurück.
Pristina beharrt weiter darauf, die beiden Übergänge seinen eigenen
Polizisten und Zollbeamten zu unterstellen. Das Kosovo hatte Ende Juli
Einheiten an die Grenzübergänge entsandt, um ein Einfuhrverbot für
serbische Waren zu überwachen.

Japan greift auf den Devisenmärkten ein

Angesichts des Höhenflugs des Yens hat Japan auf den Devisenmärkten
eingegriffen. Finanzminister Yoshihiko Noda sagte, die Regierung in Tokio
habe damit "exzessiven Entwicklungen" bei der japanischen Währung begegnen
wollen. Der starke Yen habe die Erholung der exportabhängigen Wirtschaft
des Landes von den Folgen der Tsunami-Katastrophe und des Reaktorunglücks
in Fukushima im März gefährdet. Wegen der Schuldenkrisen in Europa und
den Vereinigten Staaten hatte es in den vergangenen Tagen eine Flucht aus
dem Euro und dem Dollar in japanische Yen und Schweizer Franken gegeben.
Die Wettbewerbsfähigkeit von Japan und der Schweiz wird damit massiv
geschwächt.

Geheimdienstler in Afghanistan durch Bombe getötet

In der nordafghanischen Provinz Kundus ist ein Mitarbeiter des regionalen
Geheimdienstes durch einen Bombenanschlag getötet worden. Der Sprengsatz
sei in seinem Auto explodiert und habe zudem drei Kinder verletzt, sagte
ein Sprecher der Polizei. In der Provinz Kundus befindet sich ein großes
Lager der Bundeswehr.  In den vergangenen Monaten hat sich die
Sicherheitslage sowohl im Süden als auch im Norden des Lands
verschlechtert. - Die radikalislamischen Taliban übernahmen die
Verantwortung für den Anschlag.

Polenz mahnt rechtsstaatliches Verfahren gegen Mubarak an

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, hat von der
ägyptischen Justiz verlangt, ein rechtsstaatliches Verfahren gegen den
gestürzten Präsidenten Husni Mubarak sicherzustellen. Das Gericht stehe
vor der schwierigen Aufgabe, den Eindruck eines Schauprozesses zu
vermeiden, sagte Polenz der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mubarak habe wie
die anderen Angeklagten Anspruch auf ein Verfahren, das die Standards des
Internationale Strafgerichtshofs in Den Haag erfüllen müsse. In dem
Prozess müsse es um Gerechtigkeit gehen, nicht um Rache. Am Mittwoch war
die Gerichtsverhandlung in Kairo nach wenigen Stunden auf den 15. August
vertagt worden. Die Staatsanwälte beschuldigen den 83-Jährigen, für den
Tod hunderter Zivilisten während des Volksaufstandes zu Beginn des Jahres
verantwortlich zu sein. Mubarak bestreitet die Vorwürfe. Bei einer
Verurteilung droht ihm die Todesstrafe.

Niebel will Verschwendung in der Entwicklungshilfe eindämmen

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel will die Verschwendung von
Steuergeldern in der Entwicklungszusammenarbeit eindämmen. Niebel sagte in
Berlin, dazu solle unter anderem ein Evaluierungsinstitut eingerichtet
werden. Es solle Hilfsprojekte prüfen, die mit Steuergeldern finanziert
werden. Letztlich gehe es darum, ob Steuergelder zielgerichtet eingesetzt
würden und ein Projekterfolg absehbar sei. Der FDP-Politiker äußerte
sich bei der Vorstellung des entwicklungspolitischen Konzeptes seines
Ministeriums für die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Als Hauptziel
der deutschen Entwicklungspolitik nannte Niebel, Menschen in den
Entwicklungländern so zu stärken, dass sie ihre Zukunft aus eigener Kraft
gestalten können. Um eine intensivere Diskussion in der Fachwelt und der
Öffentlichkeit zu ermöglichen, will er das Papier an diesem Donnerstag
auf die Homepage des Ministeriums stellen.

SPD will Fernbus-Gesetz im Bundesrat stoppen

Die SPD droht, die von der Bundesregierung beschlossene Liberalisierung des
Fernbusmarkts im Bundesrat zu stoppen. Der Verkehrsexperte der
SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, sagte, seine Partei werde eine
Ausdünnung des Schienenverkehrs in Randgebieten nicht akzeptieren. Genau
die zeichne sich durch die Ausweitung des Fernbusverkehrs aber ab. Die
Öffnung des Marktes unterstütze bestehende Tendenzen der Deutschen Bahn,
Randlagen im Fernverkehr nicht mehr zu bedienen. Beckmeyer verlangte zudem
"ordentliche Löhne und Arbeitsverträge" für künftige Beschäftige in
diesem Verkehrssektor. Der Fernbus-Linienverkehr ist in Deutschland seit
rund 70 Jahren streng beschränkt. Demnach dürfen Fernbusse der Eisenbahn
keine Konkurrenz machen. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch eine
weitgehende Freigabe des Sektors beschlossen.

Rösler: Norwegen wichtiger Partner bei Energiewende

Die Bundesregierung will bei der Energiewende noch enger mit Norwegen als
großem Gaslieferanten zusammenarbeiten. Norwegen sei ein starker Partner
für die Energiewende, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler zum
Auftakt eines Besuchs in Oslo. Rösler vereinbarte mit dem norwegischen
Energieminister Ola Borten Moe die Gründung von zwei Arbeitsgruppen. Sie
sollen die mögliche Nutzung norwegischer Stauseen als Stromspeicher und
die Lagerung des klimaschädlichen Gases CO2 unter der Nordsee prüfen. -
Namens der Bundesregierung legte Rösler vor dem Dom in Oslo Blumen zum
Gedenken an die 77 Todesopfer der Anschläge vom 22. Juli nieder.

Zweite deutsche Fregatte für Anti-Pirateneinsatz

Die deutsche Marine verstärkt ab September die EU-Mission "Atalanta" zur
Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika mit einem zweiten Schiff. Wie
die Bundeswehr in Berlin mitteilte, wird hierzu die Fregatte "Köln" von 
Wilhelmshaven auslaufen. Die Bundesmarine übernimmt vor Somalia am 13.
August für vier Monate die Führung des europäischen Einsatzverbandes.
Beteiligt sind neben den Deutschen drei weitere Schiffe aus Spanien,
Portugal und Griechenland sowie drei Flugzeuge zur Seefernaufklärung aus
Spanien und Luxemburg.

Das Wetter: wechselhaft mit Schauern und Gewittern

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Wechselnd bis stark bewölkt mit Schauern und
Gewittern. Im Westen auch längere sonnige Abschnitte. Die Temperaturen
steigen auf Höchstwerte von 20 bis 28 Grad.DIE WEITEREN AUSSICHTEN: Auch
am Freitag bleibt es wechselhaft mit zum Teil kräftigen Schauern und
Gewittern. Die Sonne zeigt sich nur selten bei Maximaltemperaturen zwischen
20 und 27 Grad.

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