NACHRICHTEN | 02.09.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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Libyen
Konferenz sagt Libyen Milliarden zu
Die Libyen-Hilfskonferenz in Paris unterstützt den Neuanfang nach Gaddafi:
Dessen im Ausland gesperrtes Vermögen soll an die Rebellen gehen. Der
Ex-Diktator kündigte in einer Audiobotschaft einen Guerillakrieg an.
Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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NACHRICHTEN
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Pariser Konferenz verspricht Libyen Hilfe
Libyen kann auf seinem Weg in eine neue politische Zukunft mit breiter
Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft rechnen. Vertreter
von rund 60 Staaten und internationalen Organisationen versprachen den
neuen Machthabern bei einer Konferenz in Paris Hilfe beim Wiederaufbau des
Landes. Eingefrorene Gelder der alten Führung von Staatschef Muammar al
Gaddafi sollten rasch bereitgestellt werden, hieß es. Nach Angaben des
französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der zusammen mit dem
britischen Premier David Cameron zu dem Treffen im Élysée-Palast
eingeladen hatte, sind mittlerweile rund 15 Milliarden von insgesamt 40
Milliarden Dollar libyscher Gelder wieder frei. Deutschland sicherte den
libyschen Rebellen zunächst eine Milliarde Euro aus gesperrten Guthaben
zu. Bundeskanzlerin Angela Merkel versprach zudem Hilfe bei der
Ausarbeitung einer Verfassung sowie beim technischen Wiederaufbau des
Landes.
Gaddafi meldet sich wieder zu Wort
Der libysche Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi hat sich wieder zu Wort
gemeldet. Er rief aus seinem Versteck in zwei Audio-Botschaften seine
letzten Getreuen zum Kampf auf. Gaddafi, der vor genau 42 Jahren die Macht
in Libyen ergriffen hatte, kündigte einen "langen Krieg" an. Dem Westen
warf er vor, libysches Erdöl "stehlen" zu wollen. Unterdessen
verlängerten die Rebellen ein Ultimatum gegen die alten Regime-Truppen in
Sirte, der Geburtsstadt Gaddafis, um eine Woche. Sie wollten ein
Blutvergießen vermeiden, hieß es. - Die Rebellen haben nach Angaben eines
Kommandeurs Anhaltspunkte, wo Gaddafi untergetaucht ist. Er sei in die 150
Kilometer südlich von Tripolis gelegene Stadt Bani Walid geflohen. Auch
Gaddafis Sohn Saif Al-Islam soll sich in der Wüstenstadt versteckt halten.
EU ringt um einheitliche Linie zu Palästinenser-Staat
Die Außenminister der Europäischen Union beraten im polnischen Sopot
über eine gemeinsame Haltung zum angekündigten Antrag der Palästinenser
auf staatliche Anerkennung durch die Vereinten Nationen. Die
palästinensische Autonomiebehörde hat die EU zur Unterstützung ihres
politisch umstrittenen Vorgehens aufgerufen. Innerhalb der Mitgliedsstaaten
gibt es bislang allerdings keine einheitliche Haltung. Viele Staaten, unter
diesen auch die USA und Deutschland setzen statt auf eine einseitige
Anerkennung der Palästinenser auf eine Wiederbelebung direkter
Friedensverhandlungen mit Israel. Spanien und Frankreich haben dagegen
angedeutet, dass sie zugunsten einer Aufwertung der Palästinenser stimmen
könnten. Die Außenminister beraten in Sopot zudem über anhaltende Gewalt
der syrischen Assad-Regierung gegen den Aufstand im Land.
Pressebericht: Schäuble fordert Reform des Vertrages von Lissabon
Als Folge der Euro-Schulden-Krise strebt Bundesfinanzminister Wolfgang
Schäuble nach Presseinformationen weitreichende Reformen der Europäischen
Union an. Die "Bild"-Zeitung berichtet, Schäuble habe in der
Vorstandsklausur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt, eine weitere
Übertragung von Zuständigkeiten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik an
Brüsseler EU-Instanzen sei notwendig. Entsprechende Vertragsveränderungen
seien aber nur schwer durchzusetzen. Zugleich habe der Minister
eingeräumt, dass sich die 17 Euro-Staaten mit einer solchen
Vertragsänderung weit von den anderen zehn EU-Staaten ohne Euro absetzen
würden. - Der EU-Vertrag wurde 1992 in Maastricht unterzeichnet und trat
1993 in Kraft. Zuletzt wurde er nach schwierigen Verhandlungen mit dem
Vertrag von Lissabon geändert.
Haushaltsdefizit der USA soll bis 2014 drastisch sinken
Die US-Regierung will das Haushaltsdefizit bis 2014 drastisch senken. Das
Defizit solle von den für 2011 erwarteten 8,8 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes (BIP) bis 2014 auf 2,7 Prozent sinken, teilte
Katherine Abraham vom Wirtschaftsberaterstab des Weißen Hauses in
Washington mit. US-Präsident Barack Obama hatte kürzlich drei Prozent als
Ziel für 2015 angegeben. Wegen der massiven Staatsverschuldung hatte die
Ratingagentur Standard & Poor's den USA im August erstmals die Bestnote
AAA entzogen. Gleichzeitig senkte die US-Regierung ihre Wachstumsprognose
für das laufende Jahr. Das Weiße Haus geht in diesem Jahr nur noch von
einer Steigerung des BIP von 1,7 Prozent aus. Im Februar hatte die
Regierung noch mit einem Wachstum von 2,6 Prozent kalkuliert. Das
Präsidialamt räumte ein, dass die jüngsten Turbulenzen an den
Finanzmärkten nach der Herabstufung der US-Kreditwürdigkeit durch die
Ratingagentur Standard & Poor's Spuren hinterlassen hätten.
Japans neuer Premier Noda stellt sein Kabinett vor
Der neue japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat sein Kabinett
vorgestellt. Osamu Fujimura, einer seiner engsten Verbündeten, wird neuer
Regierungssprecher und damit die rechte Hand des Premiers. Der bisherige
Finanzminister Noda, der mit Hilfe von Steuererhöhungen den Wiederaufbau
der vom Tsunami zerstörten Gebiete finanzieren und den riesigen
Schuldenberg des Landes abtragen will, berief Jun Azumi zu seinem
Nachfolger in diesem Amt. Azumi gilt innerhalb der regierenden
Demokratischen Partei ebenfalls als Verfechter von Haushaltsdisziplin.
Außenminister wird Koichiro Gemba. Noda ist mit 54 Jahren einer der
jüngsten Premiers Japans in der Nachkriegszeit. Sein Vorgänger Naoto Kan
hatte starke Widersacher in seiner Partei und war wegen seines
Krisenmanagements nach der Atomkatastrophe von Fukushima zum Rücktritt
gedrängt worden.
UN-Bericht kritisiert Israel und Gaza-Aktivisten
Eineinhalb Jahre nach einem israelischen Militäreinsatz gegen ein
Aktivisten-Schiff für den palästinensischen Gazastreifen sind in einem
Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen Vorwürfe gegen beide Seiten
erhoben worden. Zwar sei die Seeblockade durch Israel rechtmäßig gewesen,
heißt es. Allerdings hätten die Kommandotruppen überzogene Gewalt
eingesetzt, als sie auf dem Schiff neun Türken töteten. Der Bericht wurde
von einem Gremium verfasst, dem der frühere neuseeländische
Ministerpräsident Geoffrey Palmer vorsitzt. Die Mitglieder aus Israel und
der Türkei distanzierten sich von den wichtigsten Ergebnissen der
Untersuchung, der in Kürze UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben
wird. Das Gutachten wurde bereits auf der Internet-Seite der "New York
Times" veröffentlicht.
Tödliche Gewalt zwischen Moslems und Christen in Nigeria
Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Moslems und Christen sind in der
zentralnigerianischen Stadt Jos nach übereinstimmenden Angaben mehr als 40
Menschen getötet worden. Demnach kamen die meisten Personen ums Leben, als
bewaffnete Soldaten eingriffen, um den Streit über einen vermuteten
Motorad-Diebstahl zu schlichten. Zwischen den Anhängern beider
Religionsgruppen kommt es in Jos und der Umgebung seit Jahren regelmäßig
zu Gewalt. Die Gegend liegt an der Nahtstelle zwischen dem hauptsächlich
von Moslems bewohnten Norden und dem von Christen beherrschten Süden des
westafrikanischen Landes.
Urteil gegen SAP in den USA aufgehoben
Ein amerikanisches Bundesgericht hat eine gegen den deutschen
Software-Konzern SAP verhängte Milliardenstrafe wegen Patentverletzungen
aufgehoben. Bundesrichterin Phyllis Hamilton sagte, die Strafe sei "weit
überzogen". Oracle hatte die Klage beim US-Bezirksgericht im
kalifornischen Oakland eingelegt. Im November hatte eine Jury eine Strafe
von 1,3 Milliarden Dollar gegen SAP verhängt. Nach Berichten von US-Medien
muss Oracle nun eine Zahlung von 272 Millionen Dollar akzeptieren oder das
Verfahren wird neu aufgerollt. - Die Probleme von SAP in den USA fingen
2005 mit der Übernahme der Software-Wartungsfirma TomorrowNow an.
Mitarbeiter von TomorrowNow hatten im großem Stil unrechtmäßig Updates
bei Oracle heruntergeladen. Oracle klagte 2007 mit dem Vorwurf des
Datendiebstahls und bekam Ende November Recht. SAP hatte die Verfehlungen
im Kern eingeräumt und sich dafür entschuldigt. Nach Angaben von SAP
hatte der Schaden 40 Millionen betragen.
Mehdorn schließt Entlassungen bei Air Berlin nicht aus
Der neue Chef von Air Berlin, Hartmut Mehdorn, hat beim Umbau der
defizitären Fluggesellschaft einen Stellenabbau nicht ausgeschlossen.
Entlassungen sollten aber nur erfolgen, wenn keine andere Lösung gefunden
werden könne, zitiert die "Financial Times Deutschland" aus einem
Schreiben Mehdorns an die 9.000 Mitarbeiter der Fluglinie. Air Berlin hatte
bereits Einschnitte ins Streckennetz und eine Verkleinerung seiner Flotte
angekündigt. Der 69-jährige Mehdorn ist Übergangschef, nachdem der
Gründer der Fluglinie, Joachim Hunold, nach dem Scheitern seines
Expansions-Kurses zurückgetreten war.
IFA: Messe für Unterhaltungselektronik beginnt in Berlin
Die wohl weltweit bedeutendste Messe für Unterhaltungselektronik, die 51.
IFA in Berlin, öffnet an diesem Freitag ihre Pforten für Besucher. Bis
zum Mittwoch werden auf dem Gelände unter dem Funkturm die neuesten Trends
der Unterhaltungs- und Kommunikationselektronik sowie neue Entwicklungen
bei Haushaltsgeräten präsentiert. Mehr als 1440 Aussteller zeigen ihre
Produkte. Schon am Vorabend hatte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler
die IFA bei einer Festveranstaltung offiziell eröffnet. Dabei bekannte er
sich zu den neuen Technologien. Skepsis sei vollkommen unangebracht, sagte
er. Durch den technischen Fortschritt würden viele neue Arbeitsplätze
geschaffen. Die zunehmende Vernetzung der Welt könne der Bevölkerung mehr
Effizienz, Komfort und Sicherheit bringen.
Basketball-EM: Deutschland schlägt auch Italien
ZUM SPORT: Die deutsche Basketball-Nationalmannschaft hat bei der
Europameisterschaft in Litauen auch ihr zweites Vorrundenspiel gewonnen.
Das Team um Dirk Nowitzki besiegte den zweimaligen Titelträger Italien mit
76 : 62 und machte damit einen großen Schritt in Richtung Zwischenrunde.
Nächster Gegner sind die ebenfalls noch ungeschlagenen Franzosen.
Das Wetter: oftmals sonnig
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Nordhälfte heiter und trocken. Weiter
südlich mehr Wolken, dabei gebietsweise Schauer und Gewitter. Die
Höchsttemperaturen liegen bei 16 bis 28 Grad.DIE WEITEREN AUSSICHTEN: Am
Samstag oftmals sonnig, nur vereinzelt Wolken. In der Westhälfte einzelne
Schauer oder Gewitter möglich. Die Temperaturen steigen auf 21 bis 31
Grad.
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