04.07.2011, 07:15 UTC
NACHRICHTEN
Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international
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Themen-Übersicht
* Koalition einigt sich auf Steuersenkungen
* Opposition in Thailand mit absoluter Mehrheit im Parlament
* Libyens Rebellen streiten über Friedensplan der Afrikanischen Union
* Griechenland bietet Hilfslieferungen für Gazastreifen an
* Schwarz-Gelb plant Steuersenkung im Wahljahr 2013
* Neuer Freiwilligendienst bei der Bundeswehr startet
* Deutschland will freie Presse in arabischer Welt fördern
* Zweiter Prozess gegen Ex-Präsident Ben Ali in Tunesien
* Gewaltsame Proteste gegen Bahn-Projekt in Norditalien
* Forscher entdecken große Vorkommen Seltener Erden im Pazifik
* Frauen-Fußball-WM: Brasilien erreicht Viertelfinale
* Das Wetter am Montag: Viele Wolken, etwas Sonne
* Frauenfußball-WM in Deutschland
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Koalition einigt sich auf Steuersenkungen
Nun ist es quasi offiziell: Die konservativ-liberale Regierungskoalition
will die Bürger im Bundestagswahljahr 2013 steuerlich entlasten. Die SPD
kritisierte, die Regierung wolle dem Wähler den Weihnachtsmann schicken.
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Nachrichten
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Opposition in Thailand mit absoluter Mehrheit im Parlament
Bei der Parlamentswahl in Thailand hat das oppositionelle Lager des
ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra nach dem vorläufigen
Endergebnis eine klare Mehrheit gewonnen. Wie die Wahlkommission nach
Auszählung aller Stimmen mitteilte, erhielt die Puea-Thai-Partei 265 von
500 Mandaten. Die Partei des amtierenden Regierungschefs Abhisit Vejjajiva
rutschte auf 159 Mandate ab. Er kündigte umgehend seinen Rücktritt als
Parteivorsitzender an. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 75 Prozent. Da
Thaksin seit seinem Sturz durch das Militär 2006 im Exil lebt, trat seine
jüngste Schwester Yingluck Shinawatra als Spitzenkandidatin an. Die
44-jährige Geschäftsfrau hat keine Erfahrung in politischen Ämtern.
Verteidigungsminister Prawit Wongsuwon teilte nach einem Treffen mit
Kommandeuren des mächtigen Militärs mit, dieses erkenne den Wahlsieg
Thaksins an.
Libyens Rebellen streiten über Friedensplan der Afrikanischen Union
Ein von der Afrikanischen Union vorgelegter Friedensplan für ein Ende des
Bürgerkrieges in Libyen ist von den dortigen Aufständischen mit Skepsis
aufgenommen worden. Während der Vorsitzende ihres so genannten
Übergangsrates, Mustafa Abdel Dschalil, dem international isolierten
Machthaber Muammar Gaddafi nach einem Rücktritt Asyl in der Heimat anbot,
lehnte einer seiner Stellvertreter die Vorschläge der Union kategorisch
ab. Grund sei, dass diese nicht den Abgang Gaddafis, seiner Söhne und
seines engsten Umfeldes vorsähen, sagte Abdel Hafis Ghoga in der
Rebellen-Hochburg Bengasi. Die Staatschefs der Afrikanischen Union hatten
vorgeschlagen, dass Gaddafi nicht an den Verhandlungen zur Lösung der
Krise in seinem Land teilnehmen solle. Seinen Machtverzicht verlangten die
Staatschefs aber nicht ausdrücklich. Außerdem lehnten sie eine
Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ab, der
Gaddafi per Haftbefehl sucht.
Griechenland bietet Hilfslieferungen für Gazastreifen an
Im Streit um internationale Hilfsaktionen für den Gazastreifen hat
Griechenland den Palästinensern Unterstützung angeboten. Die Regierung in
Athen sei bereit, das palästinensische Küstengebiet in Zusammenarbeit mit
den Vereinten Nationen mit Lebensmitteln und Medikamenten zu beliefern,
sagte Ministerpräsident Giorgos Papandreou nach einem Telefonat mit
Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Dieser habe das Angebot
unterstützt. Griechenland hatte zuletzt auf Druck von UN und EU sowie der
USA und Russlands ein Schiff von Aktivisten in einem seiner Häfen
gestoppt. Vor mehr als einem Jahr brachte Israel vor der Küste des
Gazastreifens ein Schiff mit Hilfsgütern gewaltsam auf, das die Blockade
des von der radikal-islamischen Hamas beherrschten Gebietes durchbrechen
wollte. Dabei wurden neun Türken getötet.
Schwarz-Gelb plant Steuersenkung im Wahljahr 2013
Die Bürger in Deutschland können von 2013 an mit niedrigeren Steuern und
geringeren Sozialabgaben rechnen. Trotz enger finanzieller Spielräume
verständigten sich die Spitzen der Regierungsparteien CDU, CSU und FDP
darauf, die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen im Jahr der nächsten
Bundestagswahl zu entlasten. Das Kabinett werde bereits am kommenden
Mittwoch einen entsprechenden Grundsatzbeschluss fassen, heißt es.
Konkrete Zahlen zum Umfang der geplanten Steuer- und Abgabensenkungen
sollen allerdings erst zu einem späteren Zeitpunkt feststehen. Die
Opposition kritisierte das Vorhaben als "Rettungspaket für die FDP", deren
Umfragewerte zuletzt deutlich eingebrochen waren. Die Liberalen hatten vor
der Bundestagswahl 2009 deutliche Steuerentlastungen versprochen, diese in
der Koalition mit CDU und CSU aber bisher nicht durchsetzen können.
Neuer Freiwilligendienst bei der Bundeswehr startet
Nach der Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland startet an diesem Montag
der neue Freiwilligendienst der Bundeswehr. Verteidigungsminister Thomas de
Maiziere will in Berlin einige der ersten rund 3400 Rekruten persönlich
begrüßen. Ihr Dienst dauert bis zu 23 Monate, ihr Sold ist deutlich
höher als beim bisherigen Wehrdienst. Die Aussetzung der Wehrpflicht ist
Teil der Reform der Bundeswehr, die in den kommenden Jahren von derzeit
rund 220.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden soll.
Deutschland will freie Presse in arabischer Welt fördern
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat die arabischen Staaten
aufgerufen, eine freie Presse zuzulassen. Die Rolle der Medien im
Demokratisierungsprozess sei von zentraler Bedeutung, sagte Niebel der
Nachrichtenagentur dpa. Deutschland werde die arabische Welt bei der
Demokratisierung ihrer Medien unterstützen, bekräftigte der
FDP-Politiker. Er räumte ein, dass der Weg weg von einem staatlich
gelenkten Medienmarkt hin zu einer freien Presse langwierig sei. Die
friedlichen Revolutionen in Tunesien und Ägypten hätten gezeigt, dass bei
diesem Wandel die neuen Medien eine besondere Bedeutung hätten. Diese
hätten als Triebfeder der Revolution vorbei an staatlicher Zensur die
Aufgaben der traditionellen Medien übernommen. Das Thema Medienfreiheit
dürfte auch eine Rolle spielen beim Treffen von Niebel und Außenminister
Guido Westerwelle mit dessen tunesischem Amtskollegen Mohamed Mouldi Kefi
an diesem Montag in Berlin.
Zweiter Prozess gegen Ex-Präsident Ben Ali in Tunesien
In der tunesischen Hauptstadt Tunis beginnt an diesem Montag der zweite
Prozess gegen den gestürzten Machthaber Zine el Abidine Ben Ali. Ihm
werden Drogenhandel und illegaler Waffenbesitz vorgeworfen. Zudem soll der
74-Jährige unregistrierte archäologische Schätze gehortet haben. Der
Prozess findet wie ein erstes Verfahren am 20. Juni in Abwesenheit des
Angeklagten statt, der nach seinem Sturz nach Saudi-Arabien emigriert ist.
In diesem Prozess waren Ben Ali und seine Frau Leila Trabelsi wegen
Veruntreuung von Staatsvermögen zu 35 Jahren Haft und einer Geldstrafe von
45 Millionen Euro verurteilt worden. Dass Ben Ali tatsächlich zur
Rechenschaft gezogen wird, gilt als unwahrscheinlich. Saudi-Arabien hat
bisher nicht auf Auslieferungsgesuche reagiert.
Gewaltsame Proteste gegen Bahn-Projekt in Norditalien
In Norditalien ist es zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage bei Protesten
gegen den Bau eine Hochgeschwindigkeitstrasse der Eisenbahn zu gewaltsamen
Zusammenstößen gekommen. Dabei seien an der Baustelle im Val de Susa in
der Nähe von Turin, wie es hieß, annähernd 200 Menschen verletzt worden,
die meisten von ihnen Polizeibeamte. Mehrere Personen wurden festgenommen.
Nachdem zunächst mehrere tausend Menschen friedlich demonstriert hatten,
stürmten einige hundert zum Teil aus dem benachbarten Ausland angereiste
Aktivisten die Baustelle. Die Bewohner des Alpen-Tales wehren sich bereits
seit längerem gegen das 15 Milliarden Euro teure Projekt, das aus ihrer
Sicht der Umwelt schadet. Die Eisenbahntrasse wird für eine
Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Italien und Frankreich gebaut und
zum Teil mit Geld von der Europäischen Union finanziert.
Forscher entdecken große Vorkommen Seltener Erden im Pazifik
Wissenschaftler haben auf dem Grund des Pazifiks große Vorkommen der für
zahlreiche Zunkunftsindustrien wichtigen Seltenen Erden entdeckt. Die
Metalle lagerten auf dem Meeresboden in einer Tiefe von bis zu 5000 Metern,
berichtet die US-Fachzeitschrift "Nature Geoscience". Japanische Geologen
hätten mit Bohrproben Ablagerungen der Metalle gleich in mehreren Gebieten
gefunden. Die begehrten Seltenen Erden sind für die Herstellung etwa von
Internethandys, Hybridautos oder Windrädern von großer Bedeutung. Die
größten Vorkommen befinden sich in China, das zurzeit 97 Prozent für den
Weltmarkt liefert. Weitere große Lagerstätten gibt es in
Ex-Sowjetrepubliken, den USA und Australien. Zuletzt hatte China seine
Ausfuhr stark eingeschränkt.
Frauen-Fußball-WM: Brasilien erreicht Viertelfinale
ZUM SPORT: Bei der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft hat auch Mitfavorit
Brasilien vorzeitig das Viertelfinale erreicht. Die Südamerikanerinnen
besiegten in Wolfsburg in ihrem zweiten Gruppenspiel die Auswahl Norwegens
3:0. Zuvor hatte sich Australien in Bochum 3:2 gegen die Fußballerinnen
aus Äquatorialguinea durchgesetzt. - Das Tennis-Grand-Slam-Turnier von
Wimbledon gewann erstmals der Serbe Novak Djokovic. Der neue
Weltranglisten-Erste besiegte im Finale den spanischen Titelverteidiger
Rafael Nadal in vier Sätzen. - Bei der Tour de France sicherte sich der
norwegische Radweltmeister Thor Hushovd das begehrte Gelbe Trikot. Auf der
2. Etappe beim Mannschaftszeitfahren mit Start und Ziel in Les Essarts fuhr
der Sprintspezialist am Sonntag die Bestzeit.
Das Wetter am Montag: Viele Wolken, etwas Sonne
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Nordosthälfte überwiegend wolkig,
örtlich Regen mit Gewittern. Sonst wechselnde Bewölkung und meist
trocken, vor allem im Südwesten im Tagesverlauf längere sonnige
Abschnitte. Die Höchstwerte liegen zwischen 16 Grad im Erzgebirge und bis
zu 27 Grad am Oberrhein. Die weiteren Aussichten: Ab Dienstag wieder mehr
Sonne, nur gebietsweise Schauer. Die Tagestemperaturen steigen.
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Frauenfußball-WM in Deutschland
Reportagen, Hintergrundberichte, Portraits, Ergebnisse und vieles mehr rund
um die Frauenfußball-WM in Deutschland. Mit ein wenig Glück und Einsatz
haben Sie die Chance auf Trikots der deutschen Nationalmannschaft!
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