06.07.2011, 07:15 UTC
NACHRICHTEN
Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international
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Themen-Übersicht
* Wird München der Olympia-Sieger?
* Bundestag diskutiert Panzer-Export nach Saudi-Arabien
* Deutschlands Staatsdefizit sinkt schneller als erwartet
* Moody's senkt Portugals Bonität auf Ramsch-Status
* Verfassungsrichter prüfen deutsche Euro-Rettungspakete
* Presse: UN-Kritik an deutscher Sozialpolitik
* Japan ordnet Stresstests für Atomkraftwerke an
* 200 Flüchtlinge vor Sudan ertrunken
* Gaddafi-Getreue beginnen Gegenoffensive
* Im syrischen Hama Barrikaden gegen Panzer errichtet
* Urteil: Niederlande tragen Schuld an Morden in Srebrenica
* US-Maler Cy Twombly gestorben
* Fußball-Frauen treffen nach WM-Gruppensieg auf Japan
* Das Wetter: Gewitter von Nordwest
* Frauenfußball-WM in Deutschland
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Wird München der Olympia-Sieger?
Das lange Warten hat ein Ende: An diesem Mittwoch wird IOC-Chef Rogge in
Durban/Südafrika verkünden, ob 2018 wieder Olympische Spiele in
Deutschland stattfinden werden. Darf sich München auf einen "Wintertraum"
freuen?
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Nachrichten
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Bundestag diskutiert Panzer-Export nach Saudi-Arabien
Deutschland hat vor dem politisch seit Tagen umstrittenen Verkauf von 200
"Leopard"-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien die Zustimmung Israels und der
USA eingeholt. Das meldet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf
Regierungskreise in Berlin. Nach dem grundsätzlichen Ja des geheim
tagenden Bundessicherheitsrates gehe es bei dem Rüstungs-Export nur noch
um Einzelheiten, berichtet das Blatt weiter. Vor einer so genannten
Aktuellen Stunde an diesem Mittwoch im Bundestag sorgte das Geschäft bei
der Opposition von Grünen und SPD, aber auch in den Regierungsparteien von
CDU/CSU sowie FDP für Unmut. Saudi-Arabien habe mit seinen Truppen
geholfen, die Protestbewegung in Bahrain niederzuschlagen, hieß unter
anderem zur Begründung.
Deutschlands Staatsdefizit sinkt schneller als erwartet
Wegen Konjunkturaufschwunges und sprudelnder Steuereinnahmen erwartet die
Bundesregierung bereits im laufenden Jahr ein Staatsdefizit von unter zwei
Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Von den 17 Ländern der Euro-Zone
halten derzeit nur Estland, Luxemburg und Finnland die
Drei-Prozent-Defizitgrenze des Euro-Stabilitätspaktes ein. Auch das
Wirtschaftswachstum werde voraussichtlich höher ausfallen als die bislang
erwarteten 2,6 Prozent, heißt es im Vorwort für den Bundeshaushalt 2012,
der an diesem Mittwoch im Kabinett verabschiedet wird. Nach dem
Gesetzentwurf plant die Regierung im kommenden Jahr Ausgaben von 306
Milliarden Euro - etwa soviel wie 2011. Dazu nimmt sie etwas mehr als 27
Milliarden Euro neuer Kredite auf.
Moody's senkt Portugals Bonität auf Ramsch-Status
Die amerikanische Ratingagentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit Portugals
um vier Stufen auf Ramsch-Niveau gesenkt. Es bestehe das Risiko, dass die
Regierung in Lissabon ein zweites Rettungspaket benötige, wie dies bereits
bei Griechenland der Fall sei, und dass private Gläubiger sich daran
beteiligen müssten, teilte Moody's zur Begründung mit. Die Finanzagentur
zweifelt nach eigener Aussage zudem an der Fähigkeit Portugals, die
Sparziele zu erreichen, die es im Gegenzug für das 78 Milliarden Euro
schwere Hilfspaket von EU und Internationalem Währungsfonds genannt hatte.
Die neue Mitte-Rechts-Regierung in Lissabon beklagte, Moody's habe bei
seiner Entscheidung die jüngst eingeführte Sondersteuer und die
Unterstützung der Sparanstrengungen durch die Opposition nicht
berücksichtigt. - Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Dienstag mit
Blick auf Griechenland die Macht der US-Ratingagenturen bei der Bewertung
eines Landes in Frage gestellt. Die europäischen Staaten dürften sich
ihre eigene finanzpolitische Urteilsfähigkeit nicht wegnehmen lassen.
Verfassungsrichter prüfen deutsche Euro-Rettungspakete
Deutschlands Milliarden-Hilfen für notleidende Euro-Staaten stehen seit
neuestem auf dem juristischen Prüfstand: Finanzminister Wolfgang Schäuble
verteidigte die Rettungspakete vor dem Bundesverfassungsgericht als
notwendige Garanten für international stabile Finanzmärkte. Seine Gegner,
der CSU-Politiker Peter Gauweiler sowie fünf Wirtschaftsprofessoren, sahen
zum Auftakt der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe unter anderem die
demokratische Kontrolle durch den Bundestag in Gefahr. Sie haben in
Karlsruhe gegen die deutsche Beteiligung an den Hilfspaketen geklagt. Die
Richter stellten klar, es gehe ihnen um die Spielregeln des Grundgesetzes,
nicht um die richtige Finanzpolitik. Mit ihrem Urteil wird bis zum Herbst
gerechnet.
Presse: UN-Kritik an deutscher Sozialpolitik
Die Vereinten Nationen kritisieren nach Informationen des Berliner
"Tagesspiegel" in einer aktuellen Staaten-Bilanz die soziale Lage in
Deutschland. Migranten seien häufig benachteiligt, und es fehle zudem an
einem umfassenden Programm zur Bekämpfung von Armut, zitiert das Blatt aus
der UN-Analyse. Die Grundsicherung von Hartz-IV-Empfängern gewährt danach
"keinen angemessenen Lebensstandard". Erheblich ausgebaut werden müssten
auch Angebote für Kinder, Behinderte, Ältere und Kranke. Besorgt zeigt
sich das UN-Gremium nach Angaben der Zeitung darüber, dass die
Arbeitslosigkeit im Osten der Republik noch immer doppelt so hoch sei wie
im Westen.
Japan ordnet Stresstests für Atomkraftwerke an
Knapp vier Monate nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima sollen in Japan
alle übrigen Atommeiler so genannten Stresstests unterzogen werden.
Industrie- und Wirtschaftsminister Banri Kaieda teilte weiter mit, um
Stromengpässe zu vermeiden, würden die zu den Inspektionen
heruntergefahrenen Atomkraftwerke dann allerdings so schnell wie möglich
wieder ans Netz gehen. Die Absicht der Regierung stößt bei umliegenden
Gemeinden auf Widerstand. Die Kommunalverwaltungen fordern schärfere
Sicherheitsauflagen. Derzeit sind in Japan nur 19 von 54 Kernkraftwerken in
Betrieb. Die abgeschalteten Meiler sind entweder beschädigt oder wurden
vorsichtshalber heruntergefahren. Der Strom ist deshalb seit Wochen bereits
knapp. Unternehmen und die Bevölkerung wurden unter Androhung von
Geldbußen dazu verpflichtet, Energie zu sparen.
200 Flüchtlinge vor Sudan ertrunken
Bis zu 200 Flüchtlinge aus dem Osten Afrikas sind vor der Küste Sudans im
Roten Meer ertrunken, nachdem auf ihrem überfüllten Boot Feuer
ausgebrochen war. Nur drei Personen seien gerettet worden, berichteten
sudanesische Behördenvertreter. Die Opfer kamen demnach aus verschiedenen
Nachbarstaaten und sollten nach Saudi-Arabien eingeschmuggelt werden. - Die
aus dem Jemen stammenden Eigentümer des Bootes sollen festgenommen worden
sein.
Gaddafi-Getreue beginnen Gegenoffensive
Die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi haben eine neue
Gegenoffensive östlich und westlich der Hauptstadt Tripolis gestartet.
Aufständische berichteten von schweren Angriffen auf die von ihnen
gehaltene Stadt Misrata und nahegelegene Vorposten. Dabei habe es
mindestens 18 Todesopfer und mehr als 50 Verletzte gegeben, sowohl Rebellen
als auch Zivilisten. Auch in den Bergen im Westen hätten die
Gaddafi-Soldaten den Druck erhöht, bestätigte der dortige Militärrat der
Aufständischen. Sintan, Nalut und Kikla seien mit Raketen und Mörsern
beschossen worden. - Frankreich teilte mit, es werde die Waffenabwürfe
für die Rebellen einstellen. Die unter Kontrolle der Opposition stehenden
Gebiete würden bereits zunehmend "autonom", sagte Verteidigungsminister
Gérard Longuet in Paris zur Begründung. --- Der Kommissionspräsident der
Afrikanischen Union, Jean Ping, machte bei einem Besuch in Berlin noch
einmal Vorbehalte gegen die NATO-Luftangriffe deutlich.
Im syrischen Hama Barrikaden gegen Panzer errichtet
In der von der Armee belagerten syrischen Stadt Hama sollen nach Angaben
von Menschenrechtsaktivisten 14 Menschen beim Bau von Barrikaden erschossen
worden sein. Die Bewohner der von Panzern umstellten Stadt hätten Reifen
in Brand gesetzt, Sandbarrieren aufgeschüttet und Straßen mit
Müllcontainern blockiert, berichteten sie telefonisch den
Nachrichtenagenturen. Seit Montag sind die Zufahrtswege nach Hama
blockiert. Bürgerrechter meinten, damit solle ein Angriff auf die Stadt
vorbereitet werden, die sich zu einem Brennpunkt des Aufstands gegen
Präsident Baschar al Assad und sein Regime entwickelt hat. - Amnesty
International veröffentlichte einen Bericht über das brutale Vorgehen
staatlicher Sicherheitskräfte gegen Zivilisten in der Stadt Tell Kalakh
Mitte Mai. Die Menschenrechtsorganisation dokumentiert darin willkürliche
Festnahmen, Misshandlungen, Folter und Vertreibung.
Urteil: Niederlande tragen Schuld an Morden in Srebrenica
Der niederländische Staat ist nach einem Gerichtsurteil verantwortlich
für den Tod dreier bosnischer Muslime beim Massaker von Srebrenica. Die
Entscheidung des Berufungsgerichts in Den Haag macht den Weg frei für
Entschädigungsforderungen der Angehörigen tausender Opfer der
Gräueltaten bosnisch-serbischer Truppen aus dem Jahre 1995. Die Richter
befanden, dass die Niederlande effektive Kontrolle über die 150
Blauhelmsoldaten in der Schutzzone Srebrenica hatten, auch wenn sie unter
einem Mandat der Vereinten Nationen standen. Diese Blauhelmsoldaten hätten
die Deportation der drei Männer nicht erlauben dürfen. - Im Juli 1995
hatten sich die niederländischen UN-Soldaten angesichts der Übermacht der
Armee des bosnisch-serbischen Befehlshabers Ratko Mladic kampflos
zurückgezogen. 8.000 muslimische Jungen und Männer wurden von der
Mladic-Armee ermordet. - Wegen Völkermords muss sich Mladic derzeit vor
dem UN-Kriegsverbrechertribunal verantworten.
US-Maler Cy Twombly gestorben
Der US-amerikanische Maler und Bildhauer Cy Twombly ist tot. Er starb nach
Angaben eines befreundeten Galeristen im Alter von 83 Jahren in Rom an
einem Krebsleiden. Twombly galt als einer der wichtigsten Vertreter des
abstrakten Expressionismus. Charakteristisch für seine Arbeiten ist die
Kombination von Mal- und Zeichentechniken, die Wiederholung von Linien in
Verbindung mit graffitiartigen Elementen und Textfetzen. --- Seine
großformatigen Werke erzielten bei Auktionen Millionenpreise.
Fußball-Frauen treffen nach WM-Gruppensieg auf Japan
ZUM FUßBALL: Die deutsche Frauen-Nationalmannschaft hat bei der Heim-WM
durch ein 4 : 2 gegen Frankreich in Mönchengladbach auch ihr drittes Spiel
gewonnen. Als Gruppensieger zieht das DFB-Team ins Viertelfinale ein und
trifft dort auf Japan, dass zuvor England, dem Sieger in der Gruppe B, mit
0 : 2 unterlag. Zwei weitere Ergebnisse: Neuseeland und Mexiko trennten
sich 2 : 2, Kanada verliert gegen Nigeria mit 0 : 1.
Das Wetter: Gewitter von Nordwest
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Vor allem in Ost und Süd durchweg viel Sonne.
Im Nordwesten ziehen im Tagesverlauf Schauer und Gewitter auf. Die
Temperaturen steigen auf maximal 22 Grad bis 28 Grad.DIE WEITEREN
AUSSICHTEN: Am Donnerstag längere Zeit Sonne. Gewittrige Schauer sind im
Süden und in der Nähe der Nordsee möglich. Höchstwerte zwischen 23 und
26 Grad.
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Frauenfußball-WM in Deutschland
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haben Sie die Chance auf Trikots der deutschen Nationalmannschaft!
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