08.07.2011, 07:15 UTC
NACHRICHTEN
Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international
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Themen-Übersicht
* "Jahrtausendziel" in greifbarer Nähe
* Merkel verteidigt Schweigen der Regierung zu Panzergeschäft
* US-Truppen möglicherweise auch 2012 noch im Irak
* Verletzter jemenitischer Präsident tritt im Fernsehen auf
* Gentests an Embryonen nach künstlicher Befruchtung künftig erlaubt
* Westerwelle fordert unabhängige europäische Ratingagentur
* Bundesrat entscheidet über Atomausstieg
* Künftig härtere Strafen bei Widerstand gegen Polizisten
* Neue Gesprächsrunde zum Streit um Schuldenobergrenze
* US-Repräsentantenhaus warnt Palästinenser vor eigenmächtigen Schritten
* US-Justiz richtet Mexikaner trotz Proteste hin
* Peru feiert Entdeckung der Inka-Festung Machu Picchu
* Fans feiern Weltpremiere des letzten Harry-Potter-Films
* Das Wetter am Freitag: Wechsel von Sonne und Wolken
* Frauenfußball-WM in Deutschland
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"Jahrtausendziel" in greifbarer Nähe
Die Vereinten Nationen melden Erfolge im Kampf gegen Armut, Krankheiten und
Unterentwicklung. Doch um manche Länder und Regionen macht der Fortschritt
weiterhin einen großen Bogen.
Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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Nachrichten
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Merkel verteidigt Schweigen der Regierung zu Panzergeschäft
Kanzlerin Angela Merkel hat das Schweigen der Bundesregierung zum
umstrittenen Panzergeschäft mit Saudi-Arabien verteidigt. Beschlüsse im
Bundessicherheitsrat seien aus gutem Grund geheim, sagte Merkel der
"Mittelbayerischen Zeitung". Die nötige Transparenz sei aber durch den
jährlichen Rüstungsexportbericht gegeben. Es geht um die mutmaßliche
Lieferung von 200 Leopard-2-Kampfpanzern an Saudi-Arabien. Unter Verweis
auf die Verletzung der Menschenrechte dort sind die Oppositionsparteien
SPD, Grüne und Linke gegen das Geschäft. An diesem Freitag wird sich der
Bundestag erneut mit dem Thema befassen. Auf Antrag der Linksfraktion soll
die Regierung aufgefordert werden, ihre Genehmigung für den Verkauf der
Panzer zu widerrufen. Durch die namentliche Abstimmung sollen vor allem die
Abgeordneten der Koalitionsfraktionen gezwungen werden, ihre Haltung
offenzulegen. Auch in Unionsparteien und FDP hatte der Panzerverkauf
Irritationen ausgelöst.
US-Truppen möglicherweise auch 2012 noch im Irak
US-Generalstabschef Mike Mullen hat erstmals bestätigt, dass die
Regierungen der USA und des Irak über einen Verbleib von US-Truppen über
das festgesetzte Abzugsdatum hinaus verhandeln. Mullen sprach in Washington
von schwierigen Gesprächen. Es ginge sowohl um die Größe des nach dem
31. Dezember eventuell verbleibenden Militärkontingents als auch um die
Defizite der irakischen Armee. Die Iraker hätten eindeutig Schwächen bei
der Luftwaffe, der Luftabwehr und der Aufklärung. - Derzeit sind noch
46.000 US-Soldaten im Irak. Gemäß einem Abkommen mit der Regierung in
Bagdad soll der letzte Soldat bis zum 31. Dezember das Land verlassen
haben. US-Vertreter erklärten jüngst wiederholt, es könnten Einheiten im
Irak verbleiben, wenn Bagdad dies wünsche.
Verletzter jemenitischer Präsident tritt im Fernsehen auf
Der bei einem Anschlag vor einem Monat schwer verletzte jemenitische
Präsident Ali Abdullah Saleh hat sich erstmals im Staatsfernsehen gezeigt.
Seit seiner Behandlung in einem Krankenhaus im saudi-arabischen Riad habe
er acht Eingriffe mit Erfolg überstanden, sagte Saleh. Er rief seine
Landsleute zu einem Dialog auf, äußerte sich aber nicht zu einer
möglichen Rückkehr in den Jemen. Der umstrittene Staatschef hatte Anfang
Juni inmitten der Proteste gegen seine mehr als 30-jährige autoritäre
Herrschaft bei einer Bombenexplosion in seinem Palast schwere
Brandverletzungen erlitten.
Gentests an Embryonen nach künstlicher Befruchtung künftig erlaubt
In Deutschland dürfen Embryonen nach einer künstlichen Befruchtung
künftig auf Gendefekte getestet werden. Der Bundestag stimmte nach einer
gefühlsgeladenen Debatte und frei von jedem Parteienstreit für die
begrenzte Zulassung der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik (PID). Der
entsprechende Gesetzentwurf erhielt 326 Stimmen, ein striktes Verbot der
PID befürworteten 260 Abgeordnete. Nach dem Beschluss des Parlaments
bleiben Tests an den Embryonen vor der Einpflanzung in den Mutterleib zwar
grundsätzlich verboten. Sie sind aber erlaubt, wenn wegen elterlicher
Gen-Anlagen eine Tot- oder Fehlgeburt oder eine schwere Krankheit des
Kindes wahrscheinlich ist. Dies hat im negativen Fall die Vernichtung der
Embryonen zur Folge. Eine Beratung ist Pflicht, eine Ethikkommission muss
der Untersuchung zustimmen. In der vierstündigen Parlamentsdebatte
verwiesen die Befürworter der Präimplantationsdiagnostik auf das Leid
erblich vorbelasteter Eltern und nahmen für sich eine "Ethik des Heilens"
in Anspruch. Die Befürworter eines PID-Verbots warnten dagegen vor einer
Selektion menschlichen Lebens nach Qualitätskriterien.
Westerwelle fordert unabhängige europäische Ratingagentur
Außenminister Guido Westerwelle setzt sich für eine neue europäische
Ratingagentur ein. Die aktuelle Diskussion zeige, dass man neutrale
Ratingagenturen brauche, die unvoreingenommen bewerten und weltweit die
gleichen Maßstäbe anlegen, sagte Westerwelle. Die Unabhängigkeit könnte
durch ein Stiftungsmodell sichergestellt werden. Auch FDP-Fraktionschef
Rainer Brüderle hat eine solche Agentur gefordert, um die Monopolstellung
der angelsächsischen Institute zu durchbrechen. Am Mittwoch hatte
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier erklärt, die Kommission prüfe die
Möglichkeit, Bonitätsbewertungen der Ratingagenturen für angeschlagene
EU-Staaten auszusetzen. Die EU kritisierte die Entscheidung der
Ratingagentur Moody's scharf, die Kreditwürdigkeit Portugals trotz des
vereinbarten Sparprogramms herabzustufen, so dass Staatsanleihen des Landes
nur noch Ramsch-Status haben.
Bundesrat entscheidet über Atomausstieg
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause will der Bundesrat den Weg
für den Atomausstieg freimachen. Es gilt als sicher, dass nach dem
Bundestag auch die Länderkammer dafür stimmen wird, die Nutzung der
Kernkraft zu beenden. Das Ausstiegsgesetz sieht vor, alle Atomkraftwerke in
Deutschland bis zum Jahr 2022 schrittweise vom Netz zu nehmen.
Nachbesserungswünsche haben die Länder dagegen bei den sieben Gesetzen,
mit denen die schwarz-gelbe Regierungskoalition die Energiewende umsetzen
will. Folgt der Bundesrat dem Votum seiner Ausschüsse, werden fünf dieser
Gesetze zur Überarbeitung in den Vermittlungsausschuss überwiesen. - Die
Länderkammer entscheidet zudem unter anderem über Regelungen zur
Steuervereinfachung, zum Emissionshandel und zum Infektionsschutz.
Künftig härtere Strafen bei Widerstand gegen Polizisten
Deutsche Polizeibeamte erhalten künftig einen verbesserten
strafrechtlichen Schutz. Der Bundestag erhöhte die Höchststrafe für
einfachen Widerstand gegen Polizisten etwa von Randalierern bei
Demonstrationen von zwei auf drei Jahre Haft. Unverändert bleibt die
Obergrenze von fünf Jahren Gefängnis bei besonders schweren Fällen.
Strafverschärfend wirkt sich dabei nicht mehr nur das Tragen einer Waffe
aus, sondern in Zukunft auch das Mitführen von gefährlichen Gegenständen
wie Eisenstangen oder Pflastersteinen. Darüber hinaus wird Widerstand
gegen Feuerwehrleute und Rettungskräfte künftig genauso bestraft wie
solcher gegen Polizeibeamte. - Der Parlamentarische Geschäftsführer der
FDP-Fraktion, Jörg van Essen, begründete die schwarz-gelbe Reform damit,
dass die Zahl der gewalttätigen Übergriffe gegen Polizisten in den
vergangenen Jahren um 30 Prozent gestiegen sei. Die Opposition hält die
Ausweitung des Strafrahmens hingegen für wirkungslos.
Neue Gesprächsrunde zum Streit um Schuldenobergrenze
Im Streit um die hohe Staatsverschuldung in den USA hat sich Präsident
Barack Obama im Weißen Haus mit Kongress-Vertretern getroffen.
Anschließend erklärte Obama, die Vorstellungen von Demokraten und
oppositionellen Republikanern über Kürzungen bei einzelnen Etats lägen
noch weit auseinander. Doch sei man sich einig, dass die Schuldenobergrenze
von derzeit 14,3 Billionen Dollar rasch angehoben werden müsse, damit das
Land zahlungsfähig bleibe. Der US-Präsident lud den demokratischen
Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, und den republikanischen
Präsidenten des Abgeordnetenhauses, John Boehner, für Sonntag zu einem
weiteren Gespräch ein. Wenn der Kongress nicht bis zum 2. August eine
Erhöhung der gesetzlich festgeschriebenen Schuldengrenze beschließt,
droht die Zahlungsunfähigkeit. Zuletzt war das Schuldenlimit im Februar
angehoben worden.
US-Repräsentantenhaus warnt Palästinenser vor eigenmächtigen Schritten
Das US-Repräsentantenhaus hat die Palästinenser davor gewarnt, sich bei
den Vereinten Nationen einseitig um die Anerkennung eines eigenen Staates
zu bemühen. Sollte die Autonomiebehörde die Anerkennung eines Staates
beantragen, der nicht auf Verhandlungen mit Israel beruhe, würde dies
gravierende Folgen für die Behörde und US-Hilfsprogramme haben, heißt es
in einer Entschließung des Repräsentantenhauses. Der US-Senat hatte in
der vergangenen Woche eine ähnliche Resolution verabschiedet. - Wegen des
Stillstands in den Friedensgesprächen mit Israel will die
palästinensische Führung im September bei den UN einen Antrag auf
Mitgliedschaft eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967
einreichen. Die USA und mehrere europäische Länder - darunter Deutschland
- lehnen ein solches Vorgehen ab.
US-Justiz richtet Mexikaner trotz Proteste hin
In Texas ist trotz einer Intervention der US-Regierung ein umstrittenes
Todesurteil gegen einen Mexikaner vollstreckt worden. Der Oberste
Gerichtshof und der Gouverneur von Texas, Rick Perry, hatten eine
Verschiebung der Hinrichtung abgelehnt. Kurz darauf starb der 38-jährige
Häftling durch die Giftspritze. Der Mexikaner war 1998 wegen
Vergewaltigung und Ermordung einer 16-Jährigen schuldig gesprochen worden.
Während des Verfahrens hatte er allerdings keine konsularische Hilfe
bekommen, wie es die Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen
vorschreibt. Die mexikanische Regierung verurteilte die Hinrichtung und
protestierte beim US-Außenministerium.
Peru feiert Entdeckung der Inka-Festung Machu Picchu
In Peru haben die mehrtägigen Feiern zum 100. Jahrestag der Entdeckung der
Inka-Festung von Machu Picchu begonnen. Zum Auftakt wurden 21
Kanonenschüsse an der archäologischen Stätte am Ostrand der peruanischen
Anden abgefeuert. Die in 2430 Meter Höhe auf einem Bergsattel thronende
Ruinenstadt war vom amerikanischen Archäologen Hiram Bingham entdeckt
worden. Ein Bauer hatte ihn zum Zugang der Stätte geführt. - 1983
erklärte die Unesco Machu Picchu zum Kulturerbe der Menschheit. Vor vier
Jahren wurde die Inka-Festung in die Liste der neuen Weltwunder
aufgenommen.
Fans feiern Weltpremiere des letzten Harry-Potter-Films
Tausende Harry-Potter-Fans haben am Donnerstagabend in London die
Weltpremiere des siebten und letzten Teils der Fantasy-Saga gefeiert. Die
Schauspieler der Filmadaptation des Bestsellers der britischen Autorin
Joanne K. Rowling wurden am Trafalgar Square von den Fans begeistert
empfangen. Der actiongeladene Streifen "Harry Potter und die Heiligtümer
des Todes - Teil 2" kommt sowohl in 3-D als auch in normaler Version auf
die Leinwand. Er bildet den Schlusspunkt einer 14-jährigen Ära mit sieben
Büchern und acht Filmen, die Millionen Fans in ihren Bann zogen. In den
deutschen Kinos läuft der unter der Regie von David Yates gedrehte Film am
kommenden Donnerstag an. - Im Juni 1997 kam "Harry Potter und der Stein der
Weisen" in die Bücherregale. Seitdem wurden sämtliche Bände in 69
Sprachen übersetzt und mehr als 400 Millionen Mal verkauft. Die Filme
spielten bislang 4,4 Milliarden Euro ein.
Das Wetter am Freitag: Wechsel von Sonne und Wolken
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Wechsel von Sonne und Wolken und meist trocken.
Nur im Bergland einzelne Schauer und Gewitter. Höchstwerte 20 bis 26
Grad.Die weiteren Aussichten: Am Samstag zunächst heiter, später
Wolkenaufzug und zunehmende Schauer- und Gewitterneigung.
Höchsttemperaturen 23 bis 28 Grad.
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Frauenfußball-WM in Deutschland
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