16.07.2011, 07:15 UTC
NACHRICHTEN
Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international
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Themen-Übersicht
* Beim Stresstest fallen acht Banken durch
* Obamas Ultimatum im Schuldenstreit läuft aus
* Euro-Sondergipfel soll Ausweitung der Schuldenkrise verhindern
* Deutsche und europäische Banken weitgehend krisenfest
* Außenminister Westerwelle auf Wirtschaftsmission in Mexiko
* Vaclav Havel droht mit Rückgabe von Quadriga-Preis
* UN heben Sanktionen gegen Ex-Taliban-Führer auf
* Gaddafi trotzt der Anerkennung des Übergangsrates
* Volksaufstand gegen Assad weitet sich auf Damaskus aus
* Iran will "Internet im Koffer" für Dissidenten blockieren
* Obama trifft Dalai Lama - China reagiert empört
* Murdoch bittet Briten im Abhör-Skandal um Entschuldigung
* Das Wetter in Deutschland: Von Westen her wolkiger
* Frauenfußball-WM in Deutschland
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Beim Stresstest fallen acht Banken durch
Bei der Prüfung von Europas Banken sind acht Institute aus Spanien,
Griechenland und Österreich gescheitert. Um dem verschuldeten Griechenland
zu helfen, treffen sich die Euro-Länder nächste Woche zu einem
Sondergipfel.
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Nachrichten
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Obamas Ultimatum im Schuldenstreit läuft aus
Im erbitterten Streit über das staatliche Schuldenlimit der USA zeichnet
sich keine Einigung ab. US-Präsident Barack Obama warnte eindringlich,
dass die Zeit für einen Kompromiss immer knapper werde. Zuvor hatte er die
Parteispitzen von Republikanern und Demokraten ultimativ zu einer Einigung
im Streit um die Schuldengrenze aufgefordert. Noch an diesem Samstag
sollten sie zumindest signalisieren, ob sie auf eine Vereinbarung
zusteuern. Um das enorme US-Staatsdefizit zu senken, wollen die
oppositionellen Republikaner die Erhöhung der Schuldengrenze mit
Kürzungen von Sozialleistungen verknüpfen. Obama drängt im Gegenzug auf
Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen für Reiche. Sollten die
Gespräche scheitern, würden die USA voraussichtlich vom 2. August an
zahlungsunfähig. Die Parteien in Washington streiten seit Wochen über die
Anhebung des Schuldenlimits von derzeit 14,3 Billionen Dollar.
Euro-Sondergipfel soll Ausweitung der Schuldenkrise verhindern
Auf einem Sondergipfel am kommenden Donnerstag wollen sich die 17 Länder
der Eurozone darum bemühen, das zweite Rettungspaket für das
hochverschuldete Griechenland unter Dach und Fach zu bringen.
EU-Ratspräsident Herman van Rompuy teilte mit, auf der Tagesordnung des
Treffens werde auch die Stabilität des Euro als Ganzes stehen. Streit gibt
es insbesondere in der Frage, wie private Gläubiger - etwa Banken und
Versicherungen - sich an neuen Hilfspaketen beteiligen sollen. Vor allem
Deutschland pocht auf eine solche Beteiligung. Auch die Rufe nach einer
Umschuldung Griechenlands werden immer lauter. Italien verschaffte Europa
in der Eurokrise am Freitag mit der zügigen Verabschiedung eines
Sparpakets Luft. Nach dem Senat stimmte das Parlament in Rom für massive
Sparmaßnahmen, die das Vertrauen der Finanzmärkte in Italiens
Kreditwürdigkeit sichern sollen. Insgesamt will die Regierung von
Ministerpräsident Silvio Berlusconi 48 Milliarden Euro einsparen. Ziel ist
ein ausgeglichener Haushalt bis 2014.
Deutsche und europäische Banken weitgehend krisenfest
Die meisten Geldinstitute in Europa haben den Stresstest der Europäischen
Bankenaufsicht bestanden. Nur bei acht von 90 geprüften Instituten ist die
Kapitaldecke so dünn, dass sie künftigen Finanzkrisen zum Opfer fallen
könnten. Dabei handelt es sich um fünf kleinere spanische Häuser, die
Österreichische Volksbanken AG und zwei griechische Institute. Insgesamt
fällt das Ergebnis der Härteprüfung deutlich besser aus, als von vielen
Experten erwartet worden war. Von den 13 getesteten deutschen Banken wäre
allein die Landesbank Hessen-Thüringen durchgefallen, wenn sie sich nicht
im Streit mit der Europäischen Bankenaufsicht kurzfristig selbst von der
Untersuchung ausgeschlossen hätte. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
wertete den Bankentest als Erfolg und hält für Deutschland keine weiteren
Anpassungen für erforderlich. Auch nach Ansicht der EU-Kommission sind die
Institute stärker als in der Vergangenheit. Dagegen fordert der
Internationale Währungsfonds weitergehende Schritte. So müssten die
Schwächen bei Instituten, die nur knapp bestanden hätten, angegangen
werden. Es sei wichtig, die Kapitalpolster zu vergrößern.
Außenminister Westerwelle auf Wirtschaftsmission in Mexiko
Nach seinem Besuch in Kolumbien hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle
auch in Mexiko für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen
Lateinamerika und Deutschland geworben. Bei einem Besuch in Mexiko-Stadt
verwies er auf das - so wörtlich - "enorme Potenzial" der
deutsch-mexikanischen Beziehungen. Westerwelle ist derzeit mit einer
hochrangigen deutschen Wirtschaftsdelegation in Lateinamerika unterwegs mit
dem Ziel, den Unternehmern die Tür für weitere Geschäfte in der Region
zu öffnen. Gemeinsam mit Staatspräsident Felipe Calderón gab der
deutsche Außenminister in Puebla den Startschuss für die Herstellung des
neuen VW-"Beetle", der im dortigen Volkswagen-Werk hergestellt wird. -
Mexiko ist derzeit das Land mit der zweitgrößten Wirtschaftsleistung
Lateinamerikas. Mehr als 1000 deutsche Firmen sind in Mexiko ansässig.
Vaclav Havel droht mit Rückgabe von Quadriga-Preis
Die geplante Verleihung des renommierten Quadriga-Preises an den russischen
Ministerpräsidenten Wladimir Putin schlägt weiterhin Wellen. Mit dem
früheren tschechischen Präsidenten Vaclav Havel droht nun ein zweiter
Preisträger mit der Rückgabe der Auszeichnung. Wie die Zeitung "Bild am
Sonntag" berichtet, hat Havel das Preis-Kuratorium ultimativ aufgefordert,
die Preisvergabe an Putin zu überdenken. Zuvor hatte bereits der dänische
Installationskünstler Olafur Eliasson seine Auszeichnung zurückgegeben.
Nach Informationen der Zeitung zeichnet sich im Quadriga-Kuratorium eine
Mehrheit dafür ab, den Preis in diesem Jahr auszusetzen. Die Entscheidung
werde noch an diesem Wochenende erwartet.
UN heben Sanktionen gegen Ex-Taliban-Führer auf
Auf Wunsch der afghanischen Regierung hat ein Komitee der Vereinten
Nationen die Sanktionen gegen 14 ehemalige Taliban-Führer aufgehoben.
Unter den von der schwarzen Liste gestrichenen Personen sind mehrere
Mitglieder des von Staatspräsident Hamid Karsai gegründeten Friedensrates
für Verhandlungen mit den Aufständischen. Die afghanische Regierung hatte
das für die schwarze Liste zuständige UN-Komitee gebeten, bis zu 50
ehemalige Taliban von seiner Liste zu streichen. Um zu zeigen, dass die
Betroffenen resozialisiert wurden, stellte Afghanistan umfangreiche
Dokumente zur Verfügung.
Gaddafi trotzt der Anerkennung des Übergangsrates
Trotz der internationalen Anerkennung des libyschen Übergangsrates hält
Machthaber Muammar al Gaddafi an seinem Führungsanspruch fest. In einer
vom staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Audiobotschaft rief Gaddafi seinen
Anhängern zu, sie sollten diese Anerkennung - so wörtlich - "mit ihren
Füßen zerstampfen". Bei einem Treffen der sogenannten
Libyen-Kontaktgruppe in Istanbul hatten am Freitag weitere Staaten den
Übergangsrat der Rebellen als einzige legitime Vertretung des libyschen
Volkes anerkannt. US-Außenministerin Hillary Clinton äußerte die
Hoffnung, dass der Übergangsrat nun schon bald im Ausland eingefrorenes
Vermögen des Gaddafi-Regimes erhalten werde. Dazu müssten allerdings noch
einige rechtliche Fragen geklärt werden, sagte Clinton.
Volksaufstand gegen Assad weitet sich auf Damaskus aus
In Syrien erfasst der Protest gegen den autoritären Staatschef Baschar al
Assad zunehmend die Hauptstadt Damaskus. Dort gingen nach Angaben von
Bürgerrechtlern am Freitag Tausende Menschen auf die Straße, um
demokratische Reformen einzufordern. Augenzeugen berichteten von
Straßenschlachten zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Dabei
seien etliche Regimegegner erschossen worden. Landesweit hätten wieder
Hunderttausende Menschen gegen die Herrschaft Assads und seiner
Baath-Partei demonstriert, heißt es. Die syrische Regierung machte nicht
näher benannte "bewaffnete Gruppen" für die Eskalation der Gewalt
verantwortlich.
Iran will "Internet im Koffer" für Dissidenten blockieren
Der Iran hat Maßnahmen gegen ein von den USA initiiertes Projekt
angekündigt, das Dissidenten in repressiven Staaten einen Zugang zum
Internet ermöglichen soll. Der iranische Geheimdienst-Minister Heidar
Moslehi erklärte, man habe eine Lösung parat. Einzelheiten wollte er
allerdings nicht nennen. Kern des US-Programms ist das sogenannte Internet
im Koffer. Dieser umfasst alle nötigen Utensilien, um eine Blockade des
Internet-Zugangs zu umgehen. Nach der umstrittenen Präsidentenwahl 2009
hatte die iranische Regierung ihren Bürgern den Zugang zum Internet
deutlich erschwert.
Obama trifft Dalai Lama - China reagiert empört
Ein für diesen Samstag in Washington geplantes Treffen von US-Präsident
Barack Obama mit dem Dalai Lama droht die amerikanisch-chinesischen
Beziehungen erneut zu belasten. Ein Sprecher des Außenministeriums in
Peking sprach von einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines
Landes und forderte die USA auf, die Einladung zurücknehmen. Das
US-Präsidialamt teilte mit, das Treffen mit dem geistlichen Oberhaupt der
Tibeter solle die Unterstützung Obamas für die Bewahrung der
einzigartigen religiösen, kulturellen und sprachlichen Identität Tibets
unterstreichen. Bereits beim letzten Empfang des Dalai Lama im Weißen Haus
2010 hatte China verlangt, das Treffen abzusagen und die Zusammenkunft
scharf verurteilt. - China wirft dem 76-Jährigen Friedensnobelpreisträger
vor, die Abspaltung Tibets von der Volksrepublik zu betreiben. Dieser weist
die Vorwürfe zurück. Er wolle lediglich größere Autonomie für die
Region.
Murdoch bittet Briten im Abhör-Skandal um Entschuldigung
Nach dem Abhör-Skandal bei der britischen Boulevard-Zeitung "News of the
World" hat Verleger Rupert Murdoch die Opfer um Entschuldigung gebeten. Das
gravierende Fehlverhalten tue ihm leid, schreibt Murdoch in einem Brief,
der an diesem Wochenende in allen großen Zeitungen Großbritanniens
veröffentlicht werden soll. Reporter von Blättern des Murdoch-Konzerns
sollen Tausende Telefonate abgehört haben, unter anderem von Politikern,
Prominenten und Verbrechensopfern. Unterdessen verlor der Konzern einen
weiteren Spitzenmanager. Der Chef der Tochterfirma "Dow Jones", Les Hinton,
erklärte seinen Rücktritt. Flaggschiff von "Dow Jones" ist das angesehene
"Wall Street Journal". Hilton war bis Ende 2007 Chef von Murdochs
britischer Zeitungsgruppe "News International". Zuvor war bereits die
letzte Chefin von "News International", Rebekah Brooks, zurückgetreten.
Das Wetter in Deutschland: Von Westen her wolkiger
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Osten und Süden viel Sonne, im Westen und
Nordwesten mitunter wolkig mit vereinzelten Schauern. Höchstwerte 20 bis
27 Grad.Die weiteren Aussichten: Am Sonntag im Westen teils gewittriger
Regen und kühler. Im Osten und Süden noch sommerlich warm mit einzelnen
Gewittern. Am Montag wird es für die Jahreszeit zu kühl.
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Frauenfußball-WM in Deutschland
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haben Sie die Chance auf Trikots der deutschen Nationalmannschaft!
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