20.07.2011, 07:15 UTC
NACHRICHTEN
Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international
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Themen-Übersicht
* Murdoch entschuldigt sich für Abhörskandal
* Merkel und Sarkozy bereiten Euro-Sondergipfel vor
* US-Repräsentantenhaus verabschiedet Plan zur Schuldenbegrenzung
* CSU will Beitrittsverhandlungen mit der Türkei unterbrechen
* Britisches Unterhaus debattiert über Abhörskandal
* 14 Hacker der "Anonymous"-Gruppe in USA festgenommen
* Deutsch-russische Partnerschaft für Energie und Rohstoffe
* EU kritisiert Israels Siedlungspolitik
* Wieder getötete Demonstranten in Syrien
* Autopsie bestätigt Selbstmord Allendes
* NRW beendet Bildungs-Streit mit neuer Schulform
* Schwimm-WM in Schanghai: Lurz gewinnt Silber
* Hushovd gewinnt 16. Tour-Etappe
* Das Wetter: nur an der Küste trocken
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Murdoch entschuldigt sich für Abhörskandal
Premiere für Murdoch: Im Abhörskandal bei seinem Boulevard-Blatt "News of
the World" musste der Medientycoon vor dem britischen Parlament aussagen.
Ist die Macht seines Imperiums nun gebrochen?
Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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Nachrichten
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Merkel und Sarkozy bereiten Euro-Sondergipfel vor
Zur Vorbereitung des bevorstehenden Gipfeltreffens der Staats- und
Regierungschefs zur Euro-Krise wird heute der französische Präsident
Nicolas Sarkozy in Berlin erwartet. Er und Bundeskanzlerin Angela Merkel
hätten sich bei einem Telefongespräch kurzfristig dazu entschieden,
verlautete aus dem Elysée-Palast in Paris. Die deutsche Regierungschefin
hatte am Vortag öffentlich vor zu großen Erwartungen an die Beratungen
der Spitzenvertreter aus den Ländern der Euro-Zone gewarnt. Eine
spektakuläre Lösung für die Schuldenprobleme werde es bei dem Treffen am
Donnerstag in Brüssel nicht geben, sagte sie. Merkel hatte sich in dieser
Frage auch mit US-Präsident Barack Obama abgestimmt. Neben einem zweiten
Hilfspaket für das hochverschuldete Griechenland soll es bei dem
Krisengipfel auch um langfristige Lösungen für einen krisenfesten Euro
gehen.
US-Repräsentantenhaus verabschiedet Plan zur Schuldenbegrenzung
Im Schuldenstreit in den USA setzt Präsident Barack Obama auf einen
parteiübergreifenden Lösungsansatz von sechs Senatoren. Er sieht
Einsparungen im Bundeshaushalt von 3,75 Billionen Dollar in den nächsten
zehn Jahren vor. Zudem sollen 1,2 Billionen Dollar zusätzlich eingenommen
werden. Obama sprach von Fortschritten in den Verhandlungen. Keine Chance
dürfte dagegen ein Gesetz haben, das die oppositionellen Republikaner im
von ihnen dominierten Repräsentantenhaus durchbrachten. Darin ist neben
deutlichen Ausgabenkürzungen eine Verfassungsänderung vorgesehen, die
einen ausgeglichenen Haushalt erzwingen würde. Es wird erwartet, das der
Plan im Senat scheitert. Außerdem hat Obama bereits sein Veto
angekündigt. - Demokraten und Republikaner streiten seit Monaten um eine
Anhebung der Schuldenobergrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar. Ohne
eine Änderung droht den USA Anfang August die Zahlungsunfähigkeit und
eine Herabstufung der Bonität durch die Ratingagenturen.
CSU will Beitrittsverhandlungen mit der Türkei unterbrechen
CSU-Fraktionsgeschäftsführer Stefan Müller hat einen sechsmonatigen
Stopp der Beitrittsverhandlungen und der EU-Subventionen für die Türkei
im kommenden Jahr gefordert. "Wer sich weigert, mit einem Mitgliedstaat zu
sprechen, brüskiert die gesamte Europäische Union", sagte der
Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag in
einem Zeitungsinterview. Er reagierte damit auf die Ankündigung des
türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Beziehungen zur
EU während der griechisch-zyprischen Ratsräsidentschaft für ein halbes
Jahr einzufrieren. Die Mittelmeerinsel ist seit einem Putsch der
griechischen Zyprer und einer anschließenden türkischen
Militärintervention im Sommer 1974 geteilt. Der griechische Teil ist seit
2004 Mitglied der EU. Damals hatten die griechischen Zyprer einen UN-Plan
zur Wiedervereinigung der Insel abgelehnt. Die Türkei verweigert wegen
dieser Haltung weitere Zugeständnisse bei den Bemühungen in der
Zypernfrage.
Britisches Unterhaus debattiert über Abhörskandal
Einen Tag nach der Anhörung des Medien-Eigners Rupert Murdoch debattiert
das britische Unterhaus über die Abhör- und Korruptionsaffäre um den
Konzern News International. Dabei wird mit Spannung eine Stellungnahme von
Premierminister David Cameron erwartet. Er war in den vergangenen Tagen
weiter unter Druck geraten. Unter anderem werden dem konservativen
Regierungschef zu enge Beziehungen zu Top-Managern von News International
nachgesagt. Außerdem hatte Cameron den früheren Chefredakteur des
Murdoch-Blatts "News of the World", Andy Coulson, zu seinem Berater
gemacht. Murdoch und sein Sohn James wiesen vor dem Medienausschuss des
Unterhauses jegliche Kenntnis von kriminellen Machenschaften von "News of
the World"-Journalisten zurück. - Reporter des Boulevard-Blattes hatten
Telefone von tausenden Prominenten und von Verbrechensopfern abgehört
sowie Polizisten bestochen, um an Informationen zu gelangen.
14 Hacker der "Anonymous"-Gruppe in USA festgenommen
Bei Razzien in mehreren US-Bundesstaaten hat die Polizei 14 mutmaßliche
Mitglieder der Hacker-Gruppe "Anonymous" festgenommen. Sie werden
verdächtigt, die Internetseite des Bezahldienstes Paypal angegriffen zu
haben. Insgesamt stellte die Bundespolizei FBI wegen Cyberattacken auf
Unternehmen und Organisationen 35 Haftbefehle aus. Fünf weitere Festnahmen
gab es in Großbritannien und den Niederlanden. Die Attacke auf Paypal galt
als Vergeltungsschlag, weil das Unternehmen die Zusammenarbeit mit der
Enthüllungsplattform Wikileaks nach der Veröffentlichung tausender
vertraulicher US-Depeschen im vergangenen November beendet hatte. Als
später auch die Kreditkartenfirmen Visa und Mastercard die
Spendenabwicklung für Wikileaks einstellten, wurden sie ebenfalls Opfer
von Hackerangriffen.
Deutsch-russische Partnerschaft für Energie und Rohstoffe
Deutschland und Russland bauen ihre Zusammenarbeit auf breiter Front aus -
trotz des jüngsten Debakels um den zurückgezogenen Quadriga-Preis für
den russischen Regierungschef Wladimir Putin. Bundeskanzlerin Angela Merkel
sprach sich nach Beratungen mit Staatspräsident Dmitri Medwedew in
Hannover für einen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation aus.
Zudem stellte sie für russische Arbeitskräfte Visa-Erleichterungen in
Aussicht. Medwedew regte eine Rohstoff-Partnerschaft beider Länder etwa im
Bereich der begehrten Seltenen Erden aus. Merkel erwähnte das wachsende
deutsche Interesse an russischem Gas wegen des beschleunigten
Atomausstieges, warnte aber vor überzogenen Erwartungen. Bei dem Treffen
wurden auch Meinungsverschiedenheiten deutlich. Medwedew äußerte sich
skeptisch zu der von Deutschland angestrebten Verurteilung des syrischen
Präsident Baschar al-Assad. Merkel ihrerseits drängte auf mehr
innenpolitische Reformen in Russland.
EU kritisiert Israels Siedlungspolitik
Die Europäische Union hat Israel wegen des geplanten Baus weiterer
Wohnungen für jüdische Siedler im besetzten Westjordanland und in
Ostjerusalem kritisiert. Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten
Catherine Ashton sagte, die EU betrachte das Vorhaben als unvereinbar mit
dem Völkerrecht und als illegal. Die Siedlungspolitik liefe zudem den
Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft für eine friedliche Lösung
des Nahost-Konflikts zuwider, die Israel Sicherheit und den Palästinensern
einen eigenen Staat bringen sollten. Das israelische Wohnungsbauministerium
hatte am Montag erklärt, es werde bald Ausschreibungen für insgesamt 336
neue Wohnungen in den Gebieten auf den Weg bringen. Israels
Siedlungspolitik gilt als eines der Hauptprobleme im
Nahost-Friedensprozess.
Wieder getötete Demonstranten in Syrien
In Syrien geht das Regime von Präsident Baschar al-Assad weiter mit Gewalt
gegen demonstrierende Bürger vor. In der Widerstandshochburg Homs
erschossen Soldaten und Milizionäre nach Angaben von Oppositionellen 13
Menschen. Unter den Todesopfern seien auch Teilnehmer eines Trauerzuges
für zehn am Montag von Regimekräften getöteten Demonstranten, teilten
Oppositionsvertreter weiter mit. In mehreren Städten Syriens demonstrieren
seit März immer wieder Zehntausende gegen das Assad-Regime. Nach
Schätzungen von Regierungsgegnern wurden seitdem mindestens 2000 Menschen
getötet.
Autopsie bestätigt Selbstmord Allendes
Der ehemalige chilenische Präsident Salvador Allende hat während des
Militärputsches 1973 Selbstmord begangen. Das ist das bisherige Ergebnis
einer wissenschaftlichen Autopsie, wie Chiles Behörde für Gerichtsmedizin
mitteilte. Allende sei durch zwei aus einem Gewehr abgegebene Schüsse in
den Kopf gestorben. Es gebe keinerlei Anhaltspunkte, dass andere Personen
in den Tod des damals 65-Jährigen verwickelt gewesen seien. Damit sind
Theorien widerlegt, wonach der sozialistische Politiker getötet wurde, als
Soldaten unter dem Kommando des späteren Diktators Augusto Pinochet den
Präsidentenpalast stürmten. - Die nach Allendes Tod von Pinochet
errichtete Militärdiktatur in Chile endete erst 1990. In dieser Zeit
wurden etwa 3100 Menschen getötet oder gelten als vermisst. Pinochet starb
2006 im Alter von 91 Jahren, ohne je verurteilt worden zu sein.
NRW beendet Bildungs-Streit mit neuer Schulform
Mit einer neuen Schulform haben in Nordrhein-Westfalen die
Minderheitsregierung von SPD und Grünen sowie die oppositionelle CDU ihren
jahrzehntelangen Streit um das Schulsystem des Landes beendet. Beide Lager
einigten sich darauf, eine schulformübergreifende Sekundarschule ohne
eigene Oberstufe für die Klassen 5 bis 10 einzuführen. Die rot-grüne
Koalition verzichtete auf die geplante Gemeinschaftsschule als Regelschule,
die CDU auf so genannte Verbundschulen aus Haupt- und Realschulen. Neben
der neuen Sekundarschule habe alle übrigen Schultypen weiter Bestand. Der
Kompromiss gilt für zunächst zwölf Jahre.
Schwimm-WM in Schanghai: Lurz gewinnt Silber
ZUM SPORT: Der deutsche Freiwasser-Rekordweltmeister Thomas Lurz hat bei
der Schwimm-Weltmeisterschaft in Schanghai die vierte Medaille gewonnen.
Der 31-Jährige Würzburger holte über zehn Kilometer Silber. Lurz musste
sich nur dem Griechen Spyros Gianniotis geschlagen geben, Bronze sicherte
sich der Russe Sergej Bolschakow.
Hushovd gewinnt 16. Tour-Etappe
ZUM SPORT: Der norwegische Radprofi Thor Hushovd hat die 16. Etappe der
Tour de France von Saint-Paul-Trois-Châteaux nach Gap gewonnen und sich
damit seinen zweiten Tagessieg auf der Frankreich-Rundfahrt gesichert. Der
gebürtige Thüringer Tony Martin fuhr auf Platz vier. Der Franzose Thomas
Voeckler verteidigte das Gelbe Trikot des Führenden im Gesamtklassement.
Das Wetter: nur an der Küste trocken
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Südosten viel Regen mit Gewittern und
Unwettern an den Mittelgebirgen. Im Nordwesten wechseln Sonne und Wolken,
nur vereinzelte Schauer. An der Küste freundlich und meist trocken. Die
Höchsttemperaturen liegen zwischen 12 und 23 Grad.DIE WEITEREN AUSSICHTEN:
Am Donnerstag im Osten und Südosten weiterer, wenn auch schwächerer
Regen. Im Westen wechselhaft mit Schauern. Höchstwerte von 18 bis 21 Grad.
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