Nachrichten | 02.08.2011, 07:15 UTC

DEUTSCHE WELLE
NACHRICHTEN | 02.08.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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USA
Abgeordnete billigen Schuldenkompromiss

Der US-Schuldenkompromiss hat die erste parlamentarische Hürde genommen.
Das Abgeordnetenhaus billigte die Einigung von Republikanern und
Demokraten, mit der eine Staatspleite abgewendet werden soll.

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NACHRICHTEN
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US-Schulden-Kompromiss nimmt entscheidende parlamentarische Hürde

Nach wochenlangem Nervenkrieg im US-Schuldenstreit hat der Kompromiss
zwischen Demokraten und Republikanern die erste und wahrscheinlich
entscheidende parlamentarische Hürde genommen. Nur einen Tag, bevor die
weltgrößte Volkswirtschaft zahlungsunfähig geworden wäre, billigte das
von Republikanern beherrschte Abgeordnetenhaus den Schuldenkompromiss. Die
Abgeordneten stimmten mit 269 zu 161 Stimmen für die Vorlage. Allerdings
gab es viele Gegenstimmen sowohl im rechten Flügel der Republikaner als
auch bei linken Demokraten. Ein Scheitern wird aber bei dem für diesen
Dienstag geplanten Votum im mehrheitlich demokratisch besetzten Senat nicht
mehr erwartet. Danach kann Präsident Barack Obama das Gesetz
unterzeichnen, durch das die Schuldenobergrenze angehoben werden und das
Land weiter seine Rechnungen bezahlen kann. -- Die Vereinbarung sieht vor,
dass die Erhöhung des Schuldenlimits von derzeit 14,3 Billionen Dollar mit
historischen Sparmaßnahmen in Höhe von rund 2,5 Billionen Dollar
einhergeht. Steuererhöhungen konnten die Demokraten nicht durchsetzen. --
Die Finanzmärkte reagierten insgesamt verhalten. Die Ratingagenturen
hatten wegen der hohen Schulden damit gedroht, den USA die
Spitzenbonitätsnote zu entziehen. Nicht nur die Wall Street ging mit
Verlusten aus dem Handel.

UN beraten über anhaltende Gewalt in Syrien

Vor dem Hintergrund anhaltender Panzereinsätze des syrischen Militärs
gegen die politische Opposition im Land hat der Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen auf Antrag Deutschlands neuerliche Beratungen
aufgenommen. Nach Angaben von Teilnehmern an der nichtöffentlichen Sitzung
in New York stellten die westlichen Staaten einen überarbeiteten
Resolutionsentwurf zur Diskussion, der die Regierung von Staatschef Baschar
al Assad für die gewaltsame Niederschlagung der Proteste verurteilt. Dies
war bislang am Widerstand Russlands und Chinas aber auch einiger
nichtständiger Mitglieder wie Brasilien, Indien oder Südafrika
gescheitert. Offensichtlich unbeeindruckt von internationaler Kritik setzt
die Führung in Damaskus unterdessen die blutige Militäroffensive gegen
ihre Gegner auch zum Beginn des Fastenmonats Ramadan fort. Gemeldet werden
erneut Tote und Verletzte aus den Städten Hama, Zabadani, Deir al-Zor und
Erbin.

UN warnen vor Ausbreitung der Hungersnot in Somalia

Für die hungernden Menschen in den Dürregebieten Ostafrikas ist die Lage
unvermindert ernst. Die Vereinten Nationen warnten sogar vor einer raschen
Ausbreitung der Hungersnot auf weitere Gebiete in Somalia. Dies könne nur
verhindert werden, wenn die Krise jetzt schnell unter Kontrolle gebracht
werde. Derweil stieg die Zahl hungernder Menschen, die täglich in Somalias
Hauptstadt Mogadischu ankommen. Nach Korrespondentenberichten suchten
allein im vergangenen Monat 12.000 unterernährte Kinder Zentren der
Vereinten Nationen auf, 30 Prozent mehr als im Juni. Laut UN benötigen
über zwölf Millionen Menschen in Somalia, Kenia, Äthiopien und Dschibuti
dringend Hilfe. Zugesagt hat die internationale Gemeinschaft inzwischen
eine Milliarde Dollar. Die Helfer fordern allerdings weitere 1,4 Milliarden
Dollar, um akut bedrohte Leben zu retten.

Pakistan fordert Regeln für Anti-Terror-Kampf mit USA

Wegen ihrer belasteten Beziehungen zu den USA drängt die pakistanische
Führung auf klare Regeln im gemeinsamen Kampf mit den USA gegen islamische
Extremisten. Wenn die Beziehungen nicht gut definiert seien, könnten beide
Seiten die falschen Schlüsse zur falschen Zeit ziehen, sagte Präsident
Asif Ali Zardari nach einem Treffen mit dem US-Botschafter für Afghanistan
und Pakistan, Marc Grossman. Er forderte eindeutige Vorgaben, um
Streitigkeiten gütlich zu schlichten. Grossman sagte, die USA seien offen
für den Vorschlag. Seit der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden im
Mai haben sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern deutlich
verschlechtert. Pakistan kritisierte die Tötung als Verletzung seiner
Souveränität und verhängte zuletzt auch Reisebeschränkungen für
US-Diplomaten. In den USA nehmen die Vorwürfe zu, Pakistan unternehme zu
wenig gegen Terroristen.

Russlands Putin hält Präsidenten-Kandidatur weiter offen

Sieben Monate vor der Präsidentenwahl in Russland hat Regierungschef
Wladimir Putin eine mögliche Kandidatur weiter offen gelassen. Bei einer
Programmrede vor Jugendlichen in der Nähe von Moskau lobte er stattdessen
demonstrativ seine Zusammenarbeit mit Kremlchef Dmitri Medwedew. Dieses
Tandem habe sich als effektiv erwiesen, sagte er. Auch Staatschef Medwedew
hat sich öffentlich noch nicht über eine mögliche zweite Amtszeit
geäußert. Unterdessen hat die Regierungspartei "Einiges Russland" mit
einem im Internet veröffentlichten Video die Spekulationen angeheizt. Der
Film zeigt Ministerpräsident Putin beim Besuch von Schulen, Fabriken und
Krankenhäusern und wirkt wie ein Beitrag zum Vorwahlkampf. Putin war
bereits von 2000 bis 2008 Staatschef und machte den Präsidentenposten für
Medwedew frei, da er nach zwei Legislaturperioden gemäß der Verfassung
nicht erneut kandidieren durfte.

Gewerkschaft entscheidet über Fluglotsenstreik

Die Lotsen der Deutschen Flugsicherung haben sich in einer Urabstimmung mit
großer Mehrheit für Streiks ausgesprochen. Fast 96 Prozent der Mitglieder
der Gewerkschaft votierten für Arbeitsniederlegungen. Ob es tatsächlich
zum Streik kommt, steht allerdings noch nicht fest, denn die Arbeitgeber
legten inzwischen ein verbessertes Angebot vor. Über dieses will die
Gewerkschaftsspitze an diesem Dienstag beraten. Das Angebot der Arbeitgeber
sieht Gehaltserhöhungen im Umfang von 5,2 Prozent vor. Die Gewerkschaft
fordert für die rund 5.500 Beschäftigten 6,5 Prozent mehr Geld.

Kubas Parlament stimmt neuer Wirtschaftspolitik zu

In Kuba hat die Nationalversammlung den Leitlinien der neuen Wirtschafts-
und Sozialpolitik von Staatschef Raul Castro jetzt auch offiziell
zugestimmt. Das Projekt zielt darauf ab, die marode Wirtschaft des Landes
durch mehr Privatinitiative vor dem Ruin zu retten und gleichzeitig das
sozialistische Modell des Karibikstaates zu bewahren. Die offiziell
"Aktualisierung" genannte Reform sieht vor, in den kommenden Jahren mehr
als eine Million unproduktive Stellen in staatlichen Unternehmen zu
streichen. Die entlassenen Angestellten sollen in einer neuentstehenden
Privatwirtschaft ihr Auskommen finden. Weitere Maßnahmen sollen den
Tourismus durch private ausländische Investitionen attraktiver und
moderner machen. Auch der Besitz von Häusern und Wohnungen soll den
Kubanern ermöglicht werden.

Thailands Kronprinz löst Flugzeug in München aus

Thailands Kronprinz will sein in München gepfändetes Flugzeug auf eigene
Kosten auslösen. Maha Vajiralongkorn werde die vom Landgericht Landshut
verlangte Sicherheitsleistung in Höhe von 20 Millionen Euro aus eigener
Tasche zahlen, teilte sein Büro in Bangkok mit. Allerdings habe er mit dem
Streit um eine Forderung des inzwischen insolventen Baukonzerns Walter Bau
gegen den thailändischen Staat nichts zu tun. Er wolle aber nicht die
guten Beziehungen zwischen Thailand und Deutschland belasten. - Die Boeing
737, die Vajiralongkorn meist selbst steuert, war bei einem seiner Besuche
in München am 12. Juli auf Betreiben des Insolvenzverwalters der Walter
Bau gepfändet worden. Dieser geht davon aus, dass die Maschine
thailändisches Staatseigentum sei. Der Insolvenzverwalter versucht seit
Jahren vergeblich, eine Millionenforderung gegen Thailand geltend zu
machen. Dies geht zurück auf den Streit um eine Mautstraße bei Bangkok,
an der Walter Bau beteiligt war. 

Rekord-Radioaktivität im Atomkraftwerk Fukushima

Auf dem Gelände des schwer beschädigten japanischen Atomkraftwerks
Fukushima ist nach Angaben der Betreibergesellschaft Tepco die höchste
Radioaktivität seit der Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe vom 11. März
gemessen worden. In der Nähe der radioaktiv verseuchten Abfälle aus den
Reaktoren 1 und 2 liege die Strahlung bei mindestens zehn Sievert pro
Stunde, teilte das Energieunternehmen Tepco mit. Die Ursache dafür sei
noch nicht bekannt. - In Sievert wird die biologische Schädlichkeit von
radioaktiver Strahlung gemessen. Akute Schäden treten auf, wenn ein Mensch
in kurzer Zeit einer Strahlung von einem Sievert ausgesetzt ist.

Parlament in Oslo gedenkt der Terroropfer

Das Parlament in Norwegen hat auf einer Sondersitzung der 77 Todesopfer der
Anschläge in Oslo und auf der Insel Utöya vom 22. Juli gedacht.
Ministerpräsident Jens Stoltenberg sagte vor den Abgeordneten in Oslo, die
Bürger hätten auf den Terror verantwortungsvoll und mit Würde reagiert
und sich für die Demokratie entschieden. Für den 21. August kündigte
Stoltenberg einen nationalen Gedenktag an. Der geständige Attentäter
Anders Behring Breivik hat als Tatmotiv Hass auf den Islam angegeben.
Außerdem wollte er die in Norwegen regierenden Sozialdemokraten treffen.

DFB-Pokal: München schlägt Braunschweig 3:0

ZUM FUßBALL: Bayern München hat die zweite Runde im DFB-Pokal erreicht.
Der deutsche Rekordmeister schlug Zweitliga-Aufsteiger Eintracht
Braunschweig mit 3 : 0. Für die Gäste trafen Mario Gomez und Bastian
Schweinsteiger jeweils per Foulelfmeter. Das dritte Tor für München
schoss Thomas Müller.

Das Wetter: freundlich und trocken

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Verbreitet freundlich und trocken. Im
nördlichen Mittelgebirgsraum sowie im Osten zeitweise kompaktere Wolken.
Die Temperaturen erreichen Höchstwerte zwischen 20 und 30 Grad. DIE
WEITEREN AUSSICHTEN: Am Mittwoch in den östlichen Landesteilen meist
sonnig und trocken. Sonst gibt es einen Wechsel aus Sonne und Wolken, von
Westen kommen teils heftige Schauer und Gewitter. Die Maximaltemperaturen
liegen bei 22 bis 31 Grad.

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