Nachrichten | 03.08.2011, 07:15 UTC

DEUTSCHE WELLE
NACHRICHTEN | 03.08.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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Ägypten
Hosni Mubarak - Gestürzter Pharao vor Gericht

Fast 30 Jahre lang regierte Hosni Mubarak Ägypten mit eiserner Hand. Jetzt
steht er vor Gericht: wegen Korruption, Amtsmissbrauch und Mord. Sollte er
schuldig gesprochen werden, droht ihm die Todesstrafe.

Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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NACHRICHTEN
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Ratingagenturen trotz US-Schuldendeals skeptisch

Die Ratingagentur Moody's ist trotz des US-Schuldendeals skeptisch. Zwar
gibt sie der Kreditwürdigkeit der USA weiter die Bestnote "AAA". Den
weiteren Ausblick bewerte man aber negativ, teilte Moody's mit. Die Agentur
warnte, es bestehe das Risiko einer Herabstufung, falls die
Haushaltsdisziplin in den USA nachlassen sollte. Außerdem könnten
schlechtere Konjunkturerwartungen zu einer Herabsetzung der
US-Kreditwürdigkeit führen. Ähnlich äußerte sich die Ratingagentur
Fitch. -- In den USA hatten sich die oppositionellen Republikaner und die
Demokraten darauf verständigt, weitere 2,1 Billionen Dollar Schulden
möglich zu machen, gleichzeitig wurden Einsparungen von 2,4 Billionen
Dollar in den nächsten zehn Jahren vereinbart. Durch die Einigung konnte
eine Zahlungsunfähigkeit der weltgrößten Volkswirtschaft in letzter
Minute abgewendet werden. Die regierenden Demokraten konnten sich mit ihrer
Forderung nach Steuererhöhungen für Reiche nicht gegen die
oppositionellen Republikaner durchsetzen.

Italien erklärt Finanz- und Banksystem für stabil

Vor dem Hintergrund des anhaltenden internationalen Vertrauensschwundes in
die Wirtschaft Italiens hat eine neue Kontrollbehörde des Landes das
heimische Finanzsystem untersucht und für stabil erklärt. Dank rascher
Maßnahmen zur Stärkung der Kapitalbasis und der Liquidität zeigten sich
die Banken solide, erklärte das erst kürzlich von Wirtschaftsminister
Giulio Tremonti einberufene Gremium. Es besteht aus führenden Vertretern
der Zentralbank, des Wirtschaftsministeriums sowie der Börsen- und
Versicherungsaufsicht. Italien stemmt sich ähnlich wie Spanien gegen ein
Überschwappen der Schuldenkrise aus den Euro-Ländern Griechenland, Irland
und Portugal. Die Renditen auf Staatsanleihen des Landes waren zuletzt auf
Rekordniveau gestiegen und die Bankaktien abgerutscht. Über den wachsenden
Druck der Finanzmärkte auf Italien redet Tremonti an diesem Mittwoch in
Luxemburg mit dem Vorsitzenden der Eurogruppe, Luxemburgs Regierungschef
Jean-Claude Juncker.

Tausende demonstrieren in Madrid gegen Protestcamp-Räumung

Tausende Menschen haben gegen die Räumung eines Protest-Camps im Zentrum
von Madrid protestiert. Die Polizei hatte am Dienstagabend die Zugänge zum
Platz Puerta del Sol, dem Zentrum der Bewegung gegen Arbeitslosigkeit und
Wirtschaftskrise, abgeriegelt. Am Dienstagmorgen hatten Sicherheitskräfte
ohne Zwischenfälle das dortige Zeltlager geräumt. Daraufhin hatte die
Protestbewegung über soziale Netzwerke zu neuen Demonstrationen
aufgerufen. Die Bewegung der "Empörten" hatte im Mai Zehntausende Menschen
auf die Beine gebracht und weltweit für Aufsehen gesorgt. Auslöser der
Protestaktionen war die Krise in Spanien. Jeder fünfte Erwerbsfähige ist
ohne Job, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei fast 45 Prozent.

Deutsche Flugsicherung stellt Antrag auf einstweilige Verfügung

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) will den für Donnerstag angekündigten
Streik der Fluglotsen auf juristischem Wege verhindern. Ein
Unternehmenssprecher sagte dem Nachrichtensender N24, die DFS habe einen
Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt. Die Deutsche Lufthansa warf
derweil den Fluglotsen angesichts des geplanten sechsstündigen Streiks
Schikane vor. Ein solcher Streik inmitten der Hauptreisezeit wäre völlig
überzogen. Den Schaden hätten die Fluggäste und die Airlines zu tragen.
Auch der Deutsche Reiseverband warnte vor einer Arbeitsniederlegung und
rief die Tarifparteien auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nach
einer Urabstimmung hatte die Gewerkschaft der Flugsicherung die Fluglotsen
aufgerufen, die Arbeit am Donnerstag von sechs bis zwölf Uhr
niederzulegen. Sollte es tatsächlich zum Streik kommen, könnten bis zu
2500 Flüge betroffen sein.

Verbraucherministerin Aigner will nach EHEC-Krise Task-Force behalten

Nach der EHEC-Krise zieht die Bundesregierung Konsequenzen aus der Kritik
an ihrem Management. Die kurzfristig eingesetzte Bund-Länder-Task-Force,
die die Quelle des gefährlichen Darmbakteriums aufspüren sollte, habe
sich bewährt, sagte ein Sprecher des Verbraucherministeriums der Zeitung
"Die Welt". Daher werde sie zu einem dauerhaften Instrument
weiterentwickelt. Die Sondereinheit solle künftig im Falle von
Seuchenausbrüchen oder Lebensmittelskandalen zum Einsatz kommen. Ihr
Standort könne das Bundesamt für Verbraucherschutz und
Lebensmittelsicherheit in Berlin werden. Das Robert Koch-Institut hatte den
Ausbruch der EHEC-Darmbakterien in Deutschland am 26. Juli für beendet
erklärt. Seit Mitte Mai wurden 3469 EHEC-Fälle nachgewiesen. 50 Patienten
starben an der Infektion.

Kabinett will Anreize für Landärzte beschließen

Der drohende Ärztemangel auf dem Land steht an diesem Mittwoch im
Mittelpunkt der Beratungen des Bundeskabinetts. Die Ministerrunde will
einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, wonach Mediziner mit höheren
Honoraren und weiteren Anreizen in dünn besiedelte Regionen gelockt werden
sollen. Thema ist auch der neue Subventionsbericht der Bundesregierung.
Demnach sollen Finanzhilfen und Steuervergünstigungen in den kommenden
Jahren deutlich sinken. Zudem berät das Kabinett über die geplante
Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs. Vorgesehen ist, dass
Busunternehmen künftig - als günstige Alternative zu Fernzügen - mehr
Fernstrecken bedienen können als bisher.

Minister Rösler besucht Norwegen

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler reist an diesem Mittwoch zu einem
dreitägigen Besuch nach Norwegen. Er ist das erste Regierungsmitglied, das
Norwegen nach dem Anschlag in Oslo und dem Massaker auf der Insel Utøya
besucht. Am Dom in Oslo will der Vizekanzler und FDP-Vorsitzende Blumen zum
Gedenken an die 77 Todesopfer niederlegen. Rösler will zudem
energiepolitische Themen erörtern und eine Gasplattform in der Nordsee
besuchen. Norwegen ist einer der wichtigsten Gaslieferanten Deutschlands.
Mit dem Atom-Ausstieg wird die Bedeutung von Erdgas für die deutsche
Energieversorgung zunehmen.

Prozess-Auftakt für Ägyptens Ex-Präsident Mubarak

Ein knappes halbes Jahr nach seinem Sturz beginnt an diesem Mittwoch der
Gerichtsprozess gegen den früheren ägyptischen Präsidenten Hosni
Mubarak. Der 83-Jährige wird für den Tod von Demonstranten während der
Niederschlagung der Proteste vor allem in der Hauptstadt Kairo
verantwortlich gemacht. Mubarak, der rund 30 Jahre an der Macht war, werden
auch Korruption und Amtsmissbrauch vorgeworfen. Die
Menschenrechts-Organisation Amnesty International verlangte im Vorfeld ein
faires Verfahren. Der Prozess sei eine historische Möglichkeit für das
Land, einen früheren Machthaber und seinen Führungszirkel für Verbrechen
zur Verantwortung zu ziehen, hieß es. Mubarak war während seiner
Untersuchungshaft im Krankenhaus im Badeort Scharm-el-Scheich. Nach Angaben
der Behörden ist er aber transport- und verhandlungsfähig. Auch Mubaraks
Söhne Alaa und Gamal sowie der frühere Innenminister Habib al-Adli
müssen sich vor Gericht verantworten.

Ringen um Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat dauert an

Angesichts der massiven Gewalt syrischer Sicherheitskräfte gegen
Demonstranten erhöht die internationale Staatengemeinschaft den Druck auf
das Regime von Präsident Baschar Assad. Die Europäische Union erklärte
den syrischen Verteidigungsminister zur unerwünschten Person, Italien rief
seinen Botschafter zu Beratungen nach Rom zurück. Im Weltsicherheitsrat
geht das Ringen um eine Resolution indes weiter. Die Europäer brachten
einen Entwurf ein, der ein Ende der Gewalt in Syrien und einen Zugang der
UN zu den Protesthochburgen des Landes fordert. Die Vetomacht Russland
lehnt den Entwurf aber ab. Eine solche UN-Resolution schade den
Bemühungen, Syrien aus dieser Situation am Rand des Bürgerkrieges
herauszuholen, sagte der russische Botschafter Vitali Tschurkin. Seit
Beginn der Proteste gegen Assad vor mehr als vier Monaten sind Aktivisten
zufolge mehr als 1.700 Zivilisten getötet worden. Viele von ihnen starben
durch Heckenschützen, die von Dächern aus auf Mitglieder der
Demokratiebewegung feuerten.

Hungerhilfe: USA lockern Sanktionen gegen Islamisten in Somalia

Um die Hilfslieferungen in das von extremer Hungersnot betroffene Somalia
zu erleichtern, lockern die USA einige ihrer Strafmaßnahmen im
Zusammenhang mit der radikal-islamischen Shebab-Miliz. So müssten etwa
Hilfsorganisationen nicht mit rechtlichen Konsequenzen rechnen, die in
gutem Willen Nahrungsmittel in die von den Moslem-Extremisten
kontrollierten Regionen brächten, verlautete in Washington. Direkte
Sanktionen gegen die selbst ernannten Gottes-Krieger blieben dagegen weiter
bestehen. Die Shebab-Miliz kontrolliert weite Teile im Süden und im
Zentrum von Somalia und damit auch der von Hungersnot betroffenen Regionen.
- Der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel forderte die
Friedenstruppe der Afrikanischen Union in Somalia auf, den Luftraum über
der dortigen Hauptstadt Mogadischu zu sichern. Noch immer gebe es keine
funktionierende Luftbrücke für den Transport der Nahrungsmittel, sagte
er.

NATO verstärkt KFOR-Truppen im Kosovo

Die NATO will nach den jüngsten gewaltsamen Auseinandersetzungen an der
kosovarisch-serbischen Grenze ihre Truppenpräsenz im Balkan verstärken.
NATO-Diplomaten in Brüssel teilten mit, ein zusätzliches Bataillon
deutscher und österreichischer Soldaten werde in den kommenden Tagen in
das Kosovo verlegt, um die dort stationierten Soldaten der
Kosovo-Schutztruppe KFOR zu unterstützen. Das neue Bataillon umfasst 550
Deutsche und 150 Österreicher. Derzeit sind bereits 900 Bundeswehrsoldaten
im Kosovo im Einsatz. Deutschland ist damit größter Truppensteller der
KFOR. In den vergangenen Tagen hatte es an zwei Grenzübergängen zwischen
Serbien und dem von der serbischen Minderheit bewohnten nördlichen Teil
des Kosovos gewaltsame Zwischenfälle gegeben. Hintergrund ist ein vom
Kosovo verhängtes Importverbot gegen serbische Waren. EU-Diplomat Robert
Cooper rief die Regierungen von Kosovo und Serbien derweil auf, den Dialog
neu aufzunehmen. Regierungschef Hashim Thaci sagte jedoch in Pristina,
seine Regierung lehne alle Verhandlungen mit Serbien über den Status des
nördlichen Landesteils ab. Serbien erkennt die Unabhängigkeit seiner
ehemaligen zumeist von Albanern bewohnten Provinz nicht an.

Über 6.000 Jahre Haft für Massaker an Indios

In Guatemala hat ein Gericht für ein Massaker an indianischen Ureinwohnern
Haftstrafen von mehr als 6.000 Jahren verhängt. Es geht um ein Blutbad,
bei dem 1982 mindestens 200 Männern, Frauen und Kindern ermordet wurden.
Verurteilt zu der Rekordhaftstrafe wurden drei Soldaten. Die tatsächliche
Haftzeit ist in Guatemala allerdings gesetzlich auf 50 Jahre begrenzt. Das
Massaker war nur eines von vielen während des 36 Jahre dauernden
Bürgerkriegs, der 1996 zu Ende ging. 240.000 Menschen, die meisten von
ihnen Mayas, starben oder verschwanden spurlos.

Das Wetter: kräftige Schauer und Gewitter

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Osthälfte freundlich mit längeren
sonnigen Abschnitten. Im Westen und Südwesten teils kräftige Schauer und
Gewitter. Die Temperaturen erreichen Höchstwerte zwischen 20 und 28
Grad.DIE WEITEREN AUSSICHTEN: Am Donnerstag zieht von Westen nach Osten ein
Regengebiet mit Schauern und Gewittern über Deutschland hinweg. Dahinter
lockert es wieder auf. Die Maximalwerte liegen bei 21 bis 28 Grad.

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