NACHRICHTEN | 12.08.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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Schuldenkrise
Merkel berät mit Sarkozy über Euro-Krise
Angesichts der Turbulenzen an den Börsen wollen Frankreich und Deutschland
die Stabilisierung der Euro-Zone vorantreiben. Bundeskanzlerin Merkel reist
deshalb nächste Woche zu Gesprächen nach Paris.
Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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NACHRICHTEN
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Vier Euro-Länder verbieten Aktien-Leerverkäufe
Mehrere europäische Länder wollen die jüngsten Börsen-Turbulenzen durch
das Verbot hochspekulativer Geschäfte eindämmen. Wie die
EU-Finanzmarktaufsicht in Brüssel mitteilte, untersagen nach Griechenland
jetzt auch Frankreich, Italien, Spanien und Belgien vorerst und teilweise
so genannte Aktien-Leerverkäufe. Diese sind in Deutschland mit
Wertpapieren aus Euro-Ländern schon seit einem Jahr verboten. Zuletzt
hatten Gerüchte über Zahlungsschwierigkeiten einer französischen
Großbank die Runde gemacht und damit eine neue Verkaufslawine an den
europäischen Börsen losgetreten. Bei Leerverkäufen wetten Spekulanten
etwa auf fallende Kurse von Aktien, Währungen oder staatlichen
Schuldpapieren. Zur Beruhigung der Märkte kündigten zudem Frankreichs
Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel ein
Sondertreffen für Dienstag an. Die Börsen in New York und in Frankfurt am
Main beendeten ihren Handel im Plus. Der Dow Jones legte 3,9 Prozent zu,
der deutsche Leitindex DAX 3,3.
Nullwachstum in Frankreich im zweiten Quartal
Die französische Wirtschaft ist im zweiten Quartal des Jahres
überraschend nicht gewachsen. Das teilte das Statistikamt in Paris mit. Im
vorangegangenen Vierteljahr hatte es noch ein Wachstum von 0,9 Prozent
gegeben. Finanzminister François Baroin nannte die Entwicklung "ein wenig
enttäuschend". Zugleich betonte er, man gehe dennoch davon aus, dass die
Wirtschaftsleistung im Gesamtjahr um zwei Prozent zulegen werde. Die
Fundamente seien solide. - Für die französische Regierung bedeutet die
Stagnation im zweiten Quartal noch größere Anstrengungen beim schnellen
Schuldenabbau. Nach den bisherigen Planungen will Paris im laufenden Jahr
das Haushaltsdefizit von aktuell sieben auf 5,7 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts drücken. Bis 2013 soll wieder die im
EU-Stabilitätspakt festgelegte Obergrenze von drei Prozent erreicht
werden.
EU und IWF prüfen Portugals Spar-Erfolge
Vertreter von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds legen
in Lissabon ihren ersten Prüfbericht zu den Sparanstrengungen des
hochverschuldeten Portugal vor. Von den Fortschritten hängt die Auszahlung
einer zweiten Rate von Hilfskrediten aus dem Rettungspaket von insgesamt 78
Milliarden Euro ab. Wie im Vorfeld verlautete, wird allerdings nicht mit
Problemen gerechnet. Der portugiesische Finanzminister Vitor Gaspar gibt
zudem zusätzliche Sparschritte der konservativen Regierung bekannt. Diese
seien notwendig, um eine Haushaltslücke zu schließen, welche die bei der
jüngsten Wahl abgelösten Sozialisten hinterlassen hätten, hieß es zur
Begründung.
Spar-Kommission in den USA einsatzbereit
In den USA kann die Kommission zur Überwindung der Schuldenkrise ihre
Arbeit aufnehmen. In Washington wurden nun die letzten Vertreter des
zwölfköpfigen Gremiums ernannt. Bis November sollen sechs Demokraten und
sechs Republikaner Empfehlungen für Einsparungen im US-Haushalt
ausarbeiten, um die gigantische Verschuldung der Vereinigten Staaten
einzudämmen. Sollte der Kongress nicht bis Jahresende ein Sparpaket
verabschieden, werden die Staatsausgaben automatisch in allen Bereichen
heruntergefahren. Während die Demokraten höhere Steuern für Wohlhabende
fordern, lehnen die Republikaner dies strikt ab. Sie verlangen hingegen
stärkere Ausgabenkürzungen.
Chef der syrischen Menschenrechtsliga festgenommen
Ungeachtet des wachsenden internationalen Drucks gehen die syrischen
Streitkräfte weiter mit unverminderter Härte gegen Oppositionelle im Land
vor. In der Hauptstadt Damaskus wurde der Präsident der
Menschenrechtsliga, Abdel Kraim Rihawi, in einem Café festgenommen.
Mitstreiter sagten der Nachrichtenagentur AFP, sie hätten seit Donnerstag
kein Lebenszeichen von Rihawi. Mit ihrem Netz an Mitgliedern in vielen
syrischen Städten ist die Nichtregierungsorganisation eine wichtige
Informationsquelle über die Protestbewegung. Soldaten und Milizen des
Regimes von Staatschef Baschar al-Assad rückten am Donnerstg im
Grenzgebiet zur Türkei und zum Libanon in Städte und Ortschaften ein.
Augenzeugen berichteten von Massenverhaftungen und etlichen Todesopfern. -
Die USA und die Türkei forderten nochmals ein sofortiges Ende des
Blutvergießens. In einem Telefonat zeigten sich Präsident Barack Obama
und der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan tief besorgt.
Libyens Rebellen melden Einnahme des Ölhafens Brega
In Libyen haben die Rebellen nach eigenen Angaben wieder die Kontrolle
über den strategisch wichtigen Ölhafen Brega erlangt. Die Truppen von
Machthaber Muammar al-Gaddafi seien nach dreiwöchigen Kämpfen besiegt
worden, sagte ein Sprecher der Aufständischen. Diese hatten Brega im März
schon einmal kurzzeitig eingenommen, die Stadt wurde dann aber wieder von
den Regierungstruppen zurückerobert. Wer die Kontrolle über den Hafen von
Brega hat, kontrolliert auch die wichtigsten Ölfelder Libyens. -
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich besorgt über die steigende
Zahl ziviler Opfer und rief alle Parteien zur Zurückhaltung auf.
Britischer Premier will Gewalt keinen Raum lassen
Nach den schweren Krawallen in London und anderen britischen Städten will
Premierminister David Cameron der Gewalt in Problemvierteln energisch die
Stirn bieten. Er werde nicht zulassen, dass dort ein Klima der Angst
herrsche, sagte Cameron in einer Regierungserklärung. Unter anderem werde
geprüft, ob die Polizei die Unterstützung der Armee benötige. Die
Polizei selbst werde mit Sonderbefugnissen ausgestattet. So könnten
vermummte Randalierer künftig gezwungen werden, ihr Gesicht zu zeigen.
Verantwortlich für die Ausschreitungen der vergangenen Tage machte Cameron
vor allem Straßengangs. - Die Unruhen forderten ein weiteres Todesopfer.
Ein 68-jähriger Mann erlag in der Nacht zum Freitag seinen schweren
Kopfverletzungen. Er war am Montag in London von Unbekannten angegriffen
worden, als er ein Feuer löschen wollte. Im Fall der drei am Mittwoch in
Birmingham von einem Auto überrollten und getöteten Männer nahm die
Polizei drei Tatverdächtige unter Mordverdacht fest. Der jüngste von
ihnen ist 16 Jahre alt.
Chinesische Dissidentin Wang vor Gericht
Vor einem Gericht in Peking hat der Prozess gegen die chinesische
Bürgerrechtlerin Wang Lihong begonnen. Der 55-Jährigen wird wegen ihrer
Teilnahme an einem friedlichen Protest "Verursachung einer Störung"
vorgeworfen. Bei einem Schuldspruch drohen ihr bis zu fünf Jahre
Gefängnis. Diplomaten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie
einer EU-Delegation, die das Verfahren beobachten wollten, wurden von der
Verhandlung ausgeschlossen. Wang hatte im vergangenen Jahr vor einem
Gericht der südchinesischen Stadt Fuzhou demonstriert, das drei
Internet-Blogger zu Haftstrafen verurteilt hatte.
Anklage gegen Ex-Militärs der Republik Elfenbeinküste
In der westafrikanischen Republik Elfenbeinküste sind rund 60 Militärs
des ehemaligen Machthabers Laurent Gbagbo angeklagt worden. Unter ihnen
befindet sich auch der frühere Chef der Republikanischen Garde, General
Brunot Dogbo Blé, wie ein Militärstaatsanwalt mitteilte. Die Anklage
bezieht sich auf Verbrechen in der Zeit nach der umstrittenen
Präsidentenwahl 2010, darunter illegale Festnahmen, Freiheitsberaubung mit
Todesfolge, Vergewaltigung und Veruntreuung. Nach der Wahl im vergangenen
November hatte es in der Elfenbeinküste einen monatelangen blutigen
Machtkampf zwischen Gbagbo und Wahlsieger Alassane Ouattara gegeben. Erst
im Mai konnte Ouattara schließlich als neuer Staatspräsident vereidigt
werden.
Weiterhin Kritik an den massiven Stellenabbauplänen bei Eon
Der Betriebsrat des Energiekonzerns Eon berät am Vormittag über das
weitere Vorgehen im Hinblick auf die geplanten Sparpläne. Am Mittwoch war
bekannt geworden, dass Eon den Abbau von insgesamt 11.000 Stellen weltweit
prüft. Damit könnte etwa jeder siebte Mitarbeiter seinen Job verlieren.
Bundesweit sollen 6000 Arbeitsplätze gefährdet sein. Die
Arbeitnehmervertreter kommen am Hauptsitz des Unternehmes in Düsseldorf
zusammen. Die Gewerkschaft Verdi hat bereits Widerstand gegen massive
Einsparungen angekündigt. Auch aus Reihen der Politik gibt es weiter
Kritik. So bezeichnete der ehemalige Wirtschaftsminister und amtierende
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle den möglichen Stellenabbau als "zu kurz
gegriffen". Dem "Handelsblatt" sagte Brüderle, Eon sollte, statt Stellen
zu streichen, die Energiewende mit betreiben. Grünen-Chef Czem Özdemir
kritisierte in der "Rheinischen Post", dass Eon den massiven Jobabbau mit
dem schnelleren Atomausstieg begründet. Dies zeige die rückwärtsgewandte
Ausrichtung des Konzerns, erklärte Özdemir.
FIFA ermittelt gegen 16 Funktionäre aus der Karibik
Der Fußball-Weltverband -FIFA- hat ein Verfahren gegen 16 Funktionäre
des karibischen Verbandes eröffnet. Die Ermittlungen der so genannten
Ethik-Kommission stünden im Zusammenhang mit der lebenslangen
Korruptions-Sperre für den ehemaligen FIFA-Präsidentschaftskandidaten
Mohamed Bin Hammam aus Katar, verlautete offiziell aus Zürich. Der
62-Jährige soll bei einem Treffen in Trinidad und Tobago Stimmen für
seine Kandidatur mit Geldgeschenken von jeweils 40.000 Dollar gekauft
haben. Ein FIFA-Funktionär aus Guyana wurde schon jetzt mit sofortiger
Wirkung suspendiert.
Das Wetter: Schauer und Gewitter im Norden
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden und in der Mitte wechselhaft mit
Schauern und Gewittern. Im Süden wolkig mit längeren sonnigen Abschnitten
und meist trocken. Höchstwerte 17 bis 25 Grad.DIE WEITEREN AUSSICHTEN:
Am Samstag wolkig mit Schauern. Nur ganz im Süden und an den Küsten
freundlicher. Die Temperaturen steigen auf maximal 21 bis 23 Grad.
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50 Jahre Mauerbau auf DW-TV
Vor 50 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer. DW-TV erinnert daran mit
packenden Dokumentationen und Magazinbeiträgen. Die Gedenkveranstaltung
überträgt DW-TV live am 13.08. ab 8:00 UTC.
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50 Jahre Mauerbau – Rückblicke und Einblicke
Wie war das Leben mit der Berliner Mauer? Zum 50. Jahrestag des Berliner
Mauerbaus am 13. August gibt es Bildergalerien, Beiträge, Audios und
Videos für alle, die sich auf historische Spurensuche begeben wollen.
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