NACHRICHTEN | 13.08.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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Schuldenkrise
Italiens Regierung beschleunigt Sparkurs
Italiens Staatsschulden sind auf den Rekordwert von 1,9 Billionen Euro
geklettert. Auf Druck der Europäischen Zentralbank zieht die italienische
Regierung deshalb die Sparschraube noch schneller und noch fester an.
Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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NACHRICHTEN
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Gedenken an Opfer des Berliner Mauerbaus vor 50 Jahren
Mit einer zentralen Gedenkfeier in Berlin und einer Schweigeminute wird an
diesem Samstag an die Opfer des Mauerbaus vor 50 Jahren erinnert. Am 13.
August 1961 hatte die DDR-Führung damit begonnen, die Grenze zwischen Ost-
und West-Berlin abzuriegeln. Mit dem Mauerbau wurde damals die deutsche
Teilung zementiert, die erst am 9. November 1989 zu Ende ging. Beim
Versuch, die Grenzanlagen in Richtung West-Berlin zu überwinden, wurden
mindestens 136 Menschen getötet. Hauptredner der zentralen
Gedenkveranstaltung ist Bundespräsident Christian Wulff. Daran teilnehmen
werden auch Kanzlerin Angela Merkel und Berlins Regierender Bürgermeister
Klaus Wowereit. Schon in der Nacht begann das Gedenken mit dem Verlesen von
Opfer-Biografien in der sogenannten Kapelle der Versöhnung, die auf dem
früheren Todesstreifen an der Bernauer Straße steht.
Italiens Kabinett billigt neues Milliarden-Sparpaket
Auf Druck der Europäischen Zentralbank beschleunigt Italiens Regierung
ihren Sparkurs. Bei einer Sondersitzung in Rom beschloss das Kabinett ein
Paket aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen im Umfang von gut 45
Milliarden Euro für die kommenden zwei Jahre. Damit will das
hochverschuldete EU-Land bereits 2013 einen ausgeglichenen Haushalt
vorlegen, wie Ministerpräsident Silvio Berlusconi erläuterte. Sein Ziel
ist es, Italien aus der Schusslinie der Finanzmärkte zu nehmen. Das neue
Programm soll über eine Notverordnung umgesetzt werden. Dazu muss das
Parlament den Maßnahmen allerdings innerhalb von 60 Tagen zustimmen. Wie
die italienische Notenbank mitteilte, überschritt die Gesamthöhe der
Schulden des Landes inzwischen die Marke von 1,9 Billionen Euro. Das
Staatsdefzit Italiens zählt zu den höchsten innerhalb der Euro-Zone.
EU und IWF bescheinigen Portugal Fortschritte bei Sparplan
Das hoch verschuldete Portugal hat bei der Sanierung seiner Staatsfinanzen
ein erstes Etappenziel erreicht. Der Internationale Währungsfonds (IWF)
und die EU-Kommission empfahlen nach einer Prüfung des Sparkurses die
Auszahlung einer zweiten Kredittranche aus dem 78 Milliarden Euro schweren
Rettungspaket. Allerdings müsse die Mitte-Rechts-Regierung unter
Ministerpräsident Pedro Passos Coelho weiter sparen und ihre Anstrengungen
sogar noch verstärken, hieß es. Portugal war im April als drittes Land
der Euro-Zone nach Griechenland und Irland von der Europäischen Union und
dem IWF vor der Pleite bewahrt worden. Der IWF geht davon aus, dass die
Regierung in Lissabon den angepeilten Abbau des Defizits auf maximal 5,9
Prozent des Bruttoinlandsprodukts bereits in diesem Jahr erreichen kann.
Wie Finanzminister Vitor Gaspar ankündigte, soll zur Schließung einer
Finanzlücke eine ursprünglich für das kommende Jahr geplante
Mehrwertsteuererhöhung bei Strom und Gas auf Ende 2011 vorgezogen werden.
Vorsichtiges Aufatmen an den internationalen Börsen
Das Vorgehen mehrerer EU-Staaten gegen Spekulanten hat die Aktienmärkte in
Europa zum Ende der Handelswoche etwas beruhigt. Die großen Indizes
schlossen am Freitag mit Aufschlägen von jeweils mehr als drei Prozent.
Sie erholten sich damit weiter von den enormen Abschlägen in der ersten
Wochenhälfte. Unter anderem angetrieben von Kursgewinnen der Finanzwerte
blieb der Deutsche Aktienindex DAX nur noch knapp unter der
6.000-Punkte-Marke. Am Donnerstag hatten Frankreich, Italien, Spanien und
Belgien sogenannte Leerverkäufe teilweise untersagt. Dabei wetten
Spekulanten etwa auf fallende Kurse von Aktien oder staatlichen
Schuldpapieren. Solche Geschäfte stehen im Verdacht, die Nervosität der
Finanzmärkte zu verstärken. - Auch an den US-Börsen machte sich am
Freitag vorsichtiger Optimismus breit. Dank guter Daten vom Einzelhandel
stieg der Dow Jonex-Index um weitere 1,1 Prozent. Am Donnerstag hatte der
US-Leitindex bereits knapp vier Prozent zugelegt.
Gericht: Teile der US-Gesundheitsreform verfassungswidrig
Im Streit um die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama hat ein
Berufungsgericht im Bundesstaat Georgia Teile des im vergangenen Jahr vom
Kongress verabschiedeten Gesetzes für verfassungswidrig erklärt. Eine
Mehrheit von zwei der drei Richter gab damit einer Klage von 26
Bundesstaaten statt. Der Kongress überschreite seine Kompetenzen, wenn er
US-Bürger gegen ihren Willen zwinge, eine Krankenversicherung
abzuschließen, hieß es zur Begründung. Ein anderes Berufungsgericht in
Ohio hatte jedoch erst im Juni diese Bestimmung des Gesetzes für
verfassungskonform erklärt. Beobachter rechnen damit, dass die endgültige
Entscheidung im Obersten Gerichtshof in Washington fällt. - Die
Gesundheitsreform ist eines der größten innenpolitischen Anliegen Obamas.
Das Gesetz soll im Kern sicherstellen, dass auch etwa 30 Millionen bisher
unversicherte US-Bürger künftig einen Krankenversicherungsschutz haben.
UN-Sicherheitsrat berät nächste Woche erneut über Syrien
Angesichts der andauernden Gewalt in Syrien kommt der Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen in der kommenden Woche erneut zu einer Sondersitzung
zusammen. Dabei werden die UN-Menschenrechtsbeauftragte Navi Pillay und die
stellvertretende Generalsekretärin für humanitäre Angelegenheiten,
Valerie Amos, über die aktuelle Lage berichten, wie die französische
UN-Vertretung mitteilte. Die europäischen Mitglieder des höchsten
UN-Gremiums hatten die Sitzung beantragt, um den Druck auf Präsident
Baschar al-Assad aufrecht zu erhalten. Am Freitag waren erneut Zehntausende
Menschen gegen Assad auf die Straße gegangen. Demonstrationen wurden aus
der Hauptstadt Damaskus sowie aus Homs, Hama, Deir al-Zor und Idlib
gemeldet. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden nach
Augenzeugenberichten mindestens 20 Menschen getötet. In Washington
forderte US-Außenministerin Hillary Clinton ein weltweites Öl- und
Gasembargo gegen Syrien sowie ein Verbot von Waffenverkäufen an Damaskus.
Oppositionspartei will Wahlen in Bahrain boykottieren
Die wichtigste schiitische Oppositionspartei in Bahrain will die
Parlamentswahl im nächsten Monat boykottieren. Das gab ein Sprecher der
Al-Wefak-Partei bei einer Kundgebung in der Hauptstadt Manama bekannt. Bei
der Sonderwahl am 24. September sollen die Plätze im Unterhaus neubesetzt
werden, die im Februar nach dem Rücktritt zahlreicher Politiker aus
Protest gegen das gewaltsame Vorgehen der Regierung gegen Demonstranten
vakant geworden waren. Die Wefak hatte sich im Juli aus dem von König
Hamad bin Issa el Chalifa initiierten Versöhnungsgesprächen
zurückgezogen, weil die Gespräche über politische Reformen nicht
ernsthaft genug geführt würden, so der Sprecher. Die Partei fordert eine
frei gewählte Regierung, eine unabhängige Justiz sowie eine Stärkung der
Rechte des Unterhauses. Die Bevölkerungsmehrheit in Bahrain hatte im
Frühjahr gegen die sunnitische Herrscherfamilie aufbegehrt. Die Unruhen
waren blutig niedergeschlagen worden, auch mit Hilfe von Soldaten aus
Saudi-Arabien.
Deutschland übernimmt "Atalanta"-Kommando
Deutschland übernimmt an diesem Samstag erstmals die Führung der
europäischen Anti-Piraten-Mission "Atalanta". Der deutsche
Flottillen-Admiral Thomas Jugel löst als Kommandeur den Portugiesen
Alberto Manuel Silvestre Correia ab. Zeitgleich wird die deutsche Fregatte
"Bayern" das Flaggschiff der Mission. Von Anfang September an verstärkt
die Bundesmarine den Einsatz zudem mit einer zweiten Fregatte. "Atalanta"
ist der militärische Beitrag der EU zur Bekämpfung der Piraterie vor der
Küste Somalias. Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 an der
Mission, derzeit sind knapp 270 Bundeswehr-Soldaten im Einsatz.
Entwicklungsminister Niebel reist ans Horn von Afrika
Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel reist an diesem Samstag nach
Ostafrika, wo er sich vor Ort über die dortige Hungerkatastrophe
informieren will. Geplant ist auch ein Besuch im kenianischen
Flüchtlingslager Dadaab, wo immer mehr Hungernde aus Somalia eintreffen.
Deutschland hat für die Notleidenden am Horn von Afrika inzwischen mehr
als 33 Millionen Euro direkt zur Verfügung gestellt. Weitere 32 Millionen
steuert die Bundesrepublik über ihren gut 20-prozentigen Anteil an den
Hilfen der Europäischen Union bei.
Leck in Ölpipeline in der Nordsee
Aus einem Leck an einer Förderplattform vor der schottischen Küste
strömt Öl in die Nordsee. Der Mineralölkonzern Shell, der die Gannet
Alpha Plattform gemeinsam mit dem Esso-Konzern betreibt, schickte ein
ferngesteuertes U-Boot auf den Meeresgrund, um die undichte Stelle in einer
Pipeline zu reparieren. Unklar ist, wieviel Rohöl bereits ausgetreten ist.
Das Leck wurde nach Angaben des britisch-niederländischen Unternehmens am
Mittwoch entdeckt. Zuvor hatte sich nahe der Plattform 180 Kilometer
östlich der schottischen Küstenstadt Aberdeen ein Ölteppich an der
Wasseroberfläche gebildet.
SPD-Chef Gabriel warnt Eon vor Kahlschlag
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne des Energieriesen Eon für einen
massiven Stellenabbau kritisiert. Betriebsbedingte Kündigungen wären ein
"absoluter Tabubruch", sagte Gabriel in Düsseldorf, nachdem er an einer
außerordentlichen Sitzung des Konzernbetriebsrats teilgenommen hatte. Der
Großteil der Probleme bei Eon sei durch Fehlentscheidungen des Managements
"hausgemacht", betonte Gabriel. Der Betriebsrat und die Gewerkschaft Verdi
forderten von Eon-Chef Johannes Teyssen Arbeitsplatz- und
Standortgarantien. Teyssen hatte am Mittwoch nach tagelangen Spekulationen
angekündigt, beim größten deutschen Energiekonzern bis zu 11.000
Arbeitsplätze zu streichen. Dem Betriebsrat zufolge sollen 50 bis 60
Prozent des Stellenabbaus auf Deutschland entfallen. Weltweit beschäftigt
Eon 79.000 Mitarbeiter, in Deutschland sind es rund 35.000. Eon steht wegen
der Atomwende der Bundesregierung sowie Gewinneinbrüchen im Gashandel
unter Druck.
Weltfußballerin Birgit Prinz beendet Karriere
Deutschlands erfolgreichste Fußballerin Birgit Prinz beendet ihre
Profikarriere. Das gab die dreimalige Weltfußballerin in Frankfurt am Main
bekannt. Die Stürmerin des Bundesligisten 1. FFC Frankfurt erklärte in
einer Pressekonferenz, dass es ihr sehr schwer gefallen sei, das Kapitel
Fußball zu beenden. Die Rekordnationalspielerin hat seit 1994 insgesamt
214 Länderspiele absolviert, war zweimal Weltmeisterin, fünfmal
Europameisterin und dreimal Olympia-Dritte. Bei der WM im Juli im eigenen
Land wurde die 33-Jährige allerdings von Bundestrainerin Silvia Neid
aussortiert und erlebte das Ende ihrer Nationalmannschaftskarriere auf der
Bank.
Das Wetter am Samstag: Heiter bis wolkig
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Heiter bis wolkig mit einzelnen Schauern,
örtlich Gewitter. Längere Auflockerungen vor allem im Süden.
Tageshöchstwerte 19 bis 24 Grad, im Südwesten bis 27 Grad.Die weiteren
Aussichten: Am Sonntag im Osten und Südosten anfangs noch heiter, von
Westen her Aufzug von Wolken mit teils kräftigen Schauern.
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50 Jahre Mauerbau auf DW-TV
Vor 50 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer. DW-TV erinnert daran mit
packenden Dokumentationen und Magazinbeiträgen. Die Gedenkveranstaltung
überträgt DW-TV live am 13.08. ab 8:00 UTC.
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50 Jahre Mauerbau – Rückblicke und Einblicke
Wie war das Leben mit der Berliner Mauer? Zum 50. Jahrestag des Berliner
Mauerbaus am 13. August gibt es Bildergalerien, Beiträge, Audios und
Videos für alle, die sich auf historische Spurensuche begeben wollen.
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