NACHRICHTEN | 17.08.2011 | 07:15 UTC
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WIRTSCHAFT
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Wirtschaft
Wirtschaftsregierung statt Eurobonds
Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy haben ein Konzept für
die Euro-Rettung: Kernpunkte sind eine Schuldengrenze für die Euro-Länder
sowie eine gemeinsame Wirtschaftsregierung. Euro-Anleihen lehnen sie ab.
Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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NACHRICHTEN
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EU lobt deutsch-französisches Krisenmanagement
Die EU-Kommission hat das deutsch-französische Konzept zur Stabilisierung
der Eurozone begrüßt. Die von Kanzlerin Angela Merkel und Präsident
Nicolas Sarkozy am Dienstag erarbeiteten Punkte für ein besseres
Krisenmanagement seien ein Schritt nach vorne und ein wichtiger politischer
Beitrag der beiden größten Länder der Eurozone, betonten
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Finanzkommissar Olli
Rehn. Als Reaktion auf die Schuldenkrise hatten Merkel und Sarkozy nach
einem Treffen in Paris die Schaffung einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung
für die 17 Staaten der europäischen Währungsunion vorgeschlagen, um
deren Wirtschafts- und Finanzpolitik besser koordinieren zu können. Zudem
forderten die beiden Spitzenpolitiker die Festschreibung einer
Schuldenobergrenze in den Verfassungen aller Eurostaaten und eine Steuer
auf Finanztransaktionen. Die vielfach diskutierten gemeinsamen
europäischen Staatsanleihen, sogenannte Eurobonds, lehnten sie ab.
Deutsche Wirtschaft stagniert im zweiten Quartal
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich trotz eines Konjunkturrückgangs
zuversichtlich zum weiteren Wirtschaftswachstum in Deutschland geäußert.
Quartalsschwankungen dürften nicht überbewertet werden, sagte Merkel in
Paris. Zuvor hatte das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass inmitten der
Schuldenkrise das Wachstum der noch zu Jahresbeginn vor Kraft strotzenden
deutschen Wirtschaft fast zum Erliegen gekommen ist. Demnach verzeichnete
das Bruttoinlandsprodukt zwischen April und Juni lediglich ein mageres Plus
von 0,1 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal des Jahres 2011. -
Volkswirte hatten zwar mit einer Konjunkturabkühlung gerechnet, aber nicht
in diesem Umfang. Die jüngste Entwicklung führten sie unter anderem auf
den privaten Konsum zurück, der trotz hoher Beschäftigung und steigender
Löhne überraschend schwach war.
NATO: Aufständische in Libyen auf der Siegesstraße
Die Aufständischen in Libyen haben nach Ansicht der NATO mit wichtigen
militärischen Erfolgen die Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi
weiter in die Enge getrieben. Die Rebellen seien in den vergangenen Tagen
sowohl nach Norden an die Mittelmeerküste als auch in Richtung Osten
vorgestoßen, sagte ein Sprecher des Bündnisses in Brüssel. Der Nationale
Übergangsrat der libyschen Rebellen gab unterdessen bekannt, spätestens
acht Monate nach dem Sturz von Gaddafi die Macht abgeben zu wollen. Da der
Übergangsrat nicht gewählt sei, werde er Libyen nicht jahrelang regieren,
sagte der Präsident des Gremiums, Mustafa Abdel Dschalil, vor Journalisten
in der Rebellenhochburg Bengasi. Dort stellte er auch einen auf Drängen
der internationalen Gemeinschaft ausgearbeiteten Zeitplan vor, nach dem die
gesamte Übergangsphase maximal 20 Monate dauern soll. - Dem Plan zufolge
sollten die Libyer nach dem Sturz Gaddafis eine Nationalversammlung
wählen, die wiederum ein Komitee zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung
bestimmen solle, sagte Dschalil. Diese Verfassung werde dann dem Volk in
einem Referendum zur Abstimmung vorgelegt. Der gesamte Prozess werde unter
der Aufsicht der Vereinten Nationen stehen, versicherte Dschalil.
Spanische Polizei vereitelt Anschlag auf Papstgegner in Madrid
Die spanische Polizei hat nach eigenen Angaben einen Anschlag auf eine
Gegendemonstration am Rande des katholischen Weltjugendtags in Madrid
vereitelt. Ein aus Mexiko stammender Chemiestudent habe giftige Gase und
andere chemische Substanzen einsetzen wollen, teilten die Ermittler mit.
Der 24-Jährige wurde festgenommen. Der geplante Anschlag sei gegen eine
Demonstration gerichtet gewesen, zu der 140 Organisationen für Mittwoch
aufgerufen hatten. Am Donnerstag wird Papst Benedikt XVI. in Madrid
erwartet. Die Veranstalter des Protestmarschs kritisieren, dass für die
Papstvisite nach ihrer Ansicht Steuergelder ausgegeben werden. Die Kirche
bestreitet dies und betont, dass der Weltjugendtag sich selbst finanziere.
An der Eröffnungsmesse des Jugendtags nahmen am Dienstagabend
Hunderttausende junger Katholiken teil. Zu dem Treffen sind auch knapp
17.000 Jugendliche aus Deutschland angereist.
Vier Jahre Haft für zwei junge Briten wegen Aufruf zu Randale
Zwei junge Männer aus dem Nordwesten Englands sind wegen Anstiftung zur
Randale zu je vier Jahren Haft verurteilt worden. Das entschied ein Gericht
in der Grafschaft Chester. Die Männer hatten über das soziale Netzwerk
Facebook zu Randale und Plündereien in der Stadt Northwich aufgerufen. Die
Polizei hatte das Schlimmste verhindern können. Richter Elgan Edwards
sagte, er hoffe, das Urteil habe abschreckende Wirkung für andere. Ein
Polizeisprecher nannte das Urteil "eine klare Botschaft an potenzielle
Krawallmacher". In der Vorwoche war es in etlichen britischen Städten zu
Ausschreitungen von jungen Leuten gekommen. Bei den vier Nächte dauernden
Unruhen wurden fünf Menschen getötet. Es entstand Sachschaden in Höhe
von hunderten Millionen Pfund.
Alarmierende Kindersterblichkeit in Dürregebieten Ostafrikas
Die Dürre in Ostafrika führt nach Einschätzung der Vereinten Nationen zu
alarmierenden Sterbequoten bei Kindern. In Flüchtlingslagern in Äthiopien
liege die Sterblichkeit gerade bei jüngeren Kindern ungewöhnlich hoch,
teilte ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks mit. Allein im mit 25 000
Menschen belegten Lager Kobe in Äthiopien, nahe der Grenze zu Somalia,
stürben im Durchschnitt täglich zehn Kinder unter fünf Jahren.
Haupttodesursache sei der Ausbruch von Masern, der die oftmals stark
unterernährten Kinder besonders treffe. Der deutsche Entwicklungsminister
Dirk Niebel sagte beim Besuch im Flüchtlingslager Dadaab in Kenia, das
Ausmaß des menschlichen Elends, das er gesehen habe, sei nur schwer zu
ertragen. Insgesamt sind von der schlimmsten Dürrekatastrophe seit 60
Jahren im Osten Afrikas mehr als zwölf Millionen Menschen bedroht.
Obama sieht Gefahr für USA durch terroristische Einzeltäter
Fast zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September in den USA hat
Präsident Barack Obama vor den Gefahren durch terroristische Einzelgänger
wie dem Attentäter von Oslo gewarnt. Die Gefahr durch solche Einzelgänger
sei für die USA größer als die Gefahr einer großen koordinierten
Terroraktion, sagte Obama dem Sender CNN. Der Präsident betonte zudem, im
Kampf gegen die islamistische Al Kaida seien "außerordentliche
Fortschritte" erzielt worden. Das Terrornetzwerk sei heute viel schwächer
als noch vor einigen Jahren. Im Vorfeld des Jahrestages im kommenden Monat
sei jedoch erhöhte Wachsamkeit nötig, so Obama.
China weist Helikopter-Spionage-Vorwürfe zurück
China hat Berichte zurückgewiesen, wonach Pakistan chinesischen Soldaten
Zugang zu einem Tarnkappen-Hubschrauber der USA verschafft haben soll.
Entsprechende Medienberichte seien "absurd", erklärte das
Verteidigungsministerium in Peking. Der Helikopter wurde von einer
US-Spezialeinheit nach ihrem Einsatz gegen Al-Kaida-Chef Osama bin Laden in
Pakistan zurückgelassen. Die "Financial Times" hatte am Sonntag berichtet,
Pakistan habe chinesischen Pionieren erlaubt, den Hubschrauber zu
fotografieren und Teile zu entnehmen. Erst anschließend sei der
Hubschrauber, der von Radar nicht entdeckt werden kann, den USA
zurückgegeben worden.
Jemens Opposition will Nationalrat wählen
Jemens Opposition will an diesem Mittwoch zusammenkommen, um einen
Nationalrat zu wählen. Dieser Rat, über dessen Gründung seit drei
Monaten diskutiert wird, soll Vertreter der einflussreichen islamistischen
Bewegung El Islah, der Jugendbewegung, der Zivilgesellschaft sowie der
verschiedenen Rebellengruppen zusammenbringen. Ziel ist es, die
Koordination der Opposition zu verbessern, um so den Sturz von Präsident
Ali Abdallah Saleh zu erreichen. Saleh hatte zuvor angekündigt, bald aus
Saudi-Arabien in seine Heimat zurückzukehren. In einer Fernsehansprache
erklärte er, über die Machtfrage sollten die Jemeniten an den Wahlurnen
entscheiden. Er klebe nicht an der Macht, sondern sei für vorgezogene
Neuwahlen. - Saleh war am 3. Juni bei einem Attentat verletzt worden und
zur Behandlung nach Saudi-Arabien gebracht worden. - Seit Monaten
protestieren im Jemen Hunderttausende gegen den seit mehr als 30 Jahren
regierenden Präsidenten und fordern seinen
Rücktritt.
De Jager soll Schleswig-Holsteins CDU anführen
Die CDU in Schleswig-Holstein will mit Wirtschafts- und Verkehrsminister
Jost de Jager als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2012 ziehen. Das
entschied der Landesvorstand in Kiel einstimmig. Der 46-Jährige soll auch
den Parteivorsitz übernehmen. Die Entscheidung des Landesvorstandes für
de Jager muss noch durch Parteitage offiziell bestätigt werden. Die
personelle Neuausrichtung der CDU in Schleswig Holstein war durch den
Rückzug des bisherigen Spitzenkandidaten Christian von Boetticher
notwendig geworden, der wegen einer früheren Liebesbeziehung zu einer
16-Jährigen zurückgetreten war. Derzeit regiert die CDU im nördlichsten
deutschen Bundesland zusammen mit der FDP mit einer Stimme Mehrheit.
Bahnstreik in Polen dürfte 300.000 Reisende behindern
Rund 2700 Regionalzüge in Polen sollen an diesem Mittwoch auf den Gleisen
stehenbleiben. Ein 24-stündiger Streik der regionalen Eisenbahnbetriebe
dürfte etwa 300.000 Reisende treffen, viele von ihnen Berufspendler. Auch
einige deutsch-polnische Zugverbindungen etwa nach Breslau (Wroclaw) sind
betroffen. Die Gewerkschaft der Eisenbahner verlangt eine monatliche
Lohnerhöhung um umgerechnet 70 Euro und organisatorische Veränderungen im
Unternehmen.
Verfahren gegen Lagarde offiziell eröffnet
Die französische Justiz hat ein formelles Ermittlungsverfahren gegen die
Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, eingeleitet.
Der früheren Finanzministerin Frankreichs wird die Veruntreuung
öffentlicher Gelder und Komplizenschaft vorgeworfen. Der französische
Gerichtshof der Republik will eine Entschädigungszahlung in dreistelliger
Millionenhöhe an einen Geschäftsmann überprüfen, die Lagarde in ihrer
Zeit als Ministerin zu verantworten hatte. Die 55-Jährige bestreitet
jegliches Fehlverhalten.
Dass Wetter in Deutschland: Im Süden viel Sonne
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Südhälfte viel Sonne, Richtung Norden
teils kompaktere Wolken und einzelne Schauer. Die Tageshöchsttemperaturen
liegen bei 19 bis 29 Grad.DIE WEITEREN AUSSICHTEN: Am Donnerstag zunächst
meist sonnig. Im Tagesverlauf kommen von Westen erste Gewitter auf, dabei
wird es zunehmend schwül. Die Maximaltemperaturen steigen auf Werte
zwischen 21 und 33 Grad.
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