Tuesday, 30 August 2011

Nachrichten | 30.08.2011, 07:15 UTC

DEUTSCHE WELLE
NACHRICHTEN | 30.08.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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Libyen
Und wo steckt Gaddafi?

Folgt der langjährige libysche Machthaber Frau und Kindern nach Algerien?
Dorthin haben sich jedenfalls Muammar Gaddafis Gattin Safija, zwei Söhne
und seine Tochter abgesetzt. Libyens Übergangsrat will ihre Auslieferung.

Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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NACHRICHTEN
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Yoshihiko Noda zum neuen Regierungschef Japans gewählt

Der bisherige Finanzminister Yoshihiko Noda ist erwartungsgemäß zum neuen
Regierungschef Japans gewählt worden. Beide Kammern des Parlaments in
Tokio stimmten für den 54-Jährigen als Ministerpräsidenten. Noda gilt
als nüchterner Haushaltssanierer, er strebt eine umfassende Steuerreform
an. Der bisherige Amtsinhaber Naoto Kan hatte nach heftiger Kritik an
seinem Umgang mit der Tsunami-Katastrophe und dem Atomunfall von Fukushima
am Freitag seinen Rücktritt erklärt. - Der Atomenergie steht der neue
Regierungschef deutlich positiver gegenüber als sein Vorgänger, der sich
nach Fukushima für einen Atomausstieg ausgesprochen hatte. Wenn die in
Japan abgeschalteten Atommeiler als sicher eingestuft würden, sollten sie
wieder angeschaltet werden, sagte Noda kürzlich. Noda ist schon der
sechste japanische Regierungschef innerhalb von fünf Jahren.


Libyscher Übergangsrat kritisiert Aufnahme von Gaddafis Familie in
Algerien

Der libysche Übergangsrat hat die algerische Regierung wegen der Aufnahme
von Familienmitgliedern des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi
kritisiert. Informationsminister Mohammed Schammam sprach von einem "Akt
der Aggression". Er forderte, der untergetauchte Gaddafi und seine Familie
müssten einen fairen Prozess in Libyen erhalten. Zuvor hatte das
Außenministerium in Algier bestätigt, Gaddafis Ehefrau sowie mehrere
Kinder und Enkel seien nach Algerien eingereist. Ihnen sei die Weiterreise
in ein Drittland angeboten worden. Nach Angaben libyscher Diplomaten soll
sich Gaddafi selbst mit zwei Söhnen und Elitetruppen hundert Kilometer
südöstlich von Tripolis verschanzt haben. Der Rebellenvormarsch auf
Gaddafis Geburtsstadt Sirte kommt unterdessen nur langsam voran. Die NATO
beschoss nach eigenen Angaben zuletzt Radarstationen sowie Abschussbasen
für Boden-Luft-Raketen in der Umgebung der Küstenstadt. Die
Versorgungslage in der Millionenmetropole Tripolis bleibt kritisch.
Hilfsorganisationen berichten, es gebe dort kaum Trinkwasser, nur wenige
Lebensmittel und nur stundenweise Strom.


FDP beginnt Herbstklausur

Die Bundestagsfraktion der FDP kommt an diesem Dienstag zu ihrer
dreitägigen Herbstklausur in Schloss Bensberg bei Köln zusammen. Bei der
Tagung wollen die Abgeordneten über den künftigen Kurs der in den
Wählerumfragen abgerutschten Partei beraten. Dazu gehören neben der
Europapolitik auch die Themenbereiche Steuern, Bildung und Bürgerrechte.
Fraktionschef Rainer Brüderle dementierte im deutschen Fernsehen Berichte,
wonach der wegen seiner Haltung im Libyen-Konflikt unter Druck geratene
Außenminister Guido Westerwelle erwäge, bei dem Treffen die
Vertrauensfrage stellen. Er wisse davon nichts, sagte Brüderle. Sollte
Westerwelle einen solchen Schritt planen, hätte er ihn sicher daüber
informiert.


EU will Importstopp für Öl aus Syrien

Angesichts des gewaltsamen Vorgehens des Regimes in Syrien gegen die
Oppositionsbewegung bereitet die EU ein Verbot von Ölimporten aus dem
arabischen Land vor. Rechtsexperten der 27 EU-Staaten hätten einem Entwurf
für einen entsprechenden Beschluss bereits zugestimmt, hieß es in
Brüssel. Die EU-Außenminister würden den Sanktionsbeschluss
voraussichtlich am Freitag öffentlich verkünden. Nach Angaben eines
EU-Diplomaten gehen derzeit rund 90 Prozent der syrischen Ölausfuhren nach
Europa. Aus Protest gegen die Unterdrückung der Opposition in Syrien hat
die EU unter anderem bereits Einreiseverbote für 50 enge Gefolgsleute von
Präsident Baschar al-Assad verhängt und ihr Vermögen in Europa gesperrt.


Syrische Armee geht weiter gegen Opposition vor

Ungeachtet aller internationalen Appelle geht das Regime von Präsident
Baschar al-Assad in Syrien weiter mit äußerster Härte gegen die
Opposition vor. Aktivisten berichteten im Internet, die Armee habe die
Stadt Rastan im Zentrum des Landes eingekesselt und bereite ihre
Erstürmung vor. Bei weiteren Aktionen hätten Kräfte des Regimes
mindestens sechs Menschen getötet, erklärten Menschenrechtler. - Den
Aufruf der Arabischen Liga vom Sonntag, das Blutvergießen zu beenden, wies
die Regierung in Damaskus schroff zurück.


Kanzlerin lobt Arbeit der EZB

Nach der Kritik von Bundespräsident Christian Wulff an der Arbeit der
Europäischen Zentralbank hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel
demonstrativ vor die EZB gestellt. Die Zentralbank sei eine zuverlässige
Institution, die eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung der Inflation
spiele, sagte Merkel bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU in
Warnemünde in Mecklenburg-Vorpommern. - Wulff hatte der EZB in der
vergangenen Woche vorgeworfen, mit dem Ankauf von Staatsanleihen von
Euro-Staaten ihr Mandat zu überschreiten. EZB-Präsident Jean-Claude
Trichet sagte dazu bei einer Anhörung des Europa-Parlaments, die Notenbank
sei sehr darauf bedacht, ihren Verantwortungsbereich nicht zu
überschreiten.


Berlusconi packt sein Sparpaket um

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi will das erst Mitte August
beschlossene drastische Sparpaket nach heftigen Protesten, vor allem aus
den Kommunen, noch einmal aufschnüren. Am Sparvolumen insgesamt will
Berlusconi aber nicht rütteln. Nach langen Verhandlungen mit dem
Koalitionspartner Lega Nord habe man entschieden, kleineren Gemeinden
entgegen zu kommen und auf die Auflösung der dortigen Kommunalverwaltungen
zu verzichten, teilte das Büro des Ministerpräsidenten mit. Dafür solle
jetzt bei den Renten stärker gespart und außerdem die Zahl der
Parlamentarier in Rom halbiert werden. Auch auf eine Sondersteuer für
Besserverdiener ab einem Jahreseinkommen von mehr als 90.000 Euro werde
verzichtet. - Die italienische Regierung will mit den Sparmaßnahmen in
zwei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. Insgesamt hat das
Sparpaket zur Senkung der Staatsverschuldung ein Volumen von mehr als 45
Milliarden Euro.


Tote bei religiös motivierter Gewalt in Nigeria

Bei neuer Gewalt zwischen Christen und Moslems in Nigeria sind nach Angaben
von Rettungskräften mindestens neun Menschen getötet worden. Bei den
Zusammenstößen in der Stadt Jos seien zudem mehr als hundert Menschen
verletzt worden. Ausgelöst wurden die Gewaltaktionen nach Agenturberichten
offenbar durch ein Gebet von Moslems in einem christlich geprägten Viertel
von Jos. In der Stadt und ihrer Umgebung kommt es immer wieder zu religiös
motivierten Unruhen. Die Region liegt zwischen dem moslemisch geprägten
Norden Nigerias und dem von Christen dominierten Süden.


Nach "Sojus"-Fehlstart: Nasa befürchtet kurzzeitige Räumung der ISS

Der Absturz eines russischen Versorgungstransporters in der vergangenen
Woche könnte nach Ansicht der US-Raumfahrtbehörde NASA eine Räumung der
Internationalen Raumstation ISS nötig machen. Sollte die Ursache für die
Fehlzündung der "Sojus"-Trägerrakete nicht bis Mitte November gefunden
sein, müssten zunächst alle Astronauten von der ISS zurück auf die Erde
kommen, bevor eine neue Besatzung ihren Dienst antreten könne, erklärte
ein NASA-Manager. Entscheidend dabei sei die Sicherheit der Crew. Nach
russischen Angaben hatte ein defekter Generator an einem Triebwerk den
Absturz des Transporters am vergangenen Mittwoch verursacht. Russland hat
derzeit eine entscheidende Stellung in der Raumfahrt, weil es nach der
Einstellung des US-Shuttleprogramms Ende Juli als einziges Land über ein
Raketen-System für bemannte Flüge zur ISS verfügt.


China: 19 eingeschlossene Bergleute gerettet

Im Nordosten Chinas sind 19 Minenarbeiter nach einer Woche unter Tage
lebend aus einem überfluteten Bergwerk gerettet worden. Das chinesische
Staatsfernsehen zeigte Aufnahmen, wie die Männer erst in Minenwagen aus
dem Bergwerk und dann auf Tragen in Krankenwagen gebracht wurden. Alle
schienen wohlauf. Hoffnung auf ein Lebenszeichen war am Sonntag
aufgekommen, als Klopfgeräusche der in 280 Meter Tiefe Eingeschlossenen an
die Außenwelt drangen. Nach einem Wassereinbruch hatten sich von den
insgesamt 45 Bergleuten zunächst 19 selbst retten können, vier weitere
wurden am Samstag geborgen, einer von ihnen starb aber später. Nach den
Übrigen wird noch gesucht. Die Kohlemine nahe der Stadt Qitaihe war nach
Agenturberichten illegal errichtet worden. - Chinesische Minen gelten als
besonders gefährlich, weil immer wieder Sicherheitsvorschriften missachtet
werden. Allein im vergangenen Jahr starben in chinesischen Kohlebergwerken
nach offiziellen Angaben mehr als 2400 Kumpel bei Unfällen.


Etwa 40 Todesopfer durch Wirbelsturm "Irene" in den USA

An der Ostküste der USA ist die Zahl der Todesopfer durch den Wirbelsturm
«Irene» nach jüngsten Angaben auf etwa 40 gestiegen. Die meisten Opfer
wurden von umstürzenden Bäumen erschlagen oder von herabfallenden
Stromleitungen tödlich getroffen. Vom Sturm und Überflutungen nach
heftigem Regen betroffen sind insgesamt elf US-Bundesstaaten. Zuvor waren
in der Dominikanischen Republik und in Haiti mindestens fünf Menschen
durch den Tropensturm umgekommen. Deutlich abgeschwächt zog der Sturm
inzwischen über den Südosten Kanadas hinweg. Nach vorläufigen
Schätzungen liegen die Schäden bei bis zu zehn Milliarden Dollar. Der
Betrag ist weitaus geringer als zunächst befürchtet.


Das Wetter in Deutschland: Im Norden noch etwas Regen

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden viele Wolken und gelegentlich Regen.
Sonst bei wechselnder Bewölkung weitgehend trocken. Tagestemperaturen 15
bis 23 Grad Celsius. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Norden wolkig
mit Auflockerungen, örtlich schwache Regenschauer. Nach Süden hin mehr
Sonne und trocken.


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