NACHRICHTEN | 01.09.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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Libyen
Neues Kapitel für Libyen am historischen Tag?
Der 1. September 1969 gilt als Tag der Machtergreifung von Staatschef
Gaddafi. Doch der Nationalfeiertag fällt diesmal aus. Statt dessen beraten
an diesem denkwürdigen Datum 60 Länder in Paris über Libyens Zukunft.
Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
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NACHRICHTEN
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Russland erkennt libyschen Rebellenrat an
Wenige Stunden vor Beginn einer internationalen Hilfskonferenz für Libyen
hat die UN-Vetomacht Russland den so genannten Nationalen Übergangsrat der
Rebellen als legitime Vertretung des Landes anerkannt. Der Kreml begrüße
zudem das Reformprogramm der Aufständischen, das eine neue Verfassung und
demokratische Wahlen vorsehe, verlautete aus Moskau. Russland hatte noch im
Juli eine Anerkennung der Rebellen abgelehnt. Ebenso wie Deutschland und
China hatte sich das Land bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über ein
militärisches Vorgehen in Libyen enthalten und die NATO-Luftangriffe
später wiederholt kritisiert. Die Europäische Union wird nach Angaben von
Diplomaten in Paris ihre Sanktionen gegen Libyen teilweise aufheben. An der
Konferenz wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen. Allein in
Deutschland sind etwa 7,3 Milliarden Euro libyschen Vermögens eingefroren.
Gaddafi-Stadt Sirte droht weiterhin ein Blutbad
Eine Woche nach dem Fall der libyschen Hauptstadt Tripolis droht in Sirte,
der Heimatstadt des langjährigen Machthabers Muammar al Gaddafi, nach wie
vor ein Blutbad. Die Bevölkerung in der rund 75.000 Einwohner zählenden
Küstenstadt sei gespalten, berichtet der Nachrichtensender Al-Dschasira.
Eine Hälfte plädiere für Kampf, die andere Hälfte für Kapitulation.
Stammesälteste versuchten, die eingeschlossenen Gaddafi-Truppen davon zu
überzeugen, dass im Fall eines Kampfes Frauen und Kinder zuvor die Stadt
verlassen könnten. Unterdessen suchen nach Angaben der Aufständischen
immer mehr engste Gaddafi-Vertraute ihr Heil in der Flucht oder in
Verhandlungen. Nachdem die Ehefrau Gaddafis mit drei Kindern bereits nach
Algerien geflüchtet war, wird deren Sohn Al-Saadi mit den Worten zitiert,
er habe Verhandlungskontakt zum Übergangsrat der Rebellen aufgenommen. Der
drittälteste Gaddafi-Sohn Saif al-Islam rief dagegen zum Durchhalten gegen
die Revolutionäre auf.
Waffen aus deutscher Produktion in Libyen aufgetaucht
In Libyen sind Waffen aus deutscher Produktion aufgetaucht, obwohl deren
Export in das nordafrikanische Land nicht erlaubt ist. Libysche Rebellen
hätten moderne Sturmgewehre aus der Bundesrepublik in Gaddafis
Waffendepots erbeutet, berichten das ARD-Magazin "Kontraste" und die
"Stuttgarter Zeitung". Sie stammten eindeutig von der deutschen
Rüstungsfirma Heckler & Koch. Wann oder wie die Gewehre nach Libyen
gelangten, ist unklar. Bei den gefundenen Waffen handelt sich um
G36-Sturmgewehre. - Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums
erklärte, die Bundesregierung habe keine Kenntnisse darüber, wie die
Waffen nach Libyen gelangt sein könnten. Man werde aber versuchen, dies
zusammen mit der neuen libyschen Regierung aufzuklären, sobald diese
arbeitsfähig sei.
Kabinett bringt Ausweitung des Euro-Rettungsschirms auf den Weg
Die Bundesregierung hat die umstrittene Ausweitung des Euro-Rettungsfonds
EFSF auf den Weg gebracht. Das Kabinett in Berlin billigte eine Änderung
des Stabilisierungsgesetzes, mit dem zusätzliche Befugnisse des
Rettungsschirms und ein höheres Ausleihvolumen für Notkredite national
umgesetzt werden sollen. Die deutschen Bürgschaften sollen mit dem Gesetz
von derzeit 123 Milliarden Euro auf maximal 211 Milliarden Euro steigen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble appellierte an die
Bundestagsfraktionen, die Funktionsfähigkeit des Euro-Rettungsschirms
nicht durch ihr Abstimmungsverhalten zu gefährden. Im deutschen Fernsehen
sagte Schäuble, niemand stelle das Mitspracherecht des Parlaments in
Frage. Der Rettungsschirm müsse aber schnell und diskret handeln können.
Sonst würden spekulative Prozesse angeheizt statt verhindert. Bundestag
und Bundesrat sollen Ende September über die Ausweitung des Rettungsfonds
abstimmen.
Van Rompuy: Sparen geht auch ohne Schuldenbremse
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die von Deutschland und Frankreich
geforderte Aufnahme einer Schuldenbremse in die Verfassungen aller
EU-Staaten als hilfreich, aber nicht notwendig bezeichnet. Die
Festschreibung einer Schuldenbremse könne helfen, doch das Wichtigste sei,
dass die Regierungen ihr Defizit reduzierten, sagte Van Rompuy dem
französischen Fernsehsender LCI. Bundeskanzlerin Angela Merkel und
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatten bei ihrem Treffen am 16.
August in Paris vorgeschlagen, dass alle EU-Staaten sich in der Verfassung
zur Begrenzung ihrer Schulden verpflichten sollten. Deutschland hat dies
bereits 2009 im Grundgesetz festgeschrieben.
Portugal kündigt Ausgabenkürzungen und Schuldenbremse an
Im Gegenzug für die 78 Milliarden Euro schwere Finanzhilfe von EU und
Internationalem Währungsfonds hat das hochverschuldete Portugal massive
Ausgabenkürzungen angekündigt. Wie Finanzminister Vitor Gaspar mitteilte,
soll bis 2014 die Zahl der Angestellten im öffentlichen Dienst um
jährlich zwei Prozent reduziert werden. Zudem würden die Gehälter der
Mitarbeiter auf Eis gelegt. Geplant sei ferner eine Steuererhöhung für
Top-Verdiener. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ergänzte, dass er
auch dazu bereit sei, in Anlehnung an einen Vorschlag von Bundeskanzlerin
Angela Merkel eine Schuldenbremse in der Verfassung festzuschreiben. Als
Gegenleistung für das Hilfspaket von EU und Währungsfonds muss die
liberal-konservative Regierung in Lissabon zunächst in diesem Jahr das
Haushaltsdefizit von 9,1 auf 5,9 Prozent senken.
Fitch: US-Banken bewältigen Euro-Krise bisher gut
Die US-Banken stecken nach Einschätzung der amerikanischen Ratingagentur
Fitch die Auswirkungen der europäischen Schuldenkrise bislang gut weg. Den
US-Kreditinstituten sei es offenbar gelungen, sich von den Problemen in der
Eurozone abzuschotten, hieß es in einem Quartalsbericht über die
Finanzbranche. Bislang seien die Gefahren beherrschbar. Sollte sich die
Krise jedoch ausbreiten, könnten die US-Banken für die Risiken aus Europa
anfälliger werden.
Aufschwung spült Geld in Staatskassen - Defizit sinkt
Kräftig steigende Steuereinnahmen haben das deutsche Staatsdefizit im
ersten Halbjahr spürbar gedrückt. Die Neuverschuldung entsprach nur noch
0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes nach 3,1 Prozent im
Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Das
sei die niedrigste Defizitquote seit dem ersten Halbjahr 2008. Die
Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen
profitierten nach Angaben der Behörde insbesondere von einer
vergleichsweise guten konjunkturellen Entwicklung.
Rentenniveau in Deutschland wird sinken
Die Bundesregierung rechnet mit einem deutlich sinkenden Niveau der
gesetzlichen Renten in Deutschland. Das Bundesarbeitsministerium erwartet,
dass bis 2025 die Rentenhöhe im Vergleich zu heute um etwa zehn Prozent
sinken wird. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage
der Linkspartei hervor. Ein Ministeriumssprecher sagte, die Zahlen seien
keine Überraschung. Auch im jüngsten Rentenbericht der Regierung fänden
sich entsprechende Hinweise, die seit Jahren bekannt seien. Deshalb werde
eben auch zu einer zusätzlichen Altersvorsorge geraten.
US-Regierung blockiert Verkauf von "T-Mobile USA"
Die Deutsche Telekom darf ihre Mobilfunktochter in den USA vorerst nicht an
den US-Anbieter AT&T verkaufen. Auf Anordnung der US-Regierung wurde
die geplante Übernahme von T-Mobile USA durch den amerikanischen
Telefonanbieter AT&T vorerst auf Eis gelegt. Das Justizministerium in
Washington erklärte zur Begründung seiner Klage, das Geschäft
beeinträchtige den Wettbewerb. AT&T will für 39 Milliarden Dollar den
Konkurrenten T-Mobile in den USA kaufen. Für die Muttergesellschaft
Deutsche Telekom wäre der Verkauf der amerikanischen Tochter ein
Befreiungsschlag. Das USA-Geschäft erwies sich zunehmend als zu teuer.
Amnesty: Zwei äthiopische Oppositionsführer festgenommen
Wenige Tage nach einem Treffen mit Vertretern von Amnesty International
sind in Äthiopien zwei Oppositionsführer festgenommen worden. Bekele
Gerba und Olbana Lelisa seien abgeführt worden, teilte die Vizechefin der
Afrika-Sektion von Amnesty International, Michelle Kagari, mit. Zudem sei
die Delegation der Menschenrechtsorganisation von der Regierung in Addis
Abeba zur Ausreise aus Äthiopien aufgefordert worden. Amnesty halte die
Festnahmen für keinen Zufall, sagte Kagari weiter. Nach offizieller
Darstellung stehen die beiden Männer im Verdacht, mit der von der
Regierung als Terrororganisation eingestuften Rebellengruppe der
Oromo-Befreiungsfront zusammenzuarbeiten. Laut Amnesty wird der Vorwurf zu
Verbindungen mit der Oromo-Befreiungsfront in Äthiopien häufig benutzt,
um Angehörige des Stammes "mundtot" zu machen.
Filmfestival in Venedig mit Clooney-Film eröffnet
Mit George Clooneys neuem Politdrama "Die Iden des März" ist das 68.
internationale Filmfestival von Venedig eröffnet worden. Der Film erzählt
von Intrigen und Machtspielen im amerikanischen Wahlkampf. Mit seiner
vierten Regiearbeit konkurriert Clooney in der italienischen Lagunenstadt
mit 22 weiteren Regisseuren um den Hauptpreis, den Goldenen Löwen, der am
10. September verliehen wird. Deutsche Filmemacher sind nicht im
Wettbewerb, aber fünf Werke sind in deutscher Koproduktion entstanden. ---
Darunter sind "Der Gott des Gemetzels" von Roman Polanski mit Christoph
Waltz, Kate Winslet und Jodie Foster in den Hauptrollen sowie "Eine dunkle
Begierde" von David Cronenberg mit Viggo Mortensen als Sigmund Freud.
Das Wetter: freundlich
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Überwiegend freundlich und länger sonnig bei
Tageshöchsttemperaturen zwischen 16 und 25 Grad. Vor allem im Nordosten
und Südwesten noch örtlich Schauer oder Gewitter. DIE WEITEREN
AUSSICHTEN: Am Freitag in der Nordhälfte heiter und trocken. Weiter
südlich mehr Wolken, dabei gebietsweise Schauer und Gewitter. Die
Maximaltemperaturen liegen bei 17 bis 28 Grad.
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