NACHRICHTEN | 03.09.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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Syrien
EU verhängt Ölembargo gegen Assad-Regime
Die EU hat ein Verbot von Öleinfuhren aus Syrien beschlossen. Bisherige
Lieferverträge sollen aber noch bis zum 15. November gelten. Dies setzte
Italien durch. Deutschland ist in der EU größter Importeur syrischen
Öls.
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NACHRICHTEN
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UN bedauern Eskalation zwischen Türkei und Israel
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon beklagt die neue Eskalation zwischen Israel
und der Türkei. Durch den jüngsten UN-Bericht zur Erstürmung eines
türkischen Schiffs der Gaza-Hilfsflotte im Mai 2010 durch Israel habe man
die beiden Länder "wieder zusammenbringen wollen", erklärte ein
UN-Sprecher in New York. Ban bedauere es zutiefst, dass dies nicht gelungen
sei. Auch die USA riefen Israel und die Türkei auf, ihre langjährigen
Beziehungen wieder zu verbessern. In dem jetzt auch offiziell vorgelegten
Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen heißt es, die israelische
Seeblockade des Gazastreifens sei zwar rechtmäßig und angemessen. Der
israelische Militäreinsatz gegen die Hilfsflotte wird aber als "maßlos"
und "nicht angebracht" gerügt. Die Türkei hatte seit Monaten eine
förmliche Entschuldigung Israels für den Tod von neun türkischen
Aktivisten gefordert. Am Freitag wurden zudem der israelische Botschafter
ausgewiesen und alle Militärabkommen mit Israel auf Eis gelegt. ---
Staatspräsident Abdullah Gül drohte mit weiteren Schritten.
Nach Ölembargo gegen Syrien: EU-Minister stimmen künftige Politik ab
Die künftige Politik der EU gegenüber dem Regime von Syriens Präsident
Baschar al-Assad steht an diesem Samstag im Zentrum von Beratungen der
EU-Außenminister. Einen Tag nach der Verhängung eines Einfuhrverbots für
Rohöl aus Syrien wollen die Minister im polnischen Zoppot über weitere
mögliche Schritte sprechen. Das Ölembargo gegen Syrien gilt zunächst nur
für Neuverträge. Die bisherigen Liefervereinbarungen sollen noch bis zum
15. November weiter gelten. Dies hatte Italien durchgesetzt. Die anderen
EU-Staaten hatten ursprünglich verlangt, das gesamte Embargo einen Monat
früher in Kraft treten zu lassen. Mit den Maßnahmen will die EU gegen die
Unterdrückung der Opposition durch den syrischen Präsidenten Baschar
al-Assad protestieren. Gleichzeitig wurden die bestehenden Sanktionen auf
nun 54 Syrer und zwölf Unternehmen aus dem Finanzbereich ausgeweitet.
Dabei geht es um das Einfrieren ihrer europäischen Vermögenswerte und um
Einreisebeschränkungen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte,
Ziel der Sanktionen sei, das Regime von Präsident Assad international zu
isolieren. -- Unterdessen ging die syrische Armee in mehreren Städten des
Landes wieder mit Gewalt gegen Demonstranten vor. Nach Angaben von
Menschenrechtsaktivisten wurden dabei mindestens 14 Menschen getötet.
EU nimmt abwartende Haltung zu Palästinenserstaat ein
Die EU-Staaten wollen sich noch nicht festlegen, wie sie auf einen
möglichen Aufnahmeantrag für einen Palästinenserstaat in die Vereinten
Nationen reagieren würden. Polens Außenminister Radoslaw Sikorski sagte
beim Treffen der EU-Außenminister in Zoppot, man werde erst Stellung
nehmen, wenn ein Antrag der Palästinenserbehörde vorliege. Der deutsche
Außenminister Guido Westerwelle sagte, bei der Entscheidung über die
mögliche Aufnahme eines Palästinenserstaates in die UN werde sich
Deutschland von seinem besonderen Verhältnis zu Israel leiten lassen. -
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte angekündigt, er werde am 21.
September die Aufnahme des Staates Palästina in die Vereinten Nationen
beantragen. Vor allem Frankreich hat deutlich gemacht, dass es einem
solchen Aufnahmeantrag zustimmen könnte, wenn Israel weiterhin nicht zu
Friedensgesprächen mit den Palästinensern bereit sei.
De Maizière erwartet mehr Krisensätze der Bundeswehr
Verteidigungsminister Thomas De Maizière rechnet nach eigenen Worten mit
zunehmenden Aufforderungen an Deutschland, sich an internationalen
Kriseneinsätzen zu beteiligen. Dem "Bonner General-Anzeiger" sagte der
CDU-Politiker, die Völkergemeinschaft akzeptiere das Argument nicht mehr,
Deutschland könne wegen seiner Weltkriegs-Vergangenheit an derartigen
Einsätzen nicht mitwirken. Einen Bundeswehreinsatz in Libyen erwartet de
Maizière aber nicht. Der Übergangsrat der Rebellen habe erklärt, er
wolle keine ausländischen Soldaten.
Deutschland sagt Teilnahme an umstrittener UN-Konferenz ab
Nach dem Eklat vor zwei Jahren boykottiert Deutschland auch in diesem Jahr
die sogenannte Durban-Konferenz der Vereinten Nationen gegen Rassismus. Ein
nochmaliger Missbrauch der Veranstaltung in drei Wochen sei nicht
auszuschließen, begründete Außenminister Guido Westerwelle den Verzicht.
2009 hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit
anti-israelischen Äußerungen und einer Hetzrede für einen Eklat bei der
Eröffnung der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf gesorgt. Rund 40 Delegierte
europäischer Staaten verließen damals aus Protest den Saal. Ihre
Teilnahme an der diesjährigen Anti-Rassismus-Konferenz haben neben
Deutschland auch mehrere andere westliche Staaten abgesagt, so zum Beispiel
die USA, Kanada und Italien.
Kauder fordert Klagerecht gegen Haushaltssünder
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, hat zur
Bewältigung der Schuldenkrise in Europa ein Klagerecht gegen
Defizitsünder gefordert. In einem Beitrag für die "Rheinische Post" aus
Düsseldorf schrieb Kauder, Staaten, die sich nicht an die Regeln der
Haushaltsdisziplin hielten, müssten künftig vor dem Europäischen
Gerichtshof verklagt werden können. Ferner müsse es eine europarechtlich
verbindliche Schuldenbremse für alle EU-Staaten geben, verlangte Kauder.
Mehr, nicht weniger Europa, sei die richtige Antwort auf die Krise. -
Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte demonstrativ die Einführung einer
Schuldenbremse in Spanien. Dies sei ein Riesenschritt. - Das spanische
Parlament hatte am Freitag mit großer Mehrheit beschlossen, eine
Schuldenbremse in der Verfassung zu verankern. Sie soll 2020 in Kraft
treten.
Finanzreform in Griechenland verzögert sich
Die Strukturreform in Griechenland zur Eingrenzung der ausufernden
Staatsschulden kommt langsamer voran als erhofft. Die internationalen
Geldgeber ermahnten die griechische Regierung, den Haushaltsplan für 2012
zu überarbeiten. Eine zur Prüfung angereiste Delegation von IWF/EU und
der Europäischen Zentralbank verließ überraschend Athen. EU-Diplomaten
erklärten, unter anderem liege die Liste der Unternehmen nicht vor, die
privatisiert werden sollten. Auch seien die angekündigten Steuersparpläne
noch nicht fertig. Der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos wies
Berichte über einen angeblichen Streit zwischen ihm und den
internationalen Finanzkontrolleuren als haltlos zurück. Das Klima der
Gespräche sei "gut und produktiv" gewesen. Die Kontrolleure würden in
zehn Tagen wiederkommen. - Griechenland war als erstes Euro-Land über
seinen Schuldenberg gestolpert und konnte im Mai 2010 nur mit einer
Kreditzusage von 110 Milliarden Euro seiner Euro-Partner und des
Internationalen Währungsfonds vor der Staatspleite gerettet werden. Als
Gegenleistung hat das südeuropäische Land Reformen und einen strikten
Sparkurs versprochen.
US-Aufsicht verklagt Deutsche Bank
Die Deutsche Bank muss sich für Hypotheken-Geschäfte zu Zeiten der
Finanzkrise verantworten. Die US-Aufsichtsbehörde FHFA reichte wie
erwartet Klage gegen das Frankfurter Geldinstitut ein. Unklar ist noch die
Höhe der Schadenersatz-Forderung. Insgesamt hat die Aufsichtsbehörde
Klagen gegen 17 Banken eingereicht, darunter auch die Bank of America, die
Citigroup, JPMorgan Chase oder Goldman Sachs. Die US-Aufsichtsbehörde
wirft den genannten Banken vor, beim Verkauf von Hypothekenpapieren die
Kreditqualität beschönigt zu haben. Als die US-Immobilienblase 2007
platzte und die Preise für Eigenheime drastisch fielen, konnten die
Hausbesitzer ihre Schulden nicht mehr begleichen - die Hypothekenpapiere
verloren schlagartig an Wert. Die Verluste trug letztlich der Steuerzahler.
Proteste gegen Neonazis in Dortmund
In Dortmund ist es zu ersten Demonstrationen gegen einen bevorstehenden
Aufmarsch von Neonazis gekommen. Nach Angaben der Polizei gab es keine
größeren Auseinandersetzungen. An diesem Samstag wollen in Dortmund
mehrere tausend Menschen mit Kundgebungen und Demonstrationen gegen einen
Aufmarsch von Rechtsextremisten protestieren. Es werden rund 1000
Neonazis aus Deutschland und anderen europäischen Ländern erwartet. Die
Polizei will Zusammenstöße mit einem Großaufgebot verhindern.
700 Anträge auf Entschädigung nach Missbrauchsskandal
Bei der katholischen Kirche in Deutschland haben nach einem Zeitungsbericht
bislang 700 mutmaßliche Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester und
Kirchenmitarbeiter eine finanzielle Entschädigung beantragt. Wie die
"Passauer Neue Presse" berichtet, wurden 660 Anträge bereits bearbeitet.
In den meisten Fällen sei empfohlen worden, eine Entschädigung zu zahlen.
Im März hatte die katholische Kirche angeboten, Opfer sexuellen
Missbrauchs mit bis zu 5000 Euro zu entschädigen. 2010 waren zahlreiche
Fälle sexuellen Missbrauchs in kirchlichen und anderen Einrichtungen
bekannt geworden.
Sieg gegen Österreich - Deutschland für EM 2012 qualifiziert
ZUM FUSSBALL: Die deutsche Nationalmannschaft ist vorzeitig als
Gruppensieger für die Europameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine
qualifiziert. Das Team von Bundestrainer Joachim Löw gewann mit 6:2 gegen
Österreich und führt die Tabelle mit acht Siegen aus acht Gruppenspielen
souverän und uneinholbar an. Zweifacher Torschütze gegen Österreich war
Mesut Özil, außerdem trafen Klose, Podolski, Schürrle und Götze.
Deutsche Basketballer unterliegen Frankreich
ZUM BASKETBALL: Bei der Europameisterschaft haben die deutschen
Basketballer um Superstar Dirk Nowitzki einen Dämpfer hinnehmen müssen:
Sie verloren gegen Frankreich mit 65:76. Bei der Basketball-EM in Litauen
steht das deutsche Team in der Gruppe B jetzt nur noch auf Platz drei und
damit wieder unter Zugzwang. Nächster Gegner am Sonntag ist Serbien.
Das Wetter: Heiter und sommerlich warm
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Freundlicher Wechsel von Sonne und Wolken. Nur
im Nordwesten sind örtlich ein paar Regentropfen möglich. Es wird
sommerlich warm mit Tageswerten zwischen 24 und 30 Grad, nur an der Ostsee
ist es kühler mit 19 bis 23 Grad.DIE WEITEREN AUSSICHTEN: Am Sonntag
schwül-warm, nur im Osten noch heiter und trocken, sonst vor allem im
Westen Gewitterschauer. Tageswerte zwischen 20 Grad im Westen und bis 31
Grad in Sachsen.
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