Nachrichten | 04.09.2011, 07:15 UTC

DEUTSCHE WELLE
NACHRICHTEN | 04.09.2011 | 07:15 UTC
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NRS-IMPORT
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Libyen
Kooperierte die CIA mit dem Gaddafi-Regime?

In Libyen gefundene Dokumente enthüllen laut Medien eine enge
Zusammenarbeit von CIA und MI-6 mit dem Gaddafi-Regime. So sollen mehrfach
Terrorverdächtige in libysche Foltergefängnisse geschickt worden sein.

Der Artikel bei DW-WORLD.DE:
http://nl.dw.de/DTS?url=http%3A%2F%2Fwww.dw-world.de%2Fdw%2Farticle%2F0%2C%2C15362547%2C00.html%3Fmaca%3Dde-newsletter_de_Nachrichten-2013-txt-newsletter&emv_key=F9X7CqlU5QGL8SA9MKJHr8AY54O102IMNfcStGb5lw8W0bBhOG5mpqVsje_Hhe-g21h0

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NACHRICHTEN
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Hunderttausende bei Protesten in Israel

Hunderttausende Menschen sind in Israel auf die Straßen gegangen, um gegen
soziale Ungleichheit und hohe Lebenshaltungskosten in ihrem Land zu
demonstrieren. Aus Jerusalem, Tel Aviv und anderen Städten wurden
Großkundgebungen gemeldet. Allein in Tel Aviv waren es Schätzungen
zufolge etwa 300.000 Demonstranten. Die Marke von einer Million
Teilnehmern, auf die die Organisatoren gehofft hatten, wurde allerdings
deutlich verfehlt. Die Forderungen nach niedrigeren Steuern, preiswertem
Wohnraum und besseren Bildungschancen stehen im Mittelpunkt der Proteste.
Die Massendemos am Samstagabend markieren den bisherigen Höhepunkt der
Protestbewegung gegen die Politik der Regierung von Ministerpräsident
Benjamin Netanjahu. Dieser kündigte inzwischen angesichts der seit rund
acht Wochen andauernden Protestwelle Reformen an und setzte ein Komitee zur
Überprüfung der Wirtschaftspolitik ein.

Schlichtungsversuche im Streit zwischen Türkei und Israel

Nach der Eskalation des Streits zwischen der Türkei und Israel laufen nun
die Bemühungen um Schadensbegrenzung. Das US-Außenministerium forderte
die Regierungen in Ankara und Jerusalem auf, ihren Streit um den blutigen
Einsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte vor 15 Monaten zu beenden.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle rief die Türkei dazu auf, das
Ergebnis der internationalen Untersuchung über die Gaza-Hilfsflotte zu
akzeptieren. Die Vereinten Nationen hatten in ihrem Bericht dazu im
wesentlichen die Position Israels gestärkt. Die Türkei hatte daraufhin am
Freitag den israelischen Botschafter des Landes verwiesen und die
militärische Zusammenarbeit mit der Regierung in Jerusalem auf Eis gelegt.
Bei dem Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte im vergangenenen Jahr
hatten israelische Soldaten neun türkische Aktivisten getötet. Der
stellvertretende israelische Außenminister Danny Ajalon schloß
unterdessen eine Konfrontation mit der türkischen Marine aus.  

Mecklenburg-Vorpommern wählt neuen Landtag

Im nordöstlichen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern sind rund 1,4 Millionen
Bürger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Die Wahllokale
schließen um 18.00 Uhr MESZ. Nach allen Umfragen gilt als sicher, dass die
SPD mit Ministerpräsident Erwin Sellering wieder stärkste Partei werden
wird. Sellering hat sich im Wahlkampf nicht festgelegt, ob er die
derzeitige Koalition mit der CDU fortsetzten oder ein Bündnis mit der
Linkspartei eingehen will. Die Grünen werden den Meinungsumfragen zufolge
voraussichtlich erstmals in den Landtag in Schwerin einziehen. Als fraglich
gilt, ob die FDP und die rechtsextreme NPD wieder den Sprung über die
Fünf-Prozent-Hürde schaffen.

Schäuble sieht Fortschritte bei Stabilisierung des Euro

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht nach eigenen Worten
Fortschritte bei den Anstrengungen um eine Stabilisierung des Euro. Der
CDU-Politiker sagte der "Leipziger Volkszeitung", er sei sicher, dass man
beim Bemühen, die Gemeinschaftswährung zu stabilisieren, auf dem
richtigen Weg sei. Der Euro bleibe der Motor der europäischen Integration,
betonte Schäuble. In Deutschland sichere die Gemeinschaftswährung
Wachstum, Wohlstand und  Arbeitsplätze.

Deutsche Dienste bekamen Informationen von Gaddafi-Regime

Deutsche Sicherheitsbehörden haben nach Angaben des früheren
Geheimdienstkoordinators Bernd Schmidbauer vom Geheimdienst des
langjährigen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi Informationen
erhalten. Schmidbauer sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", dabei sei es in
erster Linie um Informationen für den Anti-Terror-Kampf gegangen und damit
um Sicherheitsinteressen Deutschlands. Gemeinsame Aktionen deutscher und
libyscher Geheimdienste habe es nicht gegeben, sagte Schmidbauer der von
1991 bis 1998 Staatsminister im Bundeskanzleramt war. - Am Samstag hatten
Zeitungen in den USA und in Großbritannien enthüllt, dass die
Geheimdienste ihrer Länder enge Kontakte zum Gaddafi-Regime gehabt haben.

Rebellen in Libyen wollen Bani Walid erstürmen

In Libyen haben die Truppen des Übergangsrates einen Sturm auf die letzten
Hochburgen des langjährigen Machthabers Muammar al Gaddafi angekündigt.
Vor allem die Wüstenstadt Bani Walid wolle man einnehmen, teilte ein
Sprecher des Übergangsrates mit. Es wird spekuliert, ob sich Gaddafi
selbst in Bani Walid aufhält. Belagert werden außerdem die Städte Sirte,
Dschufra und Sabha. Der Nationale Übergangsrat hat den Getreuen Gaddafis
ein Ultimatum gestellt. Bis zum 10. September sollen sie ihre Waffen
niederlegen. Unterdessen plant die internationale Gemeinschaft für den 20.
September eine weitere Libyen-Konferenz. Wie der italienische
Außenminister Franco Frattini bekanntgab, soll diese in New York
stattfinden.

Berlin und Paris schließen weitere Syrien-Sanktionen nicht aus

Syrien drohen weitere Sanktionen der Europäischen Union, sollte das Regime
von Präsident Baschar al-Assad an seinem brutalen Vorgehen gegen die
Oppositionsbewegung festhalten. Dies machten die Außenminister Frankreichs
und Deutschlands, Alain Juppé und Guido Westerwelle, nach einem Treffen
mit ihren EU-Kollegen im polnischen Zoppot deutlich. Zudem sprachen sie
sich dafür aus, bei den Vereinten Nationen für eine Verurteilung Syriens
durch eine Resolution zu werben, als auch mit der Opposition des Landes
zusammenzuarbeiten. Erst am Freitag hatte die EU ein Ölembargo gegen
Syrien und Sanktionen gegen weitere Unternehmen verhängt. Das Embargo gilt
zunächst nur für Neuverträge. Auf Druck von Italien dürfen bisherige
Liefervereinbarungen noch bis Mitte November erfüllt werden. - Russland
verurteilte die neuen EU-Sanktionen. Mit einseitigen Strafmaßnahmen
würden nur selten Probleme gelöst, erklärte Außenminister Sergej
Lawrow.

Drei Polizisten bei Bombenanschlag im Jemen getötet

In der jemenitischen Hafenstadt Aden hat ein Selbstmord-Attentäter drei
Polizisten getötet. Er habe an einer Kontrollstelle eine Autobombe
gezündet, heißt es in Agenturberichten. Der Anschlag ereignete sich auf
einer Straße zwischen Aden und der Stadt Sindschibar im Süden, die
inzwischen von militanten Islamisten kontrolliert wird.

Erste Gespräche über Reformen in Chile

Nach mehr als dreimonatigen Massenprotesten in Chile, insbesondere für
eine stärkere staatliche Beteiligung an den Ausgaben für die Bildung, hat
Präsident Sebastian Pinera erste direkte Gespräche über Reformen mit den
Anführern der Studenten geführt. Konkrete Ergebnisse gab es nicht.
Erziehungsminister Felipe Bulnes erklärte nach dem vierstündigen Treffen
im Präsidentenpalast von Santiago de Chile, die Gespräche seien offen und
hilfreich gewesen. Bereits am Montag werde weiter verhandelt. An den
Protesten beteiligten sich vor allem Studenten, Schüler und Lehrer. Sie
verlangen die Abschaffung der hohen Studiengebühren sowie mehr Geld für
die staatlichen Schulen. Bei den Demonstrationen wurden auch Forderungen
nach einer Verfassungs- und Rentenreform sowie nach mehr Geld für das
Gesundheitssystem laut.

NRW-Innenminister verurteilt Krawalle in Dortmund

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger hat die Gewalt von
Linksextremisten bei einem Aufmarsch von Neonazis in Dortmund verurteilt.
Er sei entsetzt über das hohe Maß an Aggressivität gegen die Polizei,
erklärte der SPD-Politiker in Düsseldorf. Rund 1500 Mitglieder der
autonomen Szene hatten am Samstag in Dortmund versucht, gewaltsam die
Sperren zu durchbrechen, die die Polizei zwischen rund 700 Neonazis und
Gegendemonstranten errichtet hatte. Bei den Auseinandersetzungen wurden 16
Polizisten und 17 Demonstranten verletzt, mehr als 270 Personen wurden in
Gewahrsam genommen. An friedlichen Demonstrationen gegen die Neonazis
beteiligten sich gleichzeitig rund 10.000 Menschen.

Tennis: Haas in New York ausgeschieden

ZUM SPORT: Tennis-Profi Thomas Haas ist in der dritten Runde der US Open in
New York ausgeschieden. Der 33-Jährige unterlag dem Argentinier Juan
Monaco in vier Sätzen. Damit ist von den sieben in New York gestarteten
deutschen Herren nur noch Florian Mayer im Turnier. Bei den Tennis-Damen
haben drei Deutsche das Achtelfinale erreicht. - Im südkoreanischen Deagu
geht an diesem Sonntag die Leichtathletik- Weltmeisterschaft zu Ende. Das
deutsche Team hofft auf eine vierte Goldmedaille. Im Hammerwurf der Frauen
geht Weltrekordlerin Betty Heidler aus Frankfurt als Favoritin in den
Wettkampf. Am Samstag hatte Speerwerfer Matthias de Zordo aus Saarbrücken
Gold gewonnen.

Das Wetter: Im Westen Regen, im Osten Sonne

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Westen gebietsweise Schauer oder Gewitter,
örtlich auch mit Hagel und Sturmböen. Zwischen Vorpommern und Sachsen
sowie in Ostbayern noch längere Zeit sonnig und trocken. Tageswerte im
Westen 20 bis 25 Grad. Nach Osten und Süden hin bis 31 Grad, am wärmsten
im Berchtesgadener Land.DIE WEITEREN AUSSICHTEN: Am Montag im Süden und
Osten kräftige Regenfällle, sonst wechselnd bewölkt. Tageshöchstwerte
16 bis 24 Grad.

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