01.07.2011, 07:15 UTC
NACHRICHTEN
Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international
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Themen-Übersicht
* Deutschland sitzt der Weltpolitik vor
* Presse: Anklage gegen Strauss-Kahn vor dem Scheitern
* Wehrpflicht in Deutschland wird offiziell ausgesetzt
* Netzagentur warnt nach Atomausstieg vor Stromengpässen
* Deutsche Banken sagen Mitwirkung an Griechenland-Hilfe zu
* Italienische Regierung beschließt Milliarden-Sparpaket
* Westerwelle will Verurteilung von Syrien
* Afrikanische Union streitet über Libyen-Konflikt
* Marokkaner stimmen über neue Verfassung ab
* Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
* Venezuelas Chavez bestätigt Krebs-Behandlung
* FIFA-Frauenfußball-WM: Mühsamer Sieg der Deutschen
* Das Wetter: Regnerisch und kühl
* Frauenfußball-WM in Deutschland
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Deutschland sitzt der Weltpolitik vor
Im Juli führt Deutschland den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat. Turnusgemäß.
Nach der Enthaltung in der Libyen-Resolution eine gute Gelegenheit, sich in
dem mächtigen Gremium zu profilieren.
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Nachrichten
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Presse: Anklage gegen Strauss-Kahn vor dem Scheitern
Die Vergewaltigungsanklage gegen den früheren Chef des Internationalen
Währungsfonds -IWF- , Dominique Strauss-Kahn, steht nach Informationen
der "New York Times" möglicherweise vor dem Scheitern. Unter Berufung auf
Justizkreise berichtet das Blatt, die Strafverfolger hielten die Aussagen
des mutmaßlichen Opfers für wenig glaubwürdig. Die Putzfrau habe in der
Vergangenheit mehrfach gelogen. Die Anwälte des Franzosen und die
Ankläger berieten nun darüber, ob die Verbrechens-Vorwürfe gegen
Strauss-Kahn fallengelassen werden sollten. Dieser war im Mai verhaftet
worden, nachdem ihn die Hotelangestellte wegen Vergewaltigung angezeigt
hatte. Der Banker leugnete, die Frau zum Sex gezwungen zu haben. In der
Untersuchungshaft war er von seinem Posten als IWF-Chef zurückgetreten.
Wehrpflicht in Deutschland wird offiziell ausgesetzt
BERLIN: 55 Jahre nach ihrer Einführung wird die Wehrpflicht in Deutschland
an diesem Freitag offiziell ausgesetzt. Mit diesem von der schwarz-gelben
Koalition beschlossenen Schritt fällt auch der Zivildienst weg. Mit mehr
als 13.000 Freiwilligen startet die Bundeswehr in eine neue Ära. Damit hat
Verteidigungsminister Thomas de Maizière sein Ziel von mindestens 5.000
Freiwilligen erst einmal deutlich übertroffen. Der CDU-Politiker sprach
von einem Einschnitt nicht nur für die Bundeswehr. Die Armee solle aber
weiterhin ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft haben.
Netzagentur warnt nach Atomausstieg vor Stromengpässen
Nach dem vom Bundestag besiegelten Atomausstieg hat die Bundesnetzagentur
einen beschleunigten Ausbau der Stromnetze angemahnt. Andernfalls könne es
im Winter vor allem in Süddeutschland zu Engpässen kommen, sagte der
Präsident der Behörde, Matthias Kurth, der "Passauer Neuen Presse". Das
Stromnetz sei nach der Abschaltung von acht Kernkraftwerken deutlich
instabiler geworden. Um Reserven zur Verfügung zu haben, sprach sich Kurth
für die Beibehaltung eines Kraftwerkes aus, das kurzfristig in Betrieb
genommen werden könne. Dies müsse aber nicht unbedingt einer der
stillgelegten Atommeiler sein. Der Bundestag hatte mit breiter Mehrheit den
vollständigen Abschied von der Nutzung der Kernenergie eingeleitet. Danach
soll das letzte Kraftwerk spätestens Ende 2022 abgeschaltet werden. Zudem
wurden Gesetze für den Ausbau erneuerbarer Energien beschlossen.
Deutsche Banken sagen Mitwirkung an Griechenland-Hilfe zu
Die deutschen Banken und Versicherungen haben zugesagt, sich an dem neuen
Hilfspaket für das hochverschuldete Griechenland mit 3,2 Milliarden Euro
zu beteiligen. Dies gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Berlin
nach Gesprächen mit Spitzenvertretern der Finanzbranche bekannt. Bis 2014
fällige Gelder aus griechischen Anleihen sollen wieder in dem EU-Staat
investiert werden. - In Athen hat das Parlament nach den grundsätzlichen
Sparbeschlüssen auch die einzelnen Regelungen zur Umsetzung verabschiedet.
Damit seien die Bedingungen für neue Griechenland-Hilfen erfüllt,
erklärten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und
EU-Ratspräsident Herman Van Rompoy in Brüssel.
Italienische Regierung beschließt Milliarden-Sparpaket
Das italienische Kabinett hat ein umfangreiches Sparpaket vorgelegt, mit
dem bis 2014 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden soll. Geplant sind
weiter Einsparungen im öffentlichen Dienst, im Gesundheitswesen und bei
der Rentenversicherung. Das Sparpaket sei von allen Ministerien vorbreitet
und erstellt worden, sagte Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Nach
Angaben von Wirtschaftsminister Giulio Tremonti haben die Maßnahmen eine
Volumen von 47 Milliarden Euro. Der Großteil der Sparmaßnahmen betrifft
die Jahre 2013 und 2014. Für das laufende und das kommende Jahr waren
bereits 2010 Einsparungen in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen
worden. Das Paket muss nun innerhalb von 60 Tagen vom Parlament abgesegnet
werden. Das Haushaltsdefizit Italiens hatte 2010 bei 4,6 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts gelegen. Erlaubt sind in der Euro-Zone lediglich drei
Prozent.
Westerwelle will Verurteilung von Syrien
Bundesaußenminister Guido Westerwelle will während des deutschen
Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Verurteilung der Gewalt
in Syrien durchsetzen. Dies erklärte der FDP-Politiker der "Berliner
Zeitung". Der Kurs der syrischen Führung sei nicht akzeptabel.
Deutschland, das seit Januar nichtständiges Mitglied in dem UN-Gremium in
New York ist, übernimmt von diesem Freitag an für einen Monat den
Vorsitz. Die Truppen von Syriens Präsident Baschar el Assad gehen seit
Monaten gewaltsam gegen die Zivilbevölkerung und die Opposition vor. Eine
Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat scheiterte bislang am Widerstand
Chinas und Russlands.
Afrikanische Union streitet über Libyen-Konflikt
Die Staatschefs der Afrikanischen Union -AU- haben sich bei ihrem
Gipfeltreffen in Äquatorial-Guinea noch nicht auf eine gemeinsame Haltung
zum Libyen-Konflikt einigen können. Die Verhandlungen in der Hauptstadt
Malabo seien nach zweistündigen Gesprächen hinter verschlossenen Türen
zunächst verschoben worden, sagte AU-Kommissionspräsident Jean Ping. Als
Hauptstreitpunkt gilt die Frage nach einer Beteiligung des libyschen
Machthabers Muammar el Gaddafi an den Verhandlungen, heißt es. Der so
genannte Nationale Übergangsrat der libyschen Rebellen ist dagegen mit
zwei Gesandten beim Gipfeltreffen vertreten. In den vergangenen Monaten
hatte die Union wiederholt die NATO-Luftangriffe in Libyen verurteilt und
eine Verhandlungslösung in dem Konflikt gefordert.
Marokkaner stimmen über neue Verfassung ab
Die Marokkaner stimmen an diesem Freitag über eine neue Verfassung ab. Der
von König Mohammed VI. vorgelegte Entwurf sieht eine teilweise
Machtverlagerung vom Monarchen auf den Ministerpräsidenten und das
Parlament vor. Außerdem soll die Unabhängigkeit der Justiz gestärkt
werden. Die Schlüsselrolle im Machtgefüge soll aber auch künftig der
König inne haben. In der neuen Verfassung sollen zudem die
Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie der Schutz der Menschenrechte
festgeschrieben werden. Alle im Parlament vertretenen Parteien, von den
Sozialisten über die Nationalisten bis hin zu den gemäßigten Islamisten
haben die Bevölkerung aufgerufen, die Verfassung anzunehmen. Der seit 1999
regierende Mohammed VI. hatte die Verfassungsänderungen erstmals im März
unter dem Eindruck der Demokratiebewegung in Tunesien und Ägypten
vorgeschlagen.
Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Polen übernimmt an diesem Freitag erstmals die halbjährige
Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Polen ist seit 2004
Mitglied der EU. Im vergangenen Halbjahr führte Ungarn den Vorsitz bei den
Treffen der 27 Mitgliedsstaaten. Der ungarische Regierungschef Victor Orban
wird während einer Feierstunde in Polens Hauptstadt Warschau die
Präsidentschaft offiziell übergeben. An der Zeremonie werden auch der
ständige EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und EU-Kommissionspräsident
José Manuel Barroso teilnehmen. Im Mittelpunkt der neuen Präsidentschaft
dürfte die Schuldenkrise im Euro-Raum stehen. Polen selbst hat die
Verbesserung der Beziehungen der EU zu ihren östlichen Nachbarn und auf
dem Balkan als einen Schwerpunkt genannt.
Venezuelas Chavez bestätigt Krebs-Behandlung
Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat Spekulationen um seinen
Gesundheitszustand mit einer öffentlichen Erklärung beendet. In einer
Fernsehansprache bestätigte der 56-Jährige, er sei während seines
jüngsten Aufenthaltes in Kuba wegen einer Krebserkrankung operiert worden.
Er zeigte sich davon überzeugt, dass er sich bald vollständig erholen
werde. Zuvor hatte die Regierung in Caracas behauptet, Chavez habe sich in
Kuba wegen eines Abszesses am Becken operieren lassen. Seit der Operation
am 10. Juni war er nicht mehr öffentlich aufgetreten. Einen für den 5.
Juli in Venezuela geplanten Regionalgipfel sagte die Regierung ab.
FIFA-Frauenfußball-WM: Mühsamer Sieg der Deutschen
ZUM SPORT: Bei der FIFA-Frauenfußball-WM haben die Deutschen das
Viertelfinale erreicht. Das Team von Bundestrainerin Silvia Neid schaffte
in der Begegnung gegen Nigeria allerdings nur ein mühsames 1:0. Den
Treffer erzielte Simone Laudehr. Auch Frankreich steht nach einem 4:0 gegen
das Team Kanadas bereits im Viertelfinale. Beim Tennis-Turnier von
Wimbledon ist die Berlinerin Sabine Lisicki im Halbfinale ausgeschieden.
Die 21-Jährige unterlag Maria Scharapowa aus Russland in zwei Sätzen. Im
Endspiel trifft Scharapowa auf die Tschechin Petra Kvitova.
Das Wetter: Regnerisch und kühl
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Sonne und Wolken im Wechsel, dabei im
Tagesverlauf von Nordwesten her aufkommende Schauer und Gewitter. Mit
Höchstwerten zwischen 13 und 20 Grad ist es für die Jahreszeit zu
kühl.Die weiteren Aussichten: Am Wochenende im Südwesten längere Zeit
freundlich, sonst viele Wolken. Es bleibt frisch.
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Frauenfußball-WM in Deutschland
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um die Frauenfußball-WM in Deutschland. Mit ein wenig Glück und Einsatz
haben Sie die Chance auf Trikots der deutschen Nationalmannschaft!
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