Nachrichten | 01.08.2011, 07:15 UTC

DEUTSCHE WELLE
NACHRICHTEN | 01.08.2011 | 07:15 UTC
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WELT
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USA
Obama verkündet Kompromiss im Schuldenstreit

Im US-Haushaltsstreit haben sich Demokraten und Republikaner auf eine
Lösung verständigt. Mit der Einigung sei es gelungen, die
Zahlungsunfähigkeit des Landes zu verhindern, sagte Präsident Barack
Obama in Washington.

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NACHRICHTEN
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Obama verkündet Einigung im US-Schuldenstreit

In dem seit Monaten erbittert geführten Streit über den US-Haushalt haben
Republikaner und Demokraten kurz vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit
einen Kompromiss erreicht. US-Präsident Barack Obama erklärte, er habe
sich mit den Verhandlungsführern beider Parteien darauf verständigt, den
Kreditrahmen zu erhöhen und einen Plan für einen langfristigen Abbau von
Krediten auszuarbeiten. Die Schuldenobergrenze der USA soll bis ins Jahr
2013 hinein angehoben werden, ohne dass es neue Verhandlungen mit dem
Kongress geben muss. Begleitet werden soll dies von Ausgabenkürzungen von
knapp drei Billionen Dollar, verteilt über zehn Jahre. Noch an diesem
Montag sollen die Parlamentarier im demokratisch geführten Senat und in
dem von den Republikanern dominierten Abgeordnetenhaus darüber abstimmen,
um negative Auswirkungen auf die Wirtschaft zu vermeiden. - Ohne eine
Erhöhung der Schuldenobergrenze wären die USA am 2. August
zahlungsunfähig.

Internationale Gemeinschaft verurteilt brutalen Armee-Einsatz in Syrien

Die internationale Gemeinschaft hat ein Ende der Gewalt in Syrien
gefordert. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte in New York, er sei
zutiefst besorgt über Berichte von vielen Toten und Verletzten.
Deutschland beantragte eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats der
Vereinten Nationen zur Lage in Syrien. Die EU-Außenbeauftragte Catherine
Ashton nannte den wahllosen Beschuss der syrischen Zivilbevölkerung durch
die Armee völlig inakzeptabel. US-Präsident Barack Obama kündigte an, er
werde sich dafür einsetzen, das Regime von Präsident Baschar al-Assad
international zu isolieren. Die Lage in Syrien hatte sich am Sonntag
dramatisch zugespitzt, als die Armee mit Panzern die Protesthochburg Hama
stürmte. Landesweit kamen bei den jüngsten Angriffen von Assads
Einsatzkräften auf die eigene Bevölkerung nach Angaben von
Menschenrechtlern fast 140 Menschen ums Leben.

Für Muslime beginnt der Fastenmonat Ramadan

Für Muslime weltweit beginnt an diesem Montag der Fastenmonat Ramadan.
Gläubige Muslime dürfen während dieser Zeit zwischen Sonnenaufgang und
Untergang weder essen noch trinken oder rauchen. Der Ramadan zählt zu den
fünf Säulen des Islam. Von den Fastenvorschriften ausgenommen sind
Kranke, Schwangere, Alte und Kinder bis zur Pubertät. Die Fastenzeit endet
nach vier Wochen mit dem dreitägigen Zuckerfest. - Da sich die islamische
Zeitrechnung nach dem Mondkalender richtet, verschiebt sich der Ramadan von
Jahr zu Jahr um zehn bis elf Tage.

Deutschland weist libyschen Diplomaten aus

Das Auswärtige Amt in Berlin hat einen libyschen Diplomaten zur
unerwünschten Person erklärt und des Landes verwiesen. Die Entscheidung
sei in enger Abstimmung mit den deutschen Sicherheitsbehörden erfolgt,
sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Der Mann habe das Land bereits am
Freitag verlassen. Nach einem Bericht des Magazins "Focus" war der Diplomat
erst am 22. Juli zum bevollmächtigten Geschäftsträger der libyschen
Botschaft ernannt worden. Großbritannien hatte vor einigen Tagen das
gesamte Personal der libyschen Botschaft ausgewiesen und den Übergangsrat
der Rebellen aufgefordert, diplomatische Vertreter nach London zu
entsenden. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat Diplomaten der
Aufständischen nach Berlin eingeladen.

Grüne klagen gegen Panzerlieferung an Saudi Arabien

Die Grünen wollen Auskünfte der Bundesregierung zum geplanten
Panzergeschäft mit Saudi-Arabien durch eine Klage vor dem
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erzwingen. Die Abgeordneten Claudia
Roth, Christian Ströbele und Katja Keul hätten eine entsprechende
Organklage eingereicht, sagte eine Sprecherin der Bundestagsfraktion. Den
Angaben zufolge argumentieren die  Grünen-Politiker, das Schweigen der
Bundesregierung über die vom Bundessicherheitsrat erteilte Exporterlaubnis
verstoße gegen das Grundgesetz. Die Bundesregierung hat bislang jede
öffentliche Stellungnahme abgelehnt. Der Bundessicherheitsrat tage und
entscheide geheim, hieß es zur Begründung. Die Bundesregierung will
Medienberichten zufolge 200 moderne Leopard-Kampfpanzer nach Saudi-Arabien
liefern. Dies wäre ein Bruch mit der bisherigen Politik, keine schweren
Waffen in das autoritär regierte Königreich zu exportieren.

Regen verschlimmert Notlage der Hungernden in Ostafrika

In den ostafrikanischen Hungergebieten haben heftige Regenfälle die Lage
der Menschen weiter erschwert. Zwar ist Regen in den Dürregebieten nötig,
da die Wassermassen aber wegen des ausgetrockneten Bodens nicht abfließen,
wurden auch Notunterkünfte der Hungernden zerstört. Angesichts der
Notlage am Horn von Afrika hat die Afrikanische Union zu einer
Geberkonferenz eingeladen. Bei dem Treffen am Dienstag in einer Woche in
der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba soll nach Wegen gesucht werden,
das Leiden der hungernden Menschen zu mindern. - Nach Angaben der Vereinten
Nationen sind rund 2,5 Milliarden Dollar nötig, um den insgesamt zwölf
Millionen Betroffenen in der Region zu helfen. Zehntausende Menschen sind
schon an Unterernährung gestorben. Besonders betroffen von der schlimmsten
Dürre im Osten Afrikas seit rund 60 Jahren sind Äthiopien, Kenia,
Somalia, Dschibuti, Uganda und der Sudan.

Dutzende Festnahmen in Russland bei Demos für Versammlungsfreiheit

Bei Demonstrationen russischer Regierungskritiker für das Recht auf
Versammlungsfreiheit hat die Polizei erneut dutzende Teilnehmer
festgenommen. Allein in St. Petersburg führten die Sicherheitskräfte etwa
50 Menschen ab, wie russische Medien berichteten. In Moskau wurden im
Stadtzentrum mehr als 40 Menschen festgenommen, die sich an einer
Sitzblockade unweit des Kremls beteiligt hatten. Die Demonstranten
forderten ein Russland ohne Regierungschef Wladimir Putin und freie
Dumawahlen Anfang Dezember. Seit Monaten gibt es am letzten Tag jedes
Monats mit 31 Tagen Proteste. Die Opposition will mit den Aktionen die
Regierung zwingen, das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter
einzuschränken, das im Artikel 31 der russischen Verfassung garantiert
ist.

China: Gewalttätige Uiguren hatten Terror-Ausbildung in Pakistan

China hat in Pakistan ausgebildete "Terroristen" für die jüngste Gewalt
in der Unruheprovinz Xinjiang verantwortlich gemacht. Bevor sie in die
Region gereist seien, hätten sich die Anführer der Gruppe in
Ausbildungslagern einer islamistischen Vereinigung in Pakistan das Bauen
von Waffen und Sprengsätzen angeeignet, erklärte die Provinzregierung.
Nach neuen Angaben wurden bei Angriffen mit Messern am Wochenende insgesamt
mindestens 19 Menschen getötet und 40 verletzt. Die meisten von ihnen
seien Opfer von Messerattacken durch Uiguren geworden. Sicherheitskräfte
hätten fünf Angreifer getötet. - Xinjiang gilt wegen der Spannungen
zwischen dem moslemischen Turkvolk der Uiguren und den Han-Chinesen als
Konfliktherd. Viele Uiguren fühlen sich benachteiligt. Die Führung in
Peking wirft den uigurischen Gruppen separatistische Bestrebungen vor.

Nordkorea bestätigt Bereitschaft zu Gesprächen über Nuklearprogramm

Nordkorea hat seine Absicht bestätigt, "in naher Zukunft" die sogenannten
Sechsergespräche über sein umstrittenes Nuklearprogramm wieder
aufzunehmen. Der Norden bleibe dabei, keine Vorbedingungen zu stellen und
mit dem Ziel zu verhandeln, ein Abrüstungsabkommen aus dem Jahr 2005
umsetzen zu wollen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in
Pjöngjang. In der vergangenen Woche hatte Nordkoreas stellvertretender
Außenminister Kim Kye Gwan Gespräche in New York geführt. Diese
bezeichnete er als "konstruktiv". - Die Sechs-Länder-Gespräche zwischen
den USA, China, Russland, Japan sowie Nord- und Südkorea liegen seit
Dezember 2008 auf Eis. In den Verhandlungen soll Nordkorea im Gegenzug für
Wirtschaftshilfe von seinem umstrittenen Programm zur Uran-Anreicherung
abgebracht werden. Das kommunistische Land benötigt dringend humanitäre
Hilfslieferungen.

DGB: In Deutschland viele Fachkräfte trotz Bedarf arbeitslos

Trotz großer Engpässe bei Fachkräften verlieren in Deutschland immer
noch verhältnismäßig viele Beschäftigte mit einer betrieblichen
Ausbildung ihre Stelle. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres seien
mehr als 900.000 Fachkräfte arbeitslos geworden, berichtete die
"Saarbrücker Zeitung". Das seien 5,7 Prozent aller rund 16 Millionen
Beschäftigten in dieser Kategorie. Das Blatt beruft sich dabei auf eine
Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Vertreter des DGB
äußerten die Vermutung, dass viele Fachkräfte an den Bedürfnissen des
Arbeitsmarktes vorbei qualifiziert würden. Zudem betrieben zahlreiche
Unternehmen im Ausbildungsbereich keine langfristig orientierte
Personalplanung.

Union schließt volle Gleichstellung homosexueller Paare aus

CDU und CSU haben sich erneut gegen eine vollständige Gleichstellung
homosexueller Lebenspartnerschaften mit der Ehe ausgesprochen. Der
entsprechende Vorstoß von Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) entbehre jeder Grundlage, sagte der
Unionsfraktionsvize im Bundestag, Günter Krings. Zwischen Ehe und
gleichgeschlechtlicher Partnerschaft gebe es Unterschiede und diese
müssten sich auch im Gesetz widerspiegeln. Der Parlamentarische
Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, schloss eine Reform
des Lebenspartnerschaftsgesetzes ebenfalls aus. Leutheusser-Schnarrenberger
hatte sich anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Gesetzes geäußert,
das von der damaligen Koalition aus SPD und Grünen verabschiedet worden
war. Seitdem ließen rund 23.000 homosexuelle Paare ihre Partnerschaft
amtlich eintragen. - Rechtlich bleibt diese aber hinter der echten Homo-Ehe
zurück, wie sie etwa in den Niederlanden gilt. Homosexuelle in Deutschland
können zum Beispiel gemeinsam keine Kinder adoptieren, auch das
Einkommensteuerrecht macht Unterschiede.

Favoritensterben im DFB-Pokal

Die Überraschungen im DFB-Pokal blieben auch in der diesjährigen ersten
Hauptrunde nicht aus. Mit Freiburg, das gegen den Drittligisten
Unterhaching mit 2:3 unterlag, musste nach Wolfsburg, Leverkusen und Bremen
bereites der vierte Vertreter der ersten Liga vorzeitig seine Titelträume
begraben. Die übrigen Ergebnisse der Sonntagsspiele mit
Erstligabeteiligung: Wismar - Hannover 0:6; Meuselwitz - Hertha 0:4;
Windeck - Hoffenheim 1:3 nach Verlängerung; Teningen - Schalke 1:11;
Wiedenbrück - Köln 0:3 unnd Zweibrücken - Mainz 1:2 nach Verlängerung.
Als letzter Erstligist tritt München an diesem Montag in Braunschweig an.
-- Formel1-Weltmeister Sebastian Vettel hat beim Großen Preis von Ungarn
Platz zwei belegt. Der RedBull/Renault-Pilot musste sich Jenson Button im
McLaren geschlagen geben. Dritter wurde Fernando Alonso im Ferrari.

Das Wetter: Die Sonne kommt zurück

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Südwesthälfte vielerorts freundlich mit
viel Sonnenschein. Östlich von Werra und Weser sowie in Ostbayern noch
stark bewölkt und gebietsweise Regen. Höchstwerte 19 bis 26 Grad.Die
weiteren Aussichten: Am Dienstag neben einigen Wolken recht sonnig und
zunächst trocken. Höchstwerte 21 bis 30 Grad.

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